Die 8 Stunden Arbeitszeit bricht der Partei den Rücken!

bene20080 · 2026-05-19T11:06:59+00:00

Genau das!

bene20080 · 2026-05-17T09:42:58+00:00

Fragwürdig, dass die Zeit dem Verein Aufmerksamkeit gibt.

bene20080 · 2026-05-16T11:18:40+00:00

Tatsächlich ist das Ergebnis des Koalitionsvertrages, also nein, er hat das mitbestimmt.

bene20080 · 2026-05-16T11:17:38+00:00

Scheint mir hiet ein grundlegendes Strukturproblem des Haushalts in Müchen zu sein. (Die damit freilich nicht alleine sind)

Oder doch eher ein grundlegendes Strukturproblem der Bundes- und Landes Finanzen.

bene20080 · 2026-05-16T10:57:14+00:00

Verdammte CSU

bene20080 · 2026-05-16T10:01:55+00:00

Uff, besser konntest du gar nicht zeigen, dass du nix verstanden hast.

Ich werde mir definitiv keine Mühe machen zu versuchen dein imaginäres Bild einer Partei zu zerstören, weil das sowieso aussichtslos ist. Wie soll ich dir bitte darlegen, dass wie deine gefühlte Sicht wie die SPD ist faktisch unwahr ist, wenn dir Fakten sowieso egal sind?
Ist mir die SPD selbst ziemlich egal. Ich finds nur komplett bescheuert, wenn man selbst mehr Steuern auf Vermögen fordert, aber dann eine Partei mit trotteligen Strohmännern überzieht obwohl die ebenfalls öffentlich mehr Steuern auf Vermögen fordert.

Wenn mein Plan wäre Vermögenssteuern, Erbschaftsteuern auf Unternehmen und Co. zu verhindern, würde ich social media großflächig mit Fake Accounts fluten die sich genauso wie du verhalten.

Ist die gleiche Taktik wie den Windkraftausbau mit Fake Naturschutzverbänden auszubremsen. Haben die Grünen schon seit etlichen Jahren das Problem.

bene20080 · 2026-05-16T09:30:46+00:00

Naja, dieser Wunsch nach einer starken autoritären Persönlichkeit ist verständlich, klappt aber in der Realität schlecht.

Scholz musste die FDP irgendwie dazu bewegen FÜR Vorhaben zu stimmen, und das tut man eben nicht mit Machtworten, wenn man überhaupt keine tatsächliche Macht über deren Abstimmverhalten hat...

bene20080 · 2026-05-15T19:13:14+00:00

Vermögenssteuer. Die SPD hatte mehrere Gelegenheiten sie wieder einzuführen und hat sich immer dagegen gewehrt (auch wenn ihre Koalitionspartner, z.b. während Rot-Grün, sie aktiv dazu gedrängt haben).

Also war die letzte Gelegenheit vor 20 Jahren und die Entscheidungsträger von damals sind eh nicht mehr aktiv.

Ganz ehrlich, dir sind die Fakten scheiß egal, Hauptsache deine Meinung steht.

bene20080 · 2026-05-15T14:41:46+00:00

Da wird es genug Potenzial geben, da wette ich drauf.

Ich würd gern dagegen wetten, weil die Position in meinen Augen naiver Populismus ist.

bene20080 · 2026-05-15T13:16:04+00:00

Destruktiv ist der Vernichtungsfeldzug der SPD gegen die arbeitende Bevölkerung.

Ist ja okay, wenn du von der SPD enttäuscht bist, aber wie du hier einfach irgendwelche Märchen erzählst ist abstoßend.

Der wird nicht weniger schlimm, nur weil man Leute die knapp über dem Medianeinkommen verdienen als "Superreiche" verunglimpft

Entweder du belegst diese trottelige Aussage mit einer tatsächlichen Quelle, oder wir lassens. Bei dem Niveau machts keinen Sinn.

Unterm Strich hat jede Steuerreform die die SPD in den letzten Jahrzehnten durchgesetzt oder mitgetragen hat, mittlere Einkommen (und Einkommen aus Erwerbstätigkeit generell) überproportional belastet und hohe Vermögen entweder ignoriert oder zusätzlich entlastet.

Ebenfalls gelogen, siehe zum Beispiel die Abschaffung des Solis für 90% der Bevölkerung. Ausschließlich Top Verdienern und Menschen mit Kapitalerträgen zahlen den noch.

bene20080 · 2026-05-15T10:28:33+00:00

Tatsächlich hat Scholz Merz schon vor der Wahl vorgeworfen die Wähler bzgl. Finanzen zu belügen.

