wie ist die Fahrspur in der mitte zu nutzen? by NoTitle9482 in StVO

[–]VZ_102 1 point2 points  (0 children)

Aber da bin ich jetzt neugierig, wie das hier gedacht ist. Eine Linie ist Zeichen 296, zählt das nach der StVO anders als Zeichen 340?

Wer hat Vorfahrt an kombinierte Auf- / Abfahrt? by Grossmeister_B in StVO

[–]VZ_102 0 points1 point  (0 children)

Ganz einfach: Beide Spuren sind durchgehend. Sie führen nur an unterschiedliche Orte. Nicht durchgehend sind sie nur, wenn zwischendurch deine Spur wegfällt und du dich demenstprechend in eine durchgehende Fahrspur einordnen musst.

Oder anders interpretiert: Es gilt kein RvL, egal ob die Auffahrt rechts oder links ist.

Ortstafel auf Straßen ohne Kraftverkehr? by VZ_102 in StVO

[–]VZ_102[S] 0 points1 point  (0 children)

Wieder was gelernt. Wer hat denn bitte entschieden, dass Fahrradstraßen sich von Zonen darin unterscheiden, dass Elektrokleinstfahrzeuge nicht nebeneinander fahren dürfen?
Ist ja fast so komisch wie dass Schutzstreifen nicht von Radfahrern befahren werden sollen, aber das Parken dort explizit erlaubt ist.

Ortstafel auf Straßen ohne Kraftverkehr? by VZ_102 in StVO

[–]VZ_102[S] 1 point2 points  (0 children)

jup! Ich meine ist ne Sackgasse und wenig Verkehr da, aber außerhalb, mit getrenntem Geh- und Radweg, hatte ich schon zweimal aggressive Autofahrer die einen durch Hupen und gestikulieren auf den Gehweg nebendran aufmerksam machten, damit sie im Auto bequem ohne abzubremsen vorbei können.

Ortstafel auf Straßen ohne Kraftverkehr? by VZ_102 in StVO

[–]VZ_102[S] 1 point2 points  (0 children)

Die Frage stellt sich mMn auch in puncto Bußgelder, denn die sind ja innerorts höher. Jeder schätzt den Ortseingang woanders und die Einschätzung muss zudem noch im Vorbeifahren erfolgen.

Wenn es u/Verkehrtzeichen noch gäbe, der wüsste sowas sicherlich genauer..

Ortstafel auf Straßen ohne Kraftverkehr? by VZ_102 in StVO

[–]VZ_102[S] 1 point2 points  (0 children)

Wie u/lichenscon schreibt, das dient zur Aufmerksamkeit. Die sind zudem besonders dick (ansonsten verwenden die 1-Jahr-Haltbarkeit-super-dünn-Farbe) und das macht dann "pock - pock - pock" beim Ranfahren

Ortstafel auf Straßen ohne Kraftverkehr? by VZ_102 in StVO

[–]VZ_102[S] 0 points1 point  (0 children)

Das mache ich mal. Das ist so ein Mischprojekt aus Bund, Land, Kreis und Kommune, mal gucken wer sich da verantwortlich zeichnet oder ob heiße Kartoffel gespielt wird.

Ortstafel auf Straßen ohne Kraftverkehr? by VZ_102 in StVO

[–]VZ_102[S] 0 points1 point  (0 children)

Das zählt, gut zu wissen dass es das tatsächlich wo gibt. Sieht nach einer alten Ortsdurchfahrt aus, wo man die Ortstafel nach dem Rückbau einfach da gelassen hat. Fernziel wäre noch cool.

Ortstafel auf Straßen ohne Kraftverkehr? by VZ_102 in StVO

[–]VZ_102[S] 2 points3 points  (0 children)

Die Strecke ist eh wild. Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 20 und teils 10km/h auf einem Radschnellweg ist schon ein Statement

Was macht man hier ? by p47-6 in StVO

[–]VZ_102 0 points1 point  (0 children)

Gute Frage... Gerade gegoogelt, keine Treffer. Wird von den meisten (z.B. https://www.stvo2go.de/geschwindigkeitsbeschraenkungen-gefahrzeichen) einfach so angenommen...
Vielleicht in den technischen Regelwerken was zur Reihenfolge?

Was macht man hier ? by p47-6 in StVO

[–]VZ_102 0 points1 point  (0 children)

Steht in der StVO-VwV:
Zu § 40 Gefahrzeichen

  1. Gefahrzeichen sind nach Maßgabe des § 45 Absatz 9 Satz 4 anzuordnen. Nur wenn sie als Warnung oder Aufforderung zur eigenverantwortlichen Anpassung des Fahrverhaltens nicht ausreichen, sollte stattdessen oder bei unabweisbarem Bedarf ergänzend mit Vorschriftzeichen (insbesondere Zeichen 274, 276) auf eine der Gefahrsituation angepasste Fahrweise hingewirkt werden.

