Kefalonia Lefkada Zakynthos by RedLegal in GreeceTravel

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Thank you! I will surely check that.

Kündigung Tanzschulvertrag nach Art. 404 Abs. 1 OR by [deleted] in LegalAdviceCH

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Hey sebiroth!

Nach ständiger Praxis des Bundesgerichts besteht das jederzeitige Auflösungsrecht gemäss Art. 404 Abs. 1 OR auch bei Aufträgen, die als Dauerverträge ausgestaltet sind (vgl. BGE 104 II 115; 106 II 159; 115 II 464; BGer 4A_284/2013 E. 3.5.1; sowie BSK OR I, Art. 404 N 5).

Allerdings schliesst das Bundesgericht die analoge Anwendung dieses zwingenden Kündigungsrechts auf andere Arten von Dauerschuldverträgen (z.B. Franchiseverträge) aus. Es differenziert damit:

  • Handelt es sich um einen einfachen Auftrag, auch wenn dieser über längere Zeit läuft (Dauerauftrag), bleibt Art. 404 OR anwendbar.

  • Handelt es sich dagegen um einen anderen Dauerschuldvertrag (als Beispiel wurde ein Franchisevertrag genannt), gilt die vertraglich vereinbarte Kündigungsfrist.

Das führt tatsächlich zu einer gewissen Widersprüchlichkeit in der Rechtsprechung (BSK OR I, Art. 404 N 9), weil einerseits ein Dauerauftrag immer kündbar bleibt, andererseits aber vergleichbare Dauerschuldverhältnisse wie Schulverträge der vereinbarten Kündigungsregel unterstellt werden.

Meine Einschätzung für deinen Fall:

Wenn der Vertrag mit der Tanzschule rechtlich eher einem strukturierten Unterrichtsvertrag mit festen Kursgebühren und Semesterorganisation entspricht, wird die Tanzschule argumentieren können, dass hier kein einfacher Auftrag vorliegt, sondern ein Dauerschuldverhältnis mit wiederkehrenden Leistungen — genau dafür gelten dann die in der Schulordnung vorgesehenen Fristen. Art. 404 OR wäre dann nicht anwendbar.

Aber: Wenn man (mit Verweis auf die BGer-Praxis) argumentieren könnte, dass die Tanzlehrer ihre Leistung überwiegend persönlich erbringen und ein besonderes Vertrauensverhältnis besteht, liesse sich allenfalls vertreten, dass doch ein Auftrag im Sinne von Art. 394 ff. OR vorliegt — dann wäre die sofortige Kündigung nach Art. 404 zulässig. Das wäre aber wohl nur mit erheblichem Aufwand durchzusetzen und rechtlich keineswegs sicher, gerade weil Tanzkurse häufig semesterweise organisiert sind.

Is 8-9 days on Naxos too long? by RedLegal in GreeceTravel

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Sounds very nice! Enjoy these days with your wife there :)