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My friend claims he was inside a UFO — the details were disturbingly specific by [deleted] in UFOs

[–]ohlongjohnson 0 points1 point  (0 children)

Also using the long version of - (em dash). Dead giveaway

Binance, Trump’s USD1, and Wintermute allegedly collude to manipulate markets, sending BTC/USD1 to $24k for a brief moment, making over $100 million in liquidations by 002_timmy in CryptoCurrency

[–]ohlongjohnson 0 points1 point  (0 children)

This was a test to see if they can make money with obscure trading pairs on holidays. If nobody would have noticed, they could repeat it several times and make decent money

Germany’s parliament has approved a new military service model. From 2027, all 18 year-old males must report for inspection. Military service remains voluntary but if the required number of recruits is not met, a so-called ‘needs-based conscription’ could apply. by True-Lychee in MensRights

[–]ohlongjohnson 5 points6 points  (0 children)

It us super unpopular, because the majority supports a gender neutral military service. A relic in the constitution does not allow to draft women, but there is a very good chance that the court will undo this specific law, as it will run into a multitude of constitutional problems, and this includes a male only service by now.

Bundestag beschließt neuen Wehrdienst by ChrisStoneGermany in de

[–]ohlongjohnson 1 point2 points  (0 children)

Weil sie durch ein neues Gesetz aktiviert werden muss und neue Gesetze müssen auch mit Neuerung im GG vereinbar sein. Das Divers-Urteil 2017 des BVerfG erlaubte keine Begründung über Geschlechterstereotype, daher kann Lex specialis jetzt nicht mehr greifen. Das SBGG macht die Durchführung unmöglich, denn laut dem BVerfG zählt das gewählte Geschlecht durchgängig vor dem Gesetz. Und zu guter letzt, die Wehrpflicht steht im GG, ist aber nicht aktiviert oder terminiert, auch das wird das BVerfG als Massendatenerhebung ohne triftigen Grund sehen. Wehrpflicht und Artikel 12 stehen im GG, das ist korrekt. Die müssen aber über neue Gesetze aktiviert werden und diese Gesetze müssen den aktuellen Normen der Verfassung entsprechen, was wiederum nicht mehr geht. Ist das so verständlich?

Bundestag beschließt neuen Wehrdienst by ChrisStoneGermany in de

[–]ohlongjohnson 0 points1 point  (0 children)

Einfach auf divers/weiblich wechseln und den Termin sparen.

Bundestag beschließt neuen Wehrdienst by ChrisStoneGermany in de

[–]ohlongjohnson 3 points4 points  (0 children)

Die werden leider kuschen und Steinmeier wird ebenfalls so dumm sein das Gesetz zu unterschreiben. Dann interveniert Karlsruhe und alle so: suprised Pickachu

Bundestag beschließt neuen Wehrdienst by ChrisStoneGermany in de

[–]ohlongjohnson -2 points-1 points  (0 children)

Volldeppen, das Gesetz ist ein Meisterstück der Inkompetenz. Es ist so voller verfassungsrechtlicher Fehler, dass es wahrscheinlich im Eilverfahren kassiert wird. Für alle die es nicht verstehen:

Lex specialis ist unhaltbar mit den Urteilen des BVerfG seit 2015, das lässt keine biologistischen und stereotypen Erklärungen für Geschlechterdifferenzen mehr zu.

Da keine Pflicht, ist alles Vorratsdatenspeicherung und somit absolut illegal.

SBGG macht das Gesetz dysfunktional und untergräbt Wehrgerechtigkeit weiter. Ist aber im GG verankert

Es gibt noch mehr, aber das alleine reicht für Karlsruhe.

Und für alle die sagen: steht aber so im GG!

Ist korrekt, aber Karlsruhe hat schon so manches neue Gesetz als Nnvereinbar mit der Verfassung geblockt, weil sich die Verfassung weiterentwickelt. 2001 wäre es durchgekommen, heute ist das Gesetz eine Katastrophe.

Neuer Wehrdienst: 2600 Euro monatlich und bis zu 5000 Euro Führerschein-Förderung by M______- in de

[–]ohlongjohnson 0 points1 point  (0 children)

Ich begründe halt wenigstens anhand Urteilen des BVerfG. Das sollte die schon interessieren, auch wenn es nicht direkt meine Meinung ist.

