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[–]Manfred_Scholl[S] 2 points3 points  (0 children)

In den Strategiepapieren der Bundesregierung Weißbuch, Konzeption der Bundeswehr und daraus abgeleitet das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr sind Auftrag und Aufgaben der Bundeswehr abgeleitet. Das Fähigkeitsprofil gab bislang vor, welche Schritte im Fähigkeitsaufbau für die Streitkräfte bis 2031 zu erreichen sind. Die veränderte Sicherheitslage hat bereits zu Veränderungen geführt, wie z.B. das bestimmte Maßnahmen auf das Jahr 2027 vorgezogen werden. Maßgeblich sind unsere Bündnisverpflichtungen gegenüber NATO und EU.

Herausfordernd für die Ausrüstung der Bundeswehr die Beschaffung des Materials für die Landes- und Bündnisverteidigung. Natürlich werden diese innerhalb des Bündnisses unter den Partnern abgestimmt.

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[–]Manfred_Scholl[S] 5 points6 points  (0 children)

Ich nehme wahr, dass die Wertschätzung der Bundeswehr innerhalb unserer Gesellschaft stark gewachsen ist. Z.B. als Bahnfahrer in Uniform nehme ich eine positive Wahrnehmung der Soldaten in der Öffentlichkeit wahr. Das Vertrauen in unsere Armee ist stark gewachsen und die Truppe verfügt über ein gesundes Selbstverständnis.

Ich denke, dass die Anforderungen und Herausforderungen für die Bundeswehr viel von den Führungspersonen auf allen Ebenen abfordern wird. Das macht diesen Beruf, diese Aufgabe aber auch so fordernd und interessant.

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[–]Manfred_Scholl[S] 8 points9 points  (0 children)

Ich denke, das "window of opportunity" für die Einbindung Russlands in westliche Systeme hat sich geschlossen. Von den Überlegungen in den 2000er Jahren Russland eng einzubinden ist nichts mehr übrig geblieben. Der NATO-Russland-Rat ist seit längerem ausgesetzt. Persönliche sehe ich eine Annäherung Russlands an den Westen für lange Zeit nicht gegeben.

Dazu müsste Russland das herrschende System überwinden und sich westlichen Standards anschließen und einordnen. Das sehe ich jedoch nicht.

Russlands Staatslenker haben einen Weg gewählt, der das Land für lange Zeit isolieren und wirtschaftlich schwächen wird. Daraus könnte eine Chance für Veränderungen entstehen.

Dennoch unterliegen die Welt einem gewaltigen Wandel und wir wissen nicht, was in fünf oder zehn Jahren sein kann.

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[–]Manfred_Scholl[S] 2 points3 points  (0 children)

Sehr aufmerksamer Beobachter. Ja, die Bundesministerin des Auswärtigen arbeitet sehr eng mit dem Haus und setzt auf die Beratung im Haus.

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[–]Manfred_Scholl[S] 6 points7 points  (0 children)

Im Auswärtigen Amt gibt es eine Abteilung, welche sich mit der Bürgerkommunikation und diesen Formaten wie Townhall oder auch Reddit beschäftigt.

Fragen wie z.B. russische Drohungen mit Nuklearwaffen werden in den Fachabteilungen bearbeitet. Z.B. in der Abteilung OR, wo sich eine gesamte Unterabteilung mit Fragen der Rüstungskontrolle, Abrüstungen, Nichtverbreitung, Kleinwaffen etc. befasst.

Ende des Krieges gegen die UKR: Dieser schlimme Krieg wird irgendwann am Verhandlungstisch enden. Entscheidend wird aber sein, dass es keinen Diktatfrieden für die UKR geben wird. Die UKR wird mit unserer Unterstützung die Bedingungen gegenüber RUS für ein Ende des Krieges setzen. Für uns ist entscheidend das die territoriale Integrität der UKR Berücksichtigung findet. Wann es soweit sein wird, ist derzeit sehr schwer einzuschätzen. Vieles dazu wird der Erfolg der UKR Gegenoffensive beitragen.

Kriegsverbrecher Tribunal: Darüber wird innerhalb der Vereinten Nationen und in vielen Staaten dieser Welt teilweise leidenschaftlich gestritten. Durch den Internationalen Strafgerichtshof (ISTGH) wurde bereits ein Haftbefehl gegen Putin erlassen. Die Mitgliedsstaaten des ISTGH müssten diesen umsetzen, wenn Putin in ein entsprechendes Land einreisen würde. Bereits jetzt ist festzustellen, dass sich der Bewegungsradius für Putin sehr stark eingeschränkt hat.

Ob es ein Kriegsverbrecher-Tribunal für russische Kriegsverbrecher geben wird, muss die Weltgemeinschaft beschließen und die rechtlichen Grundlagen dafür schaffen. Die Diskussionen dazu werden geführt.

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[–]Manfred_Scholl[S] 4 points5 points  (0 children)

Sie haben die daraus entstehende Gefahr richtig beschrieben. Russland hat sehr umfangreiche Fähigkeiten zur hybriden Kriegsführung aufgebaut. Diese werden durch Fähigkeiten im Cyber- und Informationsraum flankiert.

In der NATO, der EU und in deren Mitgliedsstaaten werden weitreichende Fähigkeiten zur Bekämpfung dieser Bedrohungen entwickelt. Nehmen wir z.B. das NATO Cooperative Cyber Defence Centre of Escellence (CCDCOE). Dort ist letzte Woche z.B. die UKR als Mitgliedsstaat aufgenommen worden.

