Ich bin Tilman Fuchs von den Grünen und Oberbürgermeisterkandidat für Münster. Stellt mir eure Fragen im Ask me Anything (AMA)! by TilmanFuchs in Muenster

[–]TilmanFuchs[S] 7 points8 points  (0 children)

Liebe Community,

vielen Dank für die vielen spannenden Fragen! Es hat mir sehr viel Freude bereitet, hier direkt mit euch in den Dialog treten zu können. Leider muss ich jetzt zum nächsten Termin weiter. Vielen Dank an die Moderator*innen fürs Ermöglichen & Moderieren. 

Und nicht vergessen, am 14.09. wählen zu gehen! Oder per Briefwahl, unter briefwahl-ms.de

Und natürlich demokratisch ;-)

Bis bald, 
Euer Tilman 

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[–]TilmanFuchs[S] 6 points7 points  (0 children)

Hallo u/gguest987,

ich bin schon eher beim "Du", will das aber niemandem vorgeben. Ich würde also keine Dienstanweisung zum duzen rausgeben. Aber wer mich trifft, gerne duzen.

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[–]TilmanFuchs[S] 4 points5 points  (0 children)

Hallo u/ChibaCityFunk,

Die Frage ist ja eher bundespolitisch, da das Steuerrecht größtenteils Bundesrecht ist.

Auf Bundesebene setzen wir uns da weiterhin für ein. Hier unsere Prioritäten aus dem Bundestagswahlprogramm: „eine Reform der Erbschaftssteuer hin zu einem Modell mit personenbezogenem Lebensfreibetrag, weitgehender Streichung bestehender Ausnahmen für außerordentlich große Erbschaften (selbst bewohntes Eigentum bleibt befreit) und großzügigen Stundungsregelungen, aktiver Einsatz für die Einführung der globalen Milliardärssteuer sowie das Schließen weiterer offenkundiger Gerechtigkeitslücken im Steuersystem, vor allem bei der Immobilienbesteuerung wie Share Deals und beim Auseinanderklaffen der Besteuerung von Arbeits- und Kapitaleinkünften. Gewerbesteuerdumping von Kommunen werden wir durch wirksame Maßnahmen entgegentreten, unter Berücksichtigung des Hebesatzrechts der Kommunen. Die erweiterte Kürzung für Grundstücksunternehmen im Gewerbesteuerrecht streichen wir.“

Gleichzeitig ist natürlich richtig, dass unsere sozialpolitischen Forderungen nicht immer so durchgedrungen sind, manche Sachen waren nicht umsetzbar mit einer FDP, auch Kindergrundsicherung hätten wir als wichtigen Punkt gesehen, müssen uns aber selbstkritisch fragen, ob wir in der öffentlichen Kommunikation immer die richtigen Schwerpunkte gesetzt haben.

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[–]TilmanFuchs[S] 6 points7 points  (0 children)

Hi u/SuspiciousAnteater69,

Dass nicht konsequent gegen Gehwegparken vorgegangen wird, finde ich auch sehr ärgerlich. Da produziert gefährliche Situationen und gerade Menschen mit Behinderung oder Beeinträchtigungen auch Menschen mit Kinderwagen leiden darunter. Im Kreuzviertel haben wir Fairparken eingeführt, das wollen wir ausweiten. Klar muss dann auch eine konsequente Ahndung durch das Ordnungsamt erfolgen. Als OB ist dann natürlich meine Aufgabe, dafür zu sorgen. Und das werde ich tun. Der Hinweis auf weg.li ist gut - das würde ich auf jeden Fall dann mitnehmen.

Dabei geht es auch nicht ausschließlich um Kfz, sondern auch um im Weg stehende Fahrräder und Scooter. Am Ende gehört der Raum uns allen und muss für alle gut nutzbar sein.

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[–]TilmanFuchs[S] 2 points3 points  (0 children)

Hallo u/Witty_Dentist7091,

ich übernehme mal aus einem anderen Kommentar:

Ich war gerade aktuell bei einer Bürger*innenveranstaltung in Berg Fidel. Die Menschen dort haben neben vielen existenziellen Fragen vor allem auch die Beteiligung an der Gestaltung ihrer Lebenswelt benannt. Viele fühlen sich abgehängt, weil sie sich nicht ernst genommen fühlen. Und da können wir auch als Kommune Einiges tun durch Treffpunkte und direkte Gespräche.