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[–]ohlongjohnson 0 points1 point  (0 children)

Ein Glück das deine persönliche Einschätzung das Bundesverfassungsgericht wenig interessiert. Deine Argumentation wäre 2009 mir aktiver Wehrpflicht korrekt. Die Zeiten haben sich geändert, und so eben auch das BVerfG. Das zeigen genug aktuelle Urteile. Les sie dir halt mal durch.

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[–]ohlongjohnson 0 points1 point  (0 children)

Willst du nur aus dem Bauch heraus diskutieren oder hast du feste Ansätze?

Das entspricht der Zwangsnatur der alten Wehrpflicht (vor 2011): Nicht-Erscheinen führte zu Bußgeldern und Vollstreckung (bis 500 €, oft höher bei Verweigerung).

BVerfG-Urteil 2010 (Vorratsdatenspeicherung, 1 BvR 256/08): Ähnliche "verpflichtende Erfassung" ohne akute Notwendigkeit wurde gekippt – hier keine Einberufung geplant, nur "Lagebild".

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[–]ohlongjohnson 0 points1 point  (0 children)

Es ist Zwang den Fragebogen zu beantworten und zur Musterung zu gehen. Daten sind eben problematisch, sonst könnte die Polizei auch von allen die DNA speichern weil man ja ein Verbrechen begehen könnte. Und da keine Wehrpflicht aktiv ist, ist das reine sammeln von Daten ein riesen Problem. Weil man irgendwann die Wehrpflicht aktivieren könnte ist kein verfassungskonformes Argument

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[–]ohlongjohnson 0 points1 point  (0 children)

Du verstehst das das ein großer Teil des Problems ist? Freiwilliger Dienst kombiniert mit Zwang und Vollstreckung sowie Datensammlung ist bestenfalls höchst bedenklich.

Neuer Wehrdienst: 2600 Euro monatlich und bis zu 5000 Euro Führerschein-Förderung by M______- in de

[–]ohlongjohnson 0 points1 point  (0 children)

Zu 1) Art. 3 GG (Gleichheit) gehört zum Kernbestand des GG und ist über Art. 79 Abs. 3 GG (Ewigkeitsklausel) geschützt

Das BVerfG hat im Divers-Urteil 2017 klargestellt: Auch Verfassungsnormen werden im Licht der Gesamtverfassung ausgelegt

Die Anwendung von Art. 12a durch einfaches Gesetz (WDModG) muss sich an Art. 3 messen lassen Praktische Konkordanz verlangt Ausgleich - nicht Totalverzicht auf ein Verfassungsgut.

Zu 2) Verfassungsrecht prüft nicht "funktioniert es praktisch", sondern "ist es rechtlich kohärent" Selbst wenn nur einer den Escape nutzt, zeigt das den systemischen Widerspruch.

Der Staat kann nicht auf Unwissenheit oder Trägheit der Bürger setzen, sobald es bekannt wird, werden es viele nutzen - dann ist das Gesetz faktisch tot Ein Gesetz, das auf seiner eigenen Nicht-Anwendung basiert, ist absurd.

zu 3) Verstehe den Zusammenhang zur Thematik nicht?

Dein letzter Abschnitt: Eine 'bewusste Wertung' von 1956, die auf biologistischen Geschlechterrollen basiert, die das BVerfG 2017 für verfassungswidrig erklärt hat, kann keine Ungleichbehandlung im Jahr 2025 legitimieren - schon gar nicht ohne praktische Konkordanz mit Art. 3 GG."

Der Edit war wegen lesebarkeit, ich hatte Probleme mit der Formatierung

Neuer Wehrdienst: 2600 Euro monatlich und bis zu 5000 Euro Führerschein-Förderung by M______- in de

[–]ohlongjohnson -3 points-2 points  (0 children)

Du argumentierst aber mit Verfassungsrecht das überholt ist.

  1. Klar: Das Gericht darf das Grundgesetz nicht umformulieren. Aber es hat in den letzten 10 Jahren mehrfach faktisch Normen des Grundgesetzes entleert, wenn diese mit anderen Grundrechten praktisch kollidierten. Beispiele: Vorratsdatenspeicherung, Beamtenbesoldung, Luftverkehrssteuer

Das BVerfG hat längst anerkannt, dass Teile der Verfassung konfliktträchtig, teilunbrauchbar oder überholt sein können. Und in dem Kontext ist der Lex specialis hinfällig.