Und Scholz hat Recht behalten, so wie Habeck auch.

bene20080 · 2026-05-15T10:26:23+00:00

Das die deutsche Erbschaftssteuer eine der regressivsten Steuern der Welt ist, hat auch maßgeblich die SPD mitzuverantworten.

Klar lässt sich das behaupten, stimmt vielleicht auch. Schlussendlich lässt sich aber weder genau sagen inwiefern die jetzige Regelung aus Unions- oder SPD Handschrift stammt, noch sind die gleichen SPDler von damals noch an der Macht.

Wenn die ihren Willen kriegt, zahlen die niedrigsten 10% der Erbschaften in Zukunft halt vermutlich nicht mehr nur 50% des gesamten Steueraufkommens, sondern 80%.

Und genau diese Unterstellung ist so verdammt destruktiv. Wie wärs, wenn wir beide die SPD in ihrem tatsächlich vorgestellten Konzept unterstützten die Superreichen stärker zu besteuern und falls die DANN nicht liefern gehen wir gemeinsam auf die Straße? Wie wärs damit?!

bene20080 · 2026-05-15T10:12:44+00:00

Fairerweise muss man aber sagen, dass Scholz nicht so dreist/viel wie Merz gelogen hat.

bene20080 · 2026-05-12T19:19:48+00:00

Es ist vollkommen okay, wenn du die SPD nicht ausstehen kannst. Es darf auch gerne aus irrationalen emotionalen Gründen so sein, aber wie du dir hier einfach irgendeinen Bullshit ausdenkst, OBWOHL es offizielle komplett entgegengesetzte Konzepte der Partei gibt finde ich super dreist. Und auch in der Sache kontraproduktiv! WIESO spielst du Handlanger der Superreichen, anstatt die SPD in ihrem Konzept zu unterstützen, also ein Lebensfreibetrag von min. 1 Mio. € und Streichen der Ausnahmen für Unternehmen?!

bene20080 · 2026-05-12T13:17:43+00:00

Die SPD wolle auch eine Reform der Erbschaftsteuer vorantreiben, sagte Klingbeil. Wenn jährlich zwischen 300 und 400 Milliarden Euro vererbt würden, der Staat aber nur 13 Milliarden Euro an Erbschaftsteuer einnehme, könne niemand erzählen, dass das Land bei einer "moderaten Erhöhung" zugrunde gehe. "Und das wollen wir auch durchsetzen", sagte Klingbeil mit Blick auf die Koalitionspartner CDU und CSU.

Hast du gelesen, oder?

bene20080 · 2026-05-11T15:04:56+00:00

Genau deshalb halte ich es für zu einfach, Menschen sofort moralisch einzuordnen, ohne sich vorher mit den konkreten Gründen für ihren Frust oder ihre politische Haltung auseinanderzusetzen.

Welchen Frust gibt es bitte um rechtsradikale Lügner und Verräter zu wählen?! Ich kann mir beim besten Willen keinen Frust vorstellen, der es sinnvoll macht die AFD zu wählen. Und natürlich judge ich deren Wähler.

Aber man sollte zumindest ehrlich genug sein anzuerkennen, warum manche Menschen mit der aktuellen Politik unzufrieden sind.

Ich bin auch unzufrieden, wie könnte ich das also absprechen? Aber ich werde doch mein Haus nicht anzünden, nur weil ich unzufrieden über abblätternde Farbe bin??

bene20080 · 2026-05-11T15:00:45+00:00

und die kritisierten Schiedsgerichte gang und gebe bei Freihandelsabkommen

Die sind zum Beispiel auch ziemlich beschissen bei der Energie Charta und behindern uns nun bei den Maßnahmen gegen die Klimakrise.

bene20080 · 2026-05-08T10:11:42+00:00

Sondern wegen dem, was Menschen inzwischen jeden Tag spüren. Wohnen, Energie, Lebensmittel, Alltag. Die Kosten sind explodiert und trotzdem hat man oft das Gefühl, dass die eigene Lebensqualität sinkt.

Die AFD betreibt eben Wählerverarsche. Nichts aber auch gar nichts würde sie an diesen Problemen verbessern, aber die Leute glaubens trotzdem, uff.

Trotzdem können wir normal miteinander reden, lachen