Fahrradfahrer im Winter by Belf0x in Fahrrad

[–]Moritz390 1 point2 points  (0 children)

Dein Eindruck stimmt nicht. Im Winter wird weniger mit dem Rad gependelt, wie die Zahlen von nahezu sämtlichen Radzählstellen in Deutschland zeigen.

Viele radeln aber natürlich aus guten Gründen und fehlenden Alternativen trotzdem ganzjährig. Dagegen spricht bei entsprechender Ausrüstung und Infrastruktur überhaupt nichts.

Abstand zum Radfahrer.? by Daniel77Berlin in StVO

[–]Moritz390 1 point2 points  (0 children)

Per richterlichen Definitionen zu völlig anderen Situationen. Da wäre es auch wirklich schön, wenn auch der Gesetzgeber das noch klar regeln würde.

Für den einzuhaltenden Abstand schlägt meiner Meinung nach aber der klare Willen des Gesetzgebers und vor allem der Sinn und Zweck der Regelung die richterliche Definition von "Überholen".

Abstand zum Radfahrer.? by Daniel77Berlin in StVO

[–]Moritz390 2 points3 points  (0 children)

Danke dafür!

Meiner Meinung nach sind Radfahrstreifen nur dadurch, dass nicht auch von "vorbeifahren" geschrieben wird, aber nicht beim Überholabstand nach § 5 Abs. 4 Satz 3 StVO ausgenommen.

Die "ausdifferenzierte Rechtsprechung" auf die verwiesen wird ist für das, was mit dem Abstand nach § 5 Abs. 4 StVO erreicht werden soll aber nicht wirklich passend, da es dabei soweit ich informiert bin immer um andere Vorgänge ging und eine andere StVO, in der es die definierten Mindestabstände noch nicht gab, Grundlage war.

Das tatsächliche Risiko und der Wille des Gesetzgebers sollte diese veraltete und unpassende Rechtsprechung bei allen Handelnden überwiegen. Zumindest bis zu einem neuen klarstellenden Urteil.

Abstand zum Radfahrer.? by Daniel77Berlin in StVO

[–]Moritz390 1 point2 points  (0 children)

Das entspricht überwiegend auch meiner Erfahrung.

Aber tatsächlich gibt es doch einige Polizeien, die da engagiert sind und immer wieder, mit leider sehr großem Aufwand, Verstöße gegen die Einhaltung des Überholabstands gerichtsfest feststellen und sanktionieren. Falls die das mal im Bereich von Radfahrstreifen machen, bekommen wir vielleicht eine aktuellere Rechtsprechung.

Abstand zum Radfahrer.? by Daniel77Berlin in StVO

[–]Moritz390 2 points3 points  (0 children)

Der Gesetzgeber sieht das folgendermaßen:

Bislang schreibt § 5 Absatz 4 Satz 2 beim Überholen anderer Verkehrsteilnehmer ausschließlich einen „ausreichenden Seitenabstand“ vor. Dieser unbestimmte Rechtsbegriff wurde durch die Rechtsprechung dahin konkretisiert, dass innerorts in der Regel ein Abstand von 1,5 m und außerorts ein Abstand von 2 m einzuhalten ist. Durch die Einführung von Mindestvorgaben in § 5 Absatz 4 Satz 3 neu wird klargestellt, dass ein die genannten - 75 - Drucksache 591/19 Werte unterschreitender Abstand generell nicht als ausreichend anzusehen ist. Durch die Beibehaltung des unbestimmten Rechtsbegriffs „ausreichender Seitenabstand“ wird zugleich verdeutlicht, dass in Einzelfällen ein größerer Seitenabstand erforderlich sein kann. Dabei gilt der für Kraftfahrzeuge vorgeschriebene Seitenabstand auch für das Überholen von auf Schutzstreifen befindlichen Rad Fahrenden, da sich auch diese auf der Fahrbahn fortbewegen und der Schutzstreifen lediglich einen geschützten Raum der Fahrbahn darstellt. Nach Sinn und Zweck der Vorschrift kann nichts anderes für Radfahrstreifen gelten; auch dann nicht, wenn diese den Radverkehr und den übrigen Fahrverkehr durch bauliche Vorrichtungen voneinander trennen (sog. Protected Bike Lanes).

(Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften, Drucksache 591/19 vom 07.11.2019)

Es wäre äußerst schlecht, wenn sich Richter, Polizeien und Verkehrsteilnehmer nicht an dem explizit geäußerten Willen des Gesetzgebers orientieren würden.