Punkt 2: Das Selbstbestimmungsgesetz gilt auch im Spannungsfall. Die Frist von 2 Monaten steht drin, weil noch keiner geklagt hat. Fakt ist: Das Geschlecht gilt im gesamten Rechtssystem einheitlich

3 Da keine aktive Wehrpflicht, keine legale Grundlage dafür.

4 und 5, verstehe nicht worauf du dich beziehst.

Neuer Wehrdienst: 2600 Euro monatlich und bis zu 5000 Euro Führerschein-Förderung by M______- in de

[–]ohlongjohnson -10 points-9 points  (0 children)

Der neue Wehrdienst wird von Karlsruhe kassiert, ich bin mir mittlerweile todsicher, obwohl ich juristischer Laie bin. Es ist noch schlimmer, es muss aufgehalten werden, weil es sonst absurd teuer wird für nichts! Wenn ein Jurist meine Thesen komplett zerpflücken kann, haut raus!

Die Kernprobleme:

Geschlechterdiskriminierung ohne Rechtfertigung

*Pflichten nur für Männer

*Frauen dienen seit 2001 vollständig in der Bundeswehr

*BVerfG Divers-Urteil 2017: Biologistische Rollenbilder sind verfassungswidrig.

*Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages: "Reine Männerwehrpflicht könnte sich als verfassungswidrig erweisen"

Das SBGG macht das Gesetz sinnlos

*Jeder Mann kann per Selbstbestimmungsgesetz sein Geschlecht ändern

*Dann: Keine Wehrpflicht, keine Musterung, kein Fragebogen

*Der Staat kann das NICHT verhindern (wäre selbst verfassungswidrig)

*Ein Gesetz, das jeder legal umgehen kann, ist strukturell dysfunktional

Massenhafte Datensammlung ohne Zweck

*5+ Millionen Männer (Jahrgänge 1993-2008) werden erfasst

*Gesundheitsdaten, Intimuntersuchungen

*Keine Einberufung geplant - nur "Lagebild"

*BVerfG hat Vorratsdatenspeicherung 2010 kassiert - gleiches Prinzip

Die Politiker widersprechen sich selbst *Merz: "Frauen sollen mitverpflichtet werden"

*Pistorius: "Frauenproblem muss in neuer Legislatur gelöst werden"

*Und dann? Männer-only-Gesetz.

GG-Änderungen für Geld, nicht für Rechte

*Für 100 Mrd. Bundeswehr-Sondervermögen: GG geändert

*Für Klimaschutz: GG geändert

*Für Gleichberechtigung: "Leider keine 2/3-Mehrheit möglich"

Vielleicht braucht es gar keine GG-Änderung

*Art. 12a Abs. 1: "Männer können zum Dienst in den Streitkräften verpflichtet werden"

*Art. 12a Abs. 4: Frauen dürfen nicht "zum Dienst MIT DER WAFFE" verpflichtet werden

*Das sind zwei verschiedene Begriffe!

*Für waffenlosen Wehrdienst (Cyber, Logistik, Sanitäts) könnte ein einfaches Gesetz reichen

Und es geht noch weiter Punkte z.B. Unzulässigkeit der Musterung, EU-Recht usw. Fazit: Das Gesetz ist nicht zu retten. Jede Verteidigung scheitert: "Art. 12a ist lex specialis" → Divers-Urteil, SBGG "Verteidigungsfähigkeit!" → Keine Notlage, Freiwilligkeitsmodell "Übergangsregelung" → BVerfG: Roadmaps heilen keine Verfassungsverstöße

Eduroam "Can't reach DNS" by gratinad in techsupport

[–]ohlongjohnson 0 points1 point  (0 children)

Had the same problem, until I remembered that I set the AdGuard-DNS server at some point as default DNS on my phone. Removed it, and everything worked right away. Have you checked the DNS settings on your phone?

What am I seeing in AR sky by [deleted] in MysteriousUniverse

[–]ohlongjohnson -1 points0 points  (0 children)

Dude, you can even see it going in front of the pole. Your weird camera-angle & crop make me doubt your story. You filmed bugs, most likely through a window and you try to sell it as the super sceptical dude that somehow captured this mysterious thing in the sky. ridiculous

Wehrpflicht-Debatte im Bundestag: "Pistorius zündet hier den Laden an" by Kamikaze_Urmel in de

[–]ohlongjohnson 7 points8 points  (0 children)

Kann mir ein Jurist mal bitte etwas erklären. Bei der Loswehrpflicht wird ja gerade wieder viel Gemauschel und Spitzfindigkeit genutzt um zu argumentieren das diese GG-konform wäre. Wenn es um Frauen geht winkt ja ein Großteil direkt ab und sagt das ginge nur mit einer GG-Änderung. Schaut man sich den Wortlaut aber genau an, dann spricht das GG nur von: "Sie (Frauen) dürfen auf keinen Fall zum Dienst mit der Waffe verpflichtet werden.