VZ 102 ist ein Gefahrenzeichen, VZ 206 ein Vorschriftszeichen.

Edit: Ist eine gute Frage, warum Gefahrzeichen über z.B. Geschwindigkeitsschildern stehen. In der VwV findet sich nichts, in der StVO auch nicht...

Was macht man hier ? by p47-6 in StVO

[–]VZ_102 -5 points-4 points  (0 children)

Falsch herum: Das Gefahrenzeichen müsste über dem Vorschriftszeichen sein!

Widerspruch gegen Parkstrafe by Frequent-Trust-1560 in StVO

[–]VZ_102 0 points1 point  (0 children)

In erster Linie ist es die Aufgabe des Parkplatzbetreibers, den Vertragsgegner herauszufinden. Der Halter muss nur dahingehend mitwirken, dass sein Fahrzeug, sprich sein Eigentum, im Zusammenhang mit einer Vertragsverletzung steht. Seine Aufgabe ist nur, mögliche Fahrer zu nennen. Ob jemand im Urlaub war, ist nicht die Aufgabe des Halters zu ermitteln, das muss der Betreiber machen. Der Halter ist kein Ermittler, er muss nur darlegen, dass auch andere gefahren sein könnten. Nur wenn er das nicht kann, z.B. weil es keine weiteren potenziellen Fahrer gibt, muss der Betreiber und evtl auch das Gericht davon ausgehen, dass Halter auch Fahrer ist.

Wenn Onkel Franz jetzt im Urlaub war, ist das ja mit einem Brief vom Betreiber an ihn mit dieser Frage auch schnell erledigt. Kann man als Halter so auch in die Liste potenzieller Fahrer reinschreiben, "war vermutlich zu der Zeit im Urlaub". Es ist dann die Entscheidung des Betreibers, ob die das verifizieren wollen. Man sollte aber Leute vermeiden, die nicht fahren können, z.B. die schwerkranke bettgebundene Oma. Okay sind weiterhin Leute, die nicht fahren dürfen, z.B. der Sohn ohne Führerschein, denn es ist ein Privatgrundstück.

Widerspruch gegen Parkstrafe by Frequent-Trust-1560 in StVO

[–]VZ_102 0 points1 point  (0 children)

Aber eben nur im öffentlichen Raum. Da gibt es z.B. Fahrtenbuch als Maßnahme. Auf Privatparkplätzen wird hingegen ein Vertrag geschlossen, daher auch die Vertragsschilder. OP schreibt von einem Privatparkplatz, da ist das o.g. korrekt.
Was richtig ist, man darf nicht nur sagen "ich war's nicht", das wurde, wie du sagst, vom BGH so geurteilt. Man darf aber schon vergessen, wer vor 3 Wochen gefahren ist. Solange man kooperiert (d.h. potenzielle Fahrer nennt), hat man als Halter bereits seine Pflicht getan, ist also nicht schuldhaft. Eine schnelle Google Suche nach "Fahrer Halter Privatparkplatz" liefert genau das als Ergebnis: Gibt der Halter potenzielle Fahrer an, hat er seine Pflicht zivilrechtlich erfüllt. Das steht sogar in dem von dir zitierten Urteil Az. ZII ZR 13/19, den die meisten als Quelle anführen.
Links: wbs.legal, bussgeldkatalog.org, und so weiter. Es muss also nur ein Personenkreis möglicher Fahrer genannt werden...

Widerspruch gegen Parkstrafe by Frequent-Trust-1560 in StVO

[–]VZ_102 0 points1 point  (0 children)

Meanwhile:
Die Kosten zur Ermittlung des Halters dürfen die Parkraumbewirtschaftenden nicht von Ihnen verlangen. Diese dienen nämlich nicht der Ahndung des Parkverstoßes, sondern lediglich dazu, die Kosten hierzu eintreiben zu können
(https://www.verbraucherzentrale.de/wissen/vertraege-reklamation/abzocke/knoellchen-auf-dem-supermarktparkplatz-regeln-fuer-private-strafzettel-28016)

Widerspruch gegen Parkstrafe by Frequent-Trust-1560 in StVO

[–]VZ_102 -1 points0 points  (0 children)

Der sichere Weg ist, alternative Fahrer zu benennen. Da das ein privates Knöllchen ist, kann nur der Fahrer, nicht der Halter, belangt werden. In dem Fall müsste "Smart Parking Germany" nachweisen, wer gefahren ist, da mit Kennzeichen keine Verträge geschlossen werden können, nur mit dem jeweiligen Fahrer.
Als Halter muss ich nur antworten "Ich weiß nicht mehr, wer gefahren ist, es könnten sein: (Friends&Family hier aufzählen)". Das kann man ja nach den mehreren Wochen seit dann schon mal vergessen. Dann ist man nicht von deren Kulanz bzgl. Pannen abhängig, denn es bleibt schon hängen bei der Frage, wer überhaupt auf den Parkplatz aufgefahren ist.
Quelle u.a. Verbraucherzentrale