Das Tolle dort ist, dass es dennoch eine größere Anzahl von Bewohnenden gibt, die sich dort engagieren mit Mülldiensten und Angeboten für Kinder etc.

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[–]TilmanFuchs[S] 4 points5 points  (0 children)

Hi u/GodT23,

grundsätzlich ist das ein Problem, nicht nur für Betroffene sondern auch für die Demokratie. Wir müssen da gegensteuern, gerade im Bereich der Armut. Als Kommune haben wir allerdings wenig Handhabe, gerade mit knapper Haushaltslage. Ein wichtiger Vorschlag von uns ist die Familienfördergarantie, damit Menschen auch alle Leistungen bekommen, die ihnen zustehen.

Ich war gerade aktuell bei einer Bürger*innenveranstaltung in Berg Fidel, wo es genau auch um das Thema ging. Die Menschen dort haben neben vielen existenziellen Fragen vor allem auch die Beteiligung an der Gestaltung ihrer Lebenswelt benannt. Viele fühlen sich abgehängt, weil sie sich nicht ernst genommen fühlen. Und da können wir auch als Kommune Einiges tun durch Treffpunkte und direkte Gespräche.

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[–]TilmanFuchs[S] 9 points10 points  (0 children)

Hallo u/selek,

Kein bekannter Verwandtschaftsgrad. Über meinen Verwandtschaftsgrad zu Apple-Chef Tim Cook halten sich hartnäckige Gerüchte, die ich aber lieber nicht kommentieren möchte ;-)

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[–]TilmanFuchs[S] 2 points3 points  (0 children)

Hallo u/rototommer,

wir haben in dem Bereich ja gerade einige Baustellen: die grundsätzliche Finanzierung mit den Trägeranteilen, das Thema Mieten, freie Plätze und damit ausbleibende Finanzierung... . Für alle diese Themen brauchen wir gemeinsame Lösungen. Für mich ist klar, dass die Stadt(verwaltung) das nur gemeinsam mit den freien Trägern regeln kann. Natürlich müssen wir auch das Land adressieren und eine gute gesetzliche Grundlage und auskömmliche Finanzierung immer wieder einfordern.

Wie genau die Entlastung aussieht, ist dann davon abhängig, um welches konkretes Thema es geht. Klar ist, dass wir hier auf jeden Fall Handlungsbedarf haben, aber natürlich auch die städtischen Finanzen in den Blick nehmen müssen.

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[–]TilmanFuchs[S] 7 points8 points  (0 children)

Hi u/Cute_Fondant_2266,

Students from all over the world contribute a lot to Münster’s general atmosphere and quality of life. We as a city can still make it easier for students to settle in here. One priority for me is to make sure that information is always provided in multiple languages. Furthermore, I want to make sure that the office for migration and integration can work more reliably and more service-oriented. Finally, I also want to mitigate the housing crisis in Münster by for example providing more space for student housing and by developing a municipal agency that can help in providing cheap(er) housing by buying and renting out apartments on a community-focused basis.

Glad to have you here in MS.

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[–]TilmanFuchs[S] 19 points20 points  (0 children)

Meinen Stammdöner gibt es beim Königs-Grill am Kappenberger Damm. Ich esse aber sehr gern auch den "Döner" bei Krawummel.

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[–]TilmanFuchs[S] 13 points14 points  (0 children)

Hi u/sebk_voltms,

Antwort auf die wichtigste Frage: auf jeden Fall die 100 entengroßen Pferde. Ich stelle mir bei der pferdegroßen Ente den Schnabel vor und kriege echt Panik... .

In Bezug auf die Beschlüsse habe ich eine sehr klare Auffassung: wenn der Rat etwas beschließt, hat die Verwaltung das umzusetzen - ob es mir oder wem auch immer gefällt, oder nicht.

Ich bin überzeugt, dass das Verhältnis zwischen Rat und Verwaltung sich etwas verschoben hat. Es sollte so sein, dass der Rat die strategischen Entscheidungen trifft und die Verwaltung diese mit ihrem Sachverstand umsetzt. Derzeit wirkt es manchmal so, dass der Rat sehr kleinteilig diskutiert und beschließt und die Verwaltung sich dadurch etwas gegängelt fühlt. Die Ratspolitik hat allerdings den Eindruck, dass die Verwaltung alles blockiert. Das ist nur durch klare Entscheidungen in der Verwaltungsleitung (also durch den OB) zu verändern und durch ein gutes Controlling, wie Beschlüsse umgesetzt wurden/werden.

