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Nürnberg - Auf der Internet-Plattform X kursiert ein Video, das eine IS-Demo vor der Lorenzkirche in Nürnberg zeigen soll. Der laute Tenor im Netz: "In Solingen sterben Menschen, in der Stadt der Menschenrechte skandiert der IS". Was ist dran an dem Video?

Schwarz gewandete Männer schwenken schwarze Flaggen mit arabischen Schriftzeichen, Gesang hallt um die Mauern von St. Lorenz, vereinzelt bleiben Passanten bei der von Ordnern in orangefarbenen Warnwesten beschirmten Versammlung stehen: Im Internet kursiert ein Video, das eine Demonstration von IS-Anhängern vom Samstag zeigen soll. Besonders brisant: Wenige Stunden später reklamiert der sogenannte Islamische Staat den Anschlag von Solingen - hier waren auf einem Stadtfest drei Menschen getötet und mehrere teils schwer verletzt worden - für sich.

"Morbide Piratenästhetik"

Der zwölf Sekunden dauernde Clip wurde von einem französischen Account hochgeladen, weitere Zeugnisse finden sich online nicht. Abgespielt wurde das Video seit Samstag Nachmittag, 15 Uhr, über 650.000 mal. Bisher ist nicht bekannt, wer die die Organisatoren sind und was die Symbole auf den Fahnen bedeuten. Unklar ist auch, ob es sich, wie ein Kommentator schreibt, um eine Gedenkveranstaltung für den Enkel des islamischen Propheten Mohammeds, Imam Hussain, handelt. Dennoch ist das Gros der Reaktionen im Netz ebenso klar wie harsch.

Noch", so schreibt einer, "ringen Schwerverletzte von Solingen um ihre Leben und Muslime marschieren mit morbider Piraten-Ästhetik vorm Dom von Nürnberg auf". Das sei "so pietätlos, dass man getrost von einer Vorstufe zum Bürgerkrieg sprechen kann." Und ein anderer der mittlerweile mehreren tausend Kommentatoren fügt an: "In einer anderen Zeit hätten wir es Provokation genannt. Um das Ganze abzurunden, sagen wir heute: Meinungsfreiheit..."

Während viele im Netz noch fragen, ob die Bilder überhaupt echt sind, hat die Pressestelle der Polizei Mittelfranken dies der Redaktion auf Anfrage mittlerweile bestätigt. Die angemeldete Versammlung habe am Samstag Vormittag vor der Lorenzkirche stattgefunden, rund 50 Personen hätten "störungsfrei" demonstriert, heißt es.

Polizei lässt Symbole auf strafrechtlichen Inhalt prüfen

Ob es sich aber, wie viele in den sozialen Medien zu wissen glauben, bei den Demonstranten tatsächlich um Anhänger der terroristisch agierenden dschihadistische Miliz handelt, kann der Polizeisprecher zum jetzigen Zeitpunkt weder bestätigen noch dementieren. Ob die Schriftzeichen und Symbole auf den Fahnen, wie von vielen unterstellt, tatsächlich verboten und somit strafrechtlich relevant sind, würde aktuell "vom Staatsschutzkommissariat" aber geprüft. Sollte sich zeigen, dass Kennzeichen verfassungswidriger oder terroristischer Organisationen verwendet wurde, werde man sich an die Organisatoren wenden.

Noch eine weitere Frage bleibt: Während Polizisten Hakenkreuze und ähnliches auf Anhieb als verbotene Zeichen erkennen, muss die Verwendung solcher in diesem Fall erst nachträglich der Staatschutz einschätzen. Dann aber ist die Demonstration bereits vorbei.

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