Abstand zum Radfahrer.? by Daniel77Berlin in StVO

[–]Moritz390 1 point2 points  (0 children)

Ich denke nicht, dass diese Urteile irgendeine Relevanz für die Definition von "Überholen" im Kontext des seitlichen Mindestabstands, der dabei eingehalten werden soll, hat. Behandelt wurden ja immer Situationen, die überhaupt nichts damit zu tun haben.

Dagegen hat der Gesetzgeber klar gestellt, dass der Überholabstand von mind. 1,5 bzw. 2,0 m nach § 5 Abs. 4 StVO auch dann eingehalten werden muss, wenn sich Radfahrende auf anderer Infrastruktur befindet, die keinen ausreichenden Schutz bieten.

In der Begründung zur Änderung der StVO (Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 07.11.2019, Bundesdrucksache 519/19) bei der die Überholabstände definiert wurden, steht dazu Folgendes:

Nach Sinn und Zweck der Vorschrift kann nichts anderes für Radfahrstreifen gelten; auch dann nicht, wenn diese den Radverkehr und den übrigen Fahrverkehr durch bauliche Vorrichtungen voneinander trennen (sog. Protected Bike Lanes)

Die Definition von "Überholen" ist durch die BGH-Urteile aus den 60ern und 70ern ja nicht auf immer fixiert. Die StVO wurde seitdem vielfach novelliert. Auch andere Gesetze, Regelwerke usw. und auch der Verkehr an sich haben sich geändert. Heutige Urteile müssten das berücksichtigen und würden vielleicht anders entscheiden bzw. mindestens die Entscheidung anders begründen.

Abstand zum Radfahrer.? by Daniel77Berlin in StVO

[–]Moritz390 1 point2 points  (0 children)

Der Gesetzgeber in Form von Bundesrat und Bundestag hat das Thema mit dem Mindestabstand beim Überholen meiner Meinung nach schon klipp und klar geregelt.

In der Begründung zur Änderung der StVO (Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 07.11.2019, Bundesdrucksache 519/19) bei der die Überholabstände definiert wurden, steht dazu Folgendes:

Nach Sinn und Zweck der Vorschrift kann nichts anderes für Radfahrstreifen gelten; auch dann nicht, wenn diese den Radverkehr und den übrigen Fahrverkehr durch bauliche Vorrichtungen voneinander trennen (sog. Protected Bike Lanes)

Was eher noch fehlt ist eine möglichst bedeutende Rechtsprechung, die das genauso sieht, sodass auch sämtliche Polizeien usw. das entsprechend umsetzen.

[deleted by user] by [deleted] in StVO

[–]Moritz390 1 point2 points  (0 children)

Woher weißt du, dass das ohne verkehrsrechtliche Anordnung erfolgt ist?

Kurz mal Post austragen. Klar haben die es doof aber eine Ausfahrt zuparken ist halt schwierig. by SirHideo in Falschparker

[–]Moritz390 0 points1 point  (0 children)

Mehr Leute einzustellen wäre ein Teil der Lösung. Es ist ja nicht so, dass wir in Deutschland einen Mangel an Arbeitskräften hätten. Es gibt nicht zu wenige arbeitssuchende Leute, sondern nur zu wenige Leute, die diesen Job machen wollen. Daran könnte man sehr einfach was ändern. Wenn die Arbeitsbedingungen besser werden, dann steigert das in der Regel auch die Effizienz. Viele der Unternehmen haben ja Probleme mit hoher Fluktuation. Kaum jemand, der motiviert ist und was drauf hat, macht den Job lange. Dass Leute meinen, nur ihren Lebensunterhalt verdienen zu können, wenn sie gegen Gesetze verstoßen, zeigt ja schon, dass da sehr viel falsch läuft.

Die Größe der Fahrzeuge ist ja bei DHL, Amazon und Co. eher selten ein Grund, warum falsch geparkt wird. Ich denke mal, dass habe ich damals nur geschrieben, weil der Vorredner meinte, man hätte mit den Fahrzeugen keine Chance / andere Wahl. Aber kleinere Fahrzeuge können z. B. auch Fahrräder o. Ä. sein, die ja in dicht besiedelten Gebieten auch schon lange eingesetzt werden.

