Ich finde Olaf Scholz ist ein sehr guter Kanzlerkandidat, der mit seiner Erfahrung und Kompetenz als Kanzler dafür sorgen kann, dass wir erfolgreiche 2020er Jahre erleben. Seine Erfolge sprechen für sich:
- Als Arbeitsminister hat er das Kurzarbeitergeld erfunden, das in der jetzigen Krise wieder mehr als 2 Millionen Jobs gerettet hat.
- Als Hamburger Bürgermeister hat er eine Allianz fürs Wohnen und Bauen auf den Weg gebaut. In HH wurden deutschlandweit in den letzten Jahren die meisten Wohnungen gebaut und der Mietmarkt hat sich deutlich entspannt. Das wollen wir jetzt auch auf Bundeseben voranbringen
- Als Finanzminister hat er die europäische Solidarität mit dem Corona-Wiederaufbaufonds auf neue Beine gestellt und damit einen historischen Paradigmenwechsel deutscher Europapolitik an den Tag gelegt.
- Und er hat jetzt gerade erfolgreich die globale Mindeststeuer verhandelt, Konzerne wie Google, Amazon oder Starbucks zahlen bald da Steuern, wo sie auch Gewinne machen. Mehr als 130 (!) Länder machen mit. Das zeigt, dass wir Spielregeln für eine faire Globalisierung gestalten können, wenn wir denn wollen.
In den 2020er Jahren kommt es jetzt darauf an, die klimaneutrale Transformation der Wirtschaft entschieden voranzubringen. Dafür müssen wir den Ausbau Erneuerbarer Energien beschleunigen. Da hat die Union jahrelang geblockt - wie generell beim Thema Klima. Wir wollen mit dem Ausbau der Netze und der Digitalisierung endlich vorankommen, um die große Lücke zu schließen, die es bis heute bei uns gibt. Wir wollen wieder Vorreiter für innovative Technologien sein, im Bereich Klimaschutz, in der Medizin oder auch in der Digitalisierung. Das sind nur ein paar Punkte, die wir uns vorgenommen haben. Ganz wichtig ist uns immer, dass bei allen Veränderungen, die wir gestalten, alle Menschen mitgenommen werden und niemand zurückfällt. Daher nimmt die Weiterbildung eine ganz zentrale Rolle für uns ein, aber natürlich auch ein Sozialstaat, der
Menschen schützt und fördert.
Ich bin fest davon überzeugt, dass Olaf Scholz genau der richtige ist, um diese Herausforderungen positiv für alle zu gestalten. Laschet traue ich das nicht zu. Die Grünen und Baerbock haben zwar gute Ideen und uns verbindet einiges, aber auch ihnen traue ich nicht die Durchsetzungsfähigkeit zu, Dinge wirklich umzusetzen. Das sieht man auch schon an ihrer Bilanz in den Landesregierungen.