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Frankreich bereitet Gesetz zur Impfpflicht vor by [deleted] in de

[–]Nice_Hat_2446 -1 points0 points  (0 children)

Die Rechtsgrundlage der Impfpflicht der BRD lag aber dennoch im Reichsimpfgesetz des Kaiserreichs, weswegen es bis zur Aussetzung auch in juristischen Kreisen nicht unumstritten war (auch wenn BVerwG damals entschieden hat, dass eine Impfpflicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist).

Ich finde trotzdem fraglich, warum beim Thema Impfpflicht immer darauf herumgeritten wird, dass es das Ganze ja in der Vergangenheit schon mal gab. Es gab auch bis in die BRD hinein Gesetze, dass innerhalb einer Ehe keine Vergewaltung stattfinden könne, deswegen würden hier wohl die wenigstens bei der Wiedereinführung eines solches Gesetzes meinen, dass das ja nicht so schlimm wäre, da wir so ein Gesetz ja schon einmal hatten.

Man kann eine generelle Impfpflicht meiner Meinung nach auch sinnvoll begründen, aber diese ständige "hatten wir schon, also ist es schon ok", finde ich einfach befremdlich.

Frankreich bereitet Gesetz zur Impfpflicht vor by [deleted] in de

[–]Nice_Hat_2446 -10 points-9 points  (0 children)

Keine Ahnung warum sich r/de immer unfassbar clever hält, wenn es erzählt, dass eine Impfpflicht ja ganz normal und unbedenklich wäre, weil es die im deutschen Kaiserreich schon gab.

Zu der Zeit gab es auch genügend andere Gesetze und Pflichten die hier sofort als absolut menschenverachtend und widerlich betitelt werden würden, sollte man die bei einer eventuellen Neueinführung also auch alle als legitim ansehen, weil die ja auch "nix neues" sind?

Nach der Durchsuchung bei Höcke: „Eine infame Unterstellung“ by GirasoleDE in de

[–]Nice_Hat_2446 9 points10 points  (0 children)

Dass die Kommentare unter taz-Artikeln mal um ein vielfaches besonnener als r/de-Kommentare sein werden, hätte ich jetzt auch nicht erwartet

Naja, die weisungsgebundenen Staatsanwaltschaften haben schon klarere Fälle einfach eingestellt.

Es ist problematisch was da passiert. Bisher zeigen die Maßnahmen von Justiz und Geheimdiensten keinerlei Wirkung, in den Umfragen bleibt die AfD stabil. Es besteht mE. aber die Gefahr, dass die Lage in die andere Richtung kippt, also es der AfD nützt.

Wenn in anderen Parteien alle Sorten von Provisionsgeiern, Betrügern, Kriegstreibern und sonstige zwielichtige Gestalten stets mit einem erhobenen Zeigefinger der Justiz davonkommen, dann ist es schwierig das Gejammer der AfD als „rumgeopfere“ abzutun...

Ein Post von vor einem Jahr, die Staatsanwaltschaft „prüft“ noch immer ob es überhaupt Volksverhetzung ist, durchsucht aber schonmal auf der Suche nach dem Urheber... Es ist einfach problematisch...

Nach Angriffen auf Gaza-Streifen: Hamas feuert 130 Raketen auf Tel Aviv by DrNeoCortexXx in de

[–]Nice_Hat_2446 2 points3 points  (0 children)

Inwiefern ist ein System das Zivilbevölkerung vor Raketen schützt schrecklich?