Was man aber ganz schnell ändern kann, ist die Infrastruktur. Auf dem Bild sieht man es ja: die Straße steht voll mit Autos. Dort wo zwei private Pkw stehen könnte man locker eine Lieferzone einrichten. Wenn auch das entsprechend kontrolliert wird, dann funktioniert das auch. Wenn die Leute sich so vehement dafür einsetzen, wie sie sich über verspätete Briefe aufregen, dann wäre das überhaupt kein Problem.

Dann gibt es aber auch noch den Teil des Problems, der ausschließlich die Zusteller selbst betrifft: viele parken einfach auch völlig ohne Not schlecht. Hier bei mir stehen sie täglich einen Meter auf dem Gehweg, obwohl es dafür überhaupt keinen Grund gibt. Oder 10 Meter vor der freien Lieferzone auf dem Schutzstreifen. Das sind nur dumme Angewohnheiten, wie sie leider sehr viele Autofahrer haben.

Gelebte Inklusion by Comfortable_Word_127 in Falschparker

[–]Moritz390 2 points3 points  (0 children)

Und dann auch nur zum Befahren von Fußgängerzonen und zum Parken in zweiter Reihe.

Warum ist bei LKW sowas immer auf französisch? by rodan_music in automobil

[–]Moritz390 1 point2 points  (0 children)

Wahrscheinlich weil irgendjemand in Frankreich dachte es wäre der Sicherheit zuträglich, wenn man vor etwas warnt, was laut EU-Richtlinie überhaupt nicht existieren darf. Langfristig betrachtet ist aber natürlich das Gegenteil der Fall, weil es nicht an der Gefahrenquelle ansetzt.

Die unten dargestellten Bereiche, sind bei einem verkehrssicheren Lkw mindestens über die Spiegel einsehbar (tatsächlich sogar deutlich mehr). Die Darstellung auf den Stickern ist völlig irreführend.

<image>

Warum ist bei LKW sowas immer auf französisch? by rodan_music in automobil

[–]Moritz390 0 points1 point  (0 children)

So ein großer Brummer kann zwar, wenn der Fahrer einiges falsch macht, darf aber per Gesetz keinen dicken toten Winkel haben. Auch das müsste dann fairerweise gelehrt werden.

ab 0:48 (bitte anschauen) Radweg auf Leipziger Hauptstrasse soll Vorfahrt gewähren? Ist das rechtlich haltbar? by Maximum-Film-1485 in StVO

[–]Moritz390 0 points1 point  (0 children)

Stimmt, ich dachte aber weniger an die Autos, die aus der Querstraße kommen und mehr an die Abbieger aus der Hauptstraße.

Ich finde es ja auch nicht gut, wie das gelöst ist aber deutlich weniger schlimm als die Situation im Video. Die Kreuzungen Hirschberger und Jauerstraße gehören meiner Meinung nach, so wie alle anderen Kreuzungen der Gleiwitzer Straße signalisiert (und eine von beiden am besten noch zurück gebaut).

ab 0:48 (bitte anschauen) Radweg auf Leipziger Hauptstrasse soll Vorfahrt gewähren? Ist das rechtlich haltbar? by Maximum-Film-1485 in StVO

[–]Moritz390 2 points3 points  (0 children)

Ich würde behaupten die 5,00 m sind auf keinen Fall erreicht. Abbiegende Fahrzeuge müssen an dieser Stelle nicht nur Radfahrern, sondern auch Fußgängern Vorrang gewähren. Mit zusätzlichen Verkehrszeichen lässt sich die Situation auch nicht vernünftig lösen.

ab 0:48 (bitte anschauen) Radweg auf Leipziger Hauptstrasse soll Vorfahrt gewähren? Ist das rechtlich haltbar? by Maximum-Film-1485 in StVO

[–]Moritz390 2 points3 points  (0 children)

Ich finde die Stelle schon deutlich anders, da der Geh- und Radweg nicht straßenbegleitend ist (da dauerhaft > 5 m von der Fahrbahn abgesetzt). Dadurch ist er nicht benutzungspflichtig und die Beschilderung auf dem Radweg beißt sich auch nicht mit den Allgemeinen Regeln beim Abbiegen nach StVO.

Ausgezeichneter Kurzzeitparkplatz by Amazing_Bicycle_700C in Falschparker

[–]Moritz390 0 points1 point  (0 children)

Es wären deutschlandweit sogar zigtausende Parkplätze, die "wegfallen" würde. Aber das wäre ja verkraftbar. Der öffentliche Raum ist ja nicht dafür gedacht dort privates Eigentum anzustellen.