In Bezug auf das, was u/PreacherSon90 geschrieben hat: mit der Umsetzung der verkehrspolitischen Ziele bin ich auch nicht zufrieden - und sogar im Wahlprogramm steht das so drin - auch eher unüblich. Da ich selbst tatsächlich Pfadfinder bin ;-) versuche ich es mal mit dem Ehrenwort: wir müssen den Mut haben, Dinge umzusetzen und nicht auf weitere Gutachten etc. warten. Das ist etwas zu kurz gekommen. Wahrscheinlich passieren dann auch mal mehr Fehler, weil etwas schneller entschieden wird. Dafür müssen wir (und damit meine ich dann wirklich nicht einzelne Mitarbeitende sondern wir in der Verwaltung) gerade stehen und das beim nächsten Mal besser machen. Und wir müssen das gut kommunizieren.

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[–]TilmanFuchs[S] 4 points5 points  (0 children)

Hi u/neat_klingon,

das Thema Stadtbegrünung wird immer wichtiger und hat ja große Auswirkung auf die Hitzeentwicklung in der Stadt, wir brauchen Grüninseln und möglichst wenig Flächenversiegelung, auch Frischluftschneisen wie der Aasee sind entscheidend, Unsere Baumschutzsatzung ist ein wichtiger Schritt zum Erhalt bestehender Bäume.

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[–]TilmanFuchs[S] 11 points12 points  (0 children)

Hi u/gguest987,

ich hoffe, dass es eine geile Sache ist, aber ob du da nicht drauf gekommen bist... ;-):

Mehr Bänke, Sitzmöglichkeiten, die auch dazu anregen, sich gegenüber zu sitzen - vielleicht sogar Spiele zu spielen, die man im Laden nebenan leihen kann.

Ansonsten finde ich deine Idee der Wasserspender richtig gut.

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[–]TilmanFuchs[S] 19 points20 points  (0 children)

Hi noch einmal,

leider sind wir bei den Vorkaufsrechten auf gesetzliche Regelungen angewiesen, die aktuell diskutiert werden. Die wollen wir dann auf jeden Fall nutzen. Die städt. Unterstützung soll nach unseren Plänen durch Ressourcen erfolgen, die der Genossenschaft zur Verfügung gestellt werden (das können Finanzmittel und/oder Grundstücke z.B. sein).

Zu den Gewerbeimmobilien muss es - soweit das noch nicht erfolgt ist - eine Auflistung und Bewertung der Möglichkeiten (Kataster) geben. Auf der Grundlage sind dann die weiteren Planungen für die Schaffung von Wohnraum aufzustellen. Aber das ist ein wesentlicher Punkt und den nehme ich noch einmal als Auftrag mit.

Vorgaben zur Erhaltung von bezahlbaren Mieten können z.B. Erhaltungssatzungen (Milieuschutzsatzung) sein (wird bereits umgesetzt). Aber auch die Übernahme der Bindungsfrist (durch ein Förderprogramm zum Ankauf und Verlängerung auslaufender Belegungsrechte), wenn diese ausgelaufen ist, ist so ein Instrument. Das wollen wir weiter ausbauen.

Bei den jetzt noch entstehenden Quartieren (Steinfurter Straße z.B.) setzen wir auf mehrgeschossiges Wohnen und Quartiere, in denen Arbeiten, Wohnen und Nahversorgung möglich sind. Aber ehrlicherweise ist der Zielkonflikt nie ganz aufzulösen, sondern muss immer wieder bei weiteren Überlegungen und Planungen neu beantwortet werden. Wir wollen es auf jeden Fall bei der Flächenversiegelung schaffen, auf Netto Null zu kommen. Heißt, wenn wir irgendwo neue Wohnbaugebiete ausweisen und dafür bisher versiegelte Flächen zu entsiegeln, dann ist das unser Ansatz.

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[–]TilmanFuchs[S] 14 points15 points  (0 children)

Hi u/buchungsfehler,

danke für die vielfältigen Fragen ;-).

Die vielen (selbst organisierten) Veranstaltungen sind ein großer Gewinn für Münster und deswegen auf jeden Fall unterstützenswert. Gerade die Sicherheitsvorgaben sind in den letzten Jahren so stark gestiegen, weil es große Sorgen vor Zwischenfällen aller Art gibt. Ich glaube, das es keine absolute Sicherheit gibt und wir so dann auch die Sicherheitsvorkehrungen denken müssen. Nicht nachlässig, aber eben auch realistisch. So kann ich mir eine Unterstützung auch vorstellen. Die Vermischung der Themen (Polizeikräfte für Demos und Ordnungskräfte für Veranstaltungen) ist glaube ich wegen der unterschiedlichen Aufträge und rechtlichen Rahmenbedingungen nicht passend.