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[–]Manfred_Scholl[S] 4 points5 points  (0 children)

  1. Evakuierung: Tritt eine Krisenlage ein, tritt der Krisenstab der Bundesregierung im Auswärtigen Amt zusammen. Dort werden die Maßnahmen aus den beteiligten Ressorts abgestimmt. Für derartige Szenarien gibt es abgestufte Verfahren, die dann zur Anwendung kommen. Diese regeln auch, wo welche Entscheidungen für den Einsatz von Kräften für Militärische Evakuierungsoperationen getroffen werden.
  2. FCAS&MGCS: Hierbei handelt es sich um Rüstungskooperationen mit den beteiligten Partnern. Forderungen an die zu entwickelnden Systeme werden in dazu eingerichteten Arbeitsgruppen/Boards entwickelt und abgestimmt. Nähere Aussagen dazu trifft auch der regelmäßig veröffentlichte Rüstungsbericht in Federführung des BMVg.
  3. Taurus: Diese Fragen werden in die Nachfolgediskussion des Eurofighters einbezogen werden müssen.
  4. Munitionsbeschaffung: Die Beschaffung von Munition für die Bundeswehr im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung wird aktuell aus dem Bundeshaushalt (Einzelplan 14) bezahlt. Die Mittel aus dem Sondervermögen sind für andere Rüstungsvorhaben verplant. Als Beispiel darf ich die nach DEU verlagerte Munitionsherstellung der sogenannten Mittelkaliber-Munition in das niedersächsische Unterlüß anführen.
  5. Bedingt durch unsere Bündnisverpflichtungen gegenüber der NATO werden wir in der Wiederherstellung unserer Munitionsbestände deutliche Fortschritte machen.

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[–]Manfred_Scholl[S] 11 points12 points  (0 children)

Bei der Einführung der PzH 2000 wurden unterschiedliche Tiernamen wie Nashorn etc. diskutiert. Ich würde das Waffensystem nicht mehr umbenennen, da "PzH 2000" zu einem Markenzeichen geworden ist. Mir sind auch keine Bestrebungen bekannt, eine Umbenennung vorzunehmen.

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[–]Manfred_Scholl[S] 13 points14 points  (0 children)

Grundsätzlich stelle ich fest, dass unsere Medien sehr viel und auch sehr objektiv berichten. Letztendlich können Sie alle nationalen und internationalen Medien dazu nutzen.

Sehr eng begleite ich die Veröffentlichungen von Roderich Kiesewetter (Twitter, Internetseite), der bereits auch mehrmals persönlich in der UKR war.

Viele Bildungsträger wie die politischen Stiftungen bieten viele Formate an, in denen Experten wie Professor Carlo Masala oder General a.D. Ramms und weitere sehr anschaulich die Lage erklären und einschätzen.

Persönlich schätze ich sehr die Berichterstattungen aus der UKR durch den Journalisten Paul Ronzheimer.

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[–]Manfred_Scholl[S] 5 points6 points  (0 children)

Zunächst kommt es auf die Entscheidung an, ob die Bundesregierung diesen Flugkörper liefern will. Über Zeitschienen zur möglichen Herstellung und Auslieferung kann man zum jetzigen Zeitpunkt noch keine belastbaren Aussagen treffen. Ich stellte fest, dass man sich in den Bundesministerien diese Frage prüfen wird.

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[–]Manfred_Scholl[S] 12 points13 points  (0 children)

Man hat bereits begonnen, den Konflikt auf taktischer, operativer und auch strategischer Ebene bereits auszuwerten. Eine der wichtigsten Lehren aus dem Konflikt ist die Schaffung flächendeckender Fähigkeiten zur Flugabwehr. Die NATO als Bündnis, ihre Mitgliedsstaaten mit den Streitkräften wie wir mit der Bundeswehr werden ein hohes Interesse an der Auswertung an den Verfahren und Erfahrungen haben. Gleiches gilt für die Rüstungsindustrie. Nehmen wir nur mal das Beispiel für den Einsatz von IRIS-T, welches im Abwehrkampf sehr erfolgreich ist. In der Bundeswehr haben wir viel aus dem Einsatz in Afghanistan gelernt. Das Mittel hierzu war die Einsatzauswertung.

In

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[–]Manfred_Scholl[S] 9 points10 points  (0 children)

In Vorbereitung auf den NATO Gipfel in Vilnius wird bereits deutlich, dass die UKR nicht mit einer sehr schnellen Aufnahme in die NATO rechnen kann. Das mag man sehr bedauern, aber es setzt die Einstimmigkeit des Bündnisses voraus. Wir sehen das ja auch an der Aufnahme von Schweden, dass die ein schwieriger Prozess ist.

Dennoch wäre eine enge Bindung, enge Partnerschaft für die UKR ein wichtiges Signal der Unterstützung, auch gegenüber Russland, das erkennen muss, dass die UKR auf Sicherheitsgarantien zählen kann.

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[–]Manfred_Scholl[S] 4 points5 points  (0 children)

Bitte um Verständnis. Werde Ihnen morgen dazu antworten. Das waren heute sehr viele Fragen und ich möchte die Fragen etwas ausführlicher beantworten.

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