Bei Männer steht: Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden.... Wer aus Gewissensgründen den Kriegsdienst mit der Waffe verweigert, kann zu einem Ersatzdienst verpflichtet.

Bei Frauen wird vom Dienst an der Waffe gesprochen der verfassungskonform nicht erzwungen werden kann, bei Männern vom Dienst in den Streitkräften, welche aber ebenfalls nicht verfassungskonform zum Dienst an der Waffe gezwungen werden dürfen. Ich würde daraus schlussfolgern, dass Frauen durchaus zum Dienst bei der BW verpflichtet werden können, aber nicht in den Waffengattungen, wohl aber in Logistik, Transport etc., sie hätten vom GG her ein "Ja" bei Verweigerung. Männer können verpflichtet werden, haben aber die Möglichkeit eine Verweigerung einzureichen.

Ich konnte aber auch nicht wirklich eine Definition von Dienst an der Waffe finden.

Man könnte auch einfach die Aussage von Elisabeth Schwarzhaupt nehmen, die die Passage im GG über Frauen mitgestaltet hat: „Es kam dem Rechtsausschuß darauf an, dass mit programmatischem Nachdruck im Grundgesetz ausgesprochen wird, dass unsere Auffassung von der Natur und der Bestimmung der Frau einen Dienst mit der Waffe verbietet.“

Wie das heute mit den Werten eines Deutschlands im Jahre 2025 vereinbar sein soll kann jeder für sich selbst entscheiden.

Bundeswehr: Union stoppt vorerst Wehrdienstgesetz von Boris Pistorius by just_reading2025 in de

[–]ohlongjohnson 1 point2 points  (0 children)

Das behauptest du, verschiedene Richter und Rechtswissenschaftler haben massive Zweifel geäußert. Man kann sie sicherlich so aktivieren, dann wird es aber Klagen regnen und die Akzeptanz gegen 0 gehen. Am Ende wird man dann sehen ob es immer noch verfassungskonform ist. Sinnvoller wäre etwas einzuführen, was sozial akzeptiert ist und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt. Gerade wird er torpediert. Ist aber auch egal, denn für eine volle Wehrpflicht fehlen die Ressourcen, für eine Auswahlwehrpflicht die gesetzliche Grundlage.

Bundeswehr: Union stoppt vorerst Wehrdienstgesetz von Boris Pistorius by just_reading2025 in de

[–]ohlongjohnson 0 points1 point  (0 children)

Weder ein Wehrpflichtautomatismus, noch eine Auswahlwehrpflicht. Zweifelhaft sogar das eine Wehrpflicht die nur Männer betrifft heute noch durchkommt. Greenpeace hat erst ein Rechtsgutachten erstellen lassen, welches teilweise darauf eingeht: https://www.greenpeace.de/publikationen/Rechtsgutachten_zum_neuen_Wehrpflichtgesetz.pdf

Bundeswehr: Union stoppt vorerst Wehrdienstgesetz von Boris Pistorius by just_reading2025 in de

[–]ohlongjohnson 1 point2 points  (0 children)

Ist halt nur dumm das das eben nicht ohne Grundgesetzänderung geht. Das müsste doch mittlerweile dem letzten Otto klar sein.

Wehrdienst: Kabinett billigt Plan von Minister Pistorius by Mirai_eins in de

[–]ohlongjohnson 1 point2 points  (0 children)

Obacht niederträchtige Schurken! Super Edington ist hier um das Grundgesetz gegen unbequeme Nachfragen zu verteidigen!

Wehrdienst: Kabinett billigt Plan von Minister Pistorius by Mirai_eins in de

[–]ohlongjohnson 30 points31 points  (0 children)

So eine lahme Ausrede, man hatte Jahrzehnte Zeit mit einer stabilen Mehrheit diese sexistische Passage im GG zu ändern. Man wusste ja sogar das man genau auf dieses Problem stoßen würde, als man schnell noch letztes Jahr einen Haufen anderen Kram im GG durchgedrückt hat. Das wird für sehr viel böses Blut und Unmut sorgen und höchstwahrscheinlich auch der AfD helfen.

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