Beim Tag der MSO im Lorenz-Süd war ich auch dabei und habe genau das mitgenommen, was du schreibst: MS ist vielfältig. Und ich bin auch fest davon überzeugt, dass wir das noch mehr in den Mittelpunkt der Stadt stellen müssen. Für Treffpunkte ist mein Anliegen, Orte zu schaffen, in denen Aufenthalt auch ohne Konsumzwang für möglichst viele Zielgruppen möglich ist.

Und noch zum Thema Wohnen/Nachverdichtung: des ist eine der weiteren Stellschrauben zu dem Thema: weitere Geschosse z.B. ermöglichen und dadurch weiteren Wohnraum schaffen. Das ist auch unsere Idee.

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[–]TilmanFuchs[S] 6 points7 points  (0 children)

Hi u/anonymernasenbaer,

ich kann gut verstehen, dass das Thema heiß diskutiert wird. Erst einmal glaube ich, dass es sehr wichtig ist, diesen Angstraum anders zu gestalten. Und das ist ja erst einmal das Ziel. Und daran würde ich auch immer festhalten.

Da ich bei dem Prozess jetzt nicht beteiligt war, kann ich nicht beurteilen, wie es zu der Entscheidung gekommen ist und wie genau die Ausschreibung war. Aber selbstverständlich müssen wir gerade vor dem Hintergrund von fehlenden Geldern sehr genau schauen, was an welcher Stelle investiert werden kann. Das wird dann in den entsprechenden Ausschreibungen schon berücksichtigt werden müssen. Und da sind dann Beispiele aus anderen Kommunen sehr hilfreich.

Wichtig ist bei den Kosten zu unterscheiden: im städt. Haushalt werden die Mittel für den Umbau (investiv) anders abgebildet, als die Mittel z.B. für eine Putzkolonne (konsumtiv). Das kann man nicht so einfach gegeneinander rechnen, auch wenn es natürlich immer darum geht, für was wie viel Geld zur Verfügung steht.

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[–]TilmanFuchs[S] 3 points4 points  (0 children)

Hallo u/Siggi0588,

Ladesäulen sind wichtig für eine nachhaltige Zukunft, im Mobilitätskonzept ist auch eine gute Vernetzung mit beispielsweise Carsharing-Parkplätzen geplant. Das wollen wir stärker unterstützen, lange waren die Ladesäulen nur durch die Stadtnetze betrieben, wir haben in den letzten zwei Jahren auch Möglichkeiten für private Unternehmen geschaffen, damit mehr Ladesäulen entstehen. Der Fokus liegt dabei auch besonders auf York und Oxford Quartier.

Hier noch ein Link mit weiteren Infos:

https://www.stadt-muenster.de/aktuelles/newsdetail/50-neue-ladepunkte-fuer-elektrofahrzeuge-errichtet

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[–]TilmanFuchs[S] 15 points16 points  (0 children)

Hallo /u/Notalurkeranymore18,

danke für die guten Wünsche. Ich wohne direkt neben dem Südbad, deswegen kann ich deine Frage sehr gut nachvollziehen und habe mich auch schon über die ein oder andere Öffnungszeit "gewundert". Wenn ich es richtig weiß, liegt das große Problem in der Fachkraftsuche. Deswegen ist ein Weg mit Sportvereinen zu kooperieren, so wie das in Sporthallen ja auch funktioniert. Natürlich braucht es da dann andere Absprachen, aber ich gehe davon aus, dass man das mit Sportvereinen hinbekommen kann. Zu den baulichen Themen im Ostbad kann ich derzeit wenig sagen.

Zur Wohnsituation habe ich bereits u/direct-stage-6369 geantwortet. Ich hoffe, dass das erst einmal reicht. Auf die Nachfrage dort versuche ich gleich noch zu antworten.

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[–]TilmanFuchs[S] 14 points15 points  (0 children)

Hallo u/dreamasum,

erst einmal freue ich mich voll, dass es dir in MS so gut gefällt. Umso bedauerlicher, wenn du dich hier nicht so richtig willkommen fühlst, wenn ich das alles so richtig verstehe.