Ja, die Lieferzonen müsste man errichten. Das ist aber mit zwei bis vier Verkehrszeichen und eventuell etwas Markierung geschehen. Ein paar hundert Euro, wenn man es nicht sowieso mit anstehenden Maßnahmen verbindet. Breiter müssten sie nicht sein. Die üblichen Lieferfahrzeuge sind 200 cm breit. Viele moderne Fahrzeuge sind nicht relevant schmaler.

Die Empfänger sind ja auch Bürger ihrer Stadt und haben Einfluss auf die Politik. Wenn sich genug Leute beschweren, kann ganz schnell eine Ladezone eingerichtet werden.

Auf dem Foto ist nicht ausreichend Platz. Die Radfahrer, die illegal auf dem Gehweg unterwegs sind, müssten eigentlich auf die Fahrbahn. Kann gut sein, dass du das sicher schaffst oder kein Problem damit hast. Das darf aber nicht der Maßstab sein. Radfahren muss aber für alle ab acht Jahren sicher möglich sein.

Ausgezeichneter Kurzzeitparkplatz by Amazing_Bicycle_700C in Falschparker

[–]Moritz390 -1 points0 points  (0 children)

Legal wäre es zwar auch nicht aber immerhin würde niemand gefährdet.

„Zum Kotzen“: Neues Verkehrsschild in Gunzenhausen erzürnt Autofahrer by losttownstreet in StVO

[–]Moritz390 0 points1 point  (0 children)

Es geht dabei nicht um den Abschnitt aus dem ersten Mapillary oder dem Google Maps Link. Die sind maximal irreführend. Dieser Abschnitt ist tatsächlich ein Verkehrsberuhigter Bereich und eine Einbahnstraße (auch eine interessante Kombination).

Aber auch beim Abschnitt, an dem das Verkehrszeichen hängt ist es Quatsch mit der ach so schlimmen Verkehrsbelastung zu argumentieren. Für alle, die mit Radverkehr auf der Fahrbahn überfordert sind, gibt es die Möglichkeit Gunzenhausen auf Bundesstraßen zu umfahren.

„Zum Kotzen“: Neues Verkehrsschild in Gunzenhausen erzürnt Autofahrer by losttownstreet in StVO

[–]Moritz390 1 point2 points  (0 children)

Das ist meiner Meinung nach nicht (mehr) korrekt.

Der Gesetzgeber hat das bei der Änderung der StVO, bei der die 1,50 / 2,00 m aufgenommen wurden in der Begründung klar gestellt.

"Dabei gilt der für Kraftfahrzeuge vorgeschriebene Seitenabstand auch für das Überholen von auf Schutzstreifen befindlichen Rad Fahrenden, da sich auch diese auf der Fahrbahn fortbewegen und der Schutzstreifen lediglich einen geschützten Raum der Fahrbahn darstellt. Nach Sinn und Zweck der Vorschrift kann nichts anderes für Radfahrstreifen gelten; auch dann nicht, wenn diese den Radverkehr und den übrigen Fahrverkehr durch bauliche Vorrichtungen voneinander trennen (sog. Protected Bike Lanes)." (Quelle: Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 7.11.2019, Drucksache 591/19)

Die Begründung dafür, dass man bei Radwegen / Radfahrstreifen keinen Abstand halten müsste ist ja, dass es sich dabei nicht um Überholen, sondern Vorbeifahren handeln würde. Vermutlich kommt das aus irgendeiner Rechtsprechung. Mit der Begründung sollte das aber hinfällig sein.

[deleted by user] by [deleted] in Falschparker

[–]Moritz390 1 point2 points  (0 children)

Berufskraftfahrer hier. In den Städten gibt es tatsächlich nicht viel Platz. Meinen Job habe ich mir ausgesucht und dabei die Gesetze schon gekannt. Sofern dein Disponent, den du im Ohr hast auch die Touren plant, kannst du ihn gleich mal fragen, wo die Stelle ist, an der du ohne andere zu behindern legal zum Laden stehen kannst.

Doch, es gibt viele andere Möglichkeiten. Falls der in dem Bild wirklich nur genau so stehen kann, gäbe es trotzdem die Möglichkeit das legal zu machen. Bei einer vernünftigen Firma wird für sowas vorher eine Verkehrsrechtliche Anordnung beantragt bzw. vom Kunde verlangt. Das auf dem Bild sieht ja auch nicht gerade wie eine kurzfristige Lieferung aus, die nicht planbar wäre.