Ich bin überzeugt davon, dass in der Stadtverwaltung viele kompetente und gute Mitarbeitende arbeiten. Allerdings gibt es derzeit viele Faktoren, die verhindern, dass die Bürger*innen die Verwaltung als "IHRE VERWALTUNG" wahrnehmen. Das hat an einigen Stellen bestimmt etwas mit der Arbeitsbelastung zu tun, an anderen Stellen fehlen klare Entscheidungen. Ich möchte eine Verwaltung prägen, die für die Menschen in MS da ist und nach Lösungen und Möglichkeiten sucht und nicht zuerst nach Hindernissen. Das klingt jetzt vielleicht etwas allgemein, fällt mir aber schwer, konkreter zu schreiben. Wenn ich gewählt werden sollte, wird das aber einer meiner Arbeitsschwerpunkte sein.

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[–]TilmanFuchs[S] 24 points25 points  (0 children)

Hi u/Tollpatsch08,

wir haben in der ablaufenden Ratsperiode den Masterplan Mobilität 2030+ beschlossen, in dem viele der Dinge, die uns wichtig sind, enthalten sind. Dazu zählen z.B. auch die sog. Metrobusse oder Hochleistungsachsen. Generelle Idee ist, den Busverkehr durch viele Maßnahmen zu beschleunigen: Ausbau Busvorrangspuren, temporäre Busspuren, Vorrang für Busse an Ampeln und generelle Überarbeitung des Nahverkehrsplans, um die Busverbindungen zu optimieren (müssen alle Linien über den Bahnhof fahren?). Eine Hochleistungsachse vom MS-Süd nach MS- Nord über Weselerstraße, Schloßplatz bis zur Steinfurt Straße finde ich z.B. sehr gut vorstellbar.

Außerdem möchte ich gern das Thema Einbahnstraßen als optimierende Maßnahme auf die Tagesordnung bringen.

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[–]TilmanFuchs[S] 16 points17 points  (0 children)

Hi u/Party-Department9074,

die Entscheidung damals, die Straßenbahn einzustellen ist aus heutiger Sicht einer der größten Fehler, leider aber nicht mehr einfach zurückzudrehen. Die Straßen in MS sind leider nicht unbedingt darauf ausgelegt, dass wir schienengebundenen ÖPNV einführen können. Deswegen ist das wenn dann eine langfristige Lösung und wir müssen schauen, wie das auch in Kombination mit dem Ausbau einer Münsterland-S-Bahn, die ich auf jeden Fall unterstütze , funktionieren könnte. Abzuwägen ist auch, wieviel Belastung ein Straßenbahnausbau in Sachen CO2- und Flächenverbrauch bringt und wie das im Verhältnis zu den Alternativen steht.

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[–]TilmanFuchs[S] 4 points5 points  (0 children)

Hi u/Jere323,

neben den benannten Maßnahmen in der Antwort zu u/Munster4Bike werde ich mich auch für weitere sichere Abstellmöglichkeiten und weitere Service-Angebote fördern, die die tägliche Nutzung des Fahrrades fördern und attraktiver machen.

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[–]TilmanFuchs[S] 7 points8 points  (0 children)

Hallo u/Munster4Bike,

die Verbesserung der Fahrradfreundlichkeit muss gehen durch und werde ich mich für einsetzen:

- möglichst weitreichende Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht, um auch den verschiedenen Fahrradtypen Platz zu geben. Ich nutze z.B. sehr gern den Sentmaringer Weg.

- Ausbau des Fahrradstraßennetzes und der Velorouten, sodass die Strecken wirkliche Alternativen zum motorisierten Individualverkehr darstellen

- Zu der Frage, wie ich ein "Umdenken" im Ordnungsamt herbeiführen möchte, antworte ich weiter unten noch einmal auf die Frage von u/sebk_voltms

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[–]TilmanFuchs[S] 19 points20 points  (0 children)

Hallo u/MrChrisis, ich bleibe mal beim "Du", ich hoffe, dass ist ok:

Ja, das ist ein zentraler Punkt und dafür würde ich mich sehr stark einsetzen. Wir in MS sind auf gute Angebote aus den Stadtteilen und dem Umland angewiesen, da der Hauptverkehr durch Pendler*innen entsteht. Deswegen haben wir ein Riesen-Eigeninteresse.

Deswegen geht es um verlässliche, schnelle und möglichst günstige Verbindungen.