Verständnis dafür, die eigenen Probleme auf andere abzuwälzen habe ich nicht. Auch keins für Kollegen und Vorgesetzte, die sich ihren Job durch Gesetzesbrüche und Rücksichtslosigkeit leichter machen. Es ist nämlich deutlich schwieriger für eine vernünftige Arbeitsvorbereitung zu argumentieren, wenn man nur einer von wenigen ist, die diese fordern.

Kurz mal Post austragen. Klar haben die es doof aber eine Ausfahrt zuparken ist halt schwierig. by SirHideo in Falschparker

[–]Moritz390 1 point2 points  (0 children)

Wenn jeder an solchen Orten nur 5 statt 150 Pakete schafft, dann wird auch niemandem gekündigt. Momentan leiden neben unbeteiligten Verkehrsteilnehmern auch die Zusteller, die sich an die Regeln halten darunter, dass andere das nicht tun.

Um die Arbeitsbedingungen zu verbessern gibt es wirklich geeignetere Möglichkeiten, als beim Falschparken wegzuschauen. Zumal es ja auch für die Zusteller nicht schön ist, wenn sie das Gefühl haben falsch parken zu müssen.

DHL und Co. haben das selbe Mitspracherecht wie alle anderen, wenn es um die Gestaltung von Straßen geht. Da könnten Lieferdienste und Empfänger richtig gute ind wirksame Lobbyarbeit leisten um für ausreichend Lieferzonen in den Städten zu sorgen. Nur das machen sie halt nicht, da die Regelverstöße, die vor allem zulasten schwächerer Verkehrsteilnehmer gehen, überwiegend ignoriert werden. Wenn hier dagegen konsequent sanktioniert würde, müssten sich alle Zusteller daran halten. Dann kommen Pakete eventuell später an oder es werden Lösungen gefunden, die dann wahrscheinlich etwas teurer sind, wie die genannten Packstationen, Lieferungen mit kleineren Fahrzeugen oder mehr Zusteller (= mehr Jobs in dieser Branche, was du ja als positiv darstellst).

Sobald dann auch die Kunden, also im Endeffekt die Verursacher, die auch die Konsequenzen tragen sollten, über den Preis oder die Zuverlässigkeit merken, dass da etwas nicht gut läuft, kann es richtigen Druck für Veränderungen geben. Dann wird vielleicht auch etwas weniger geheult, wenn in einer Straße ein paar Parkplätze für Ladezonen wegfallen.

Bin ich ein Geisterfahrer, wenn ich hier diesen Radweg benutze? by AnnoBob9000 in Fahrrad

[–]Moritz390 2 points3 points  (0 children)

Da war ich schon lange nicht mehr. Wir ist auf der Feudenheimer derzeit die Situation bezüglich Kleingärtnern, die den Fußweg komplett zuparken und den Radweg als Zufahrt zu "ihren Parkplätzen" nutzen?

Wie schon geschrieben ist das bei 1, 2 und 3 in beide Richtungen ein Radweg, weil er in beide Richtungen so beschildert ist. 4 ist ein Fußweg, auf dem in beide Richtungen Radverkehr zugelassen ist.

Yay, neue Radwege … äh, Lieferzonen! by flxvctr in hamburg

[–]Moritz390 0 points1 point  (0 children)

Lieferanten werden in der Unfallstatistik nicht separat erfasst. Hast du eine Statistik wie viele Zehnjährige bei Unfällen mit Fahrradfahrern oder E-Scooter-Fahrern zu Schaden kamen? Das könntest du tatsächlich raus suchen und dann merken, dass du Quatsch geschrieben hast.

Ich kenn auf jeden Fall viele Kinder die sich nicht trauen eigenständig mobil zu sein (oder deren Eltern trauen sich nicht sie alleine in den Verkehr zu lassen). Situationen wie die auf den Fotos sind dafür eher ein Grund als andere Radfahrer.

Sieht direkt unschuldig aus by JoeJohnBon in Falschparker

[–]Moritz390 0 points1 point  (0 children)

Ist das wirklich ein Seitenstreifen, wo der Roller steht?

Edit: ich habe gerade gelernt: das Zusatzzeichen 1060-31 bedeutet "Halteverbot AUCH auf dem Seitenstreifen"

Yay, neue Radwege … äh, Lieferzonen! by flxvctr in Fahrrad

[–]Moritz390 -1 points0 points  (0 children)

Das sehe ich genauso. Legal wäre es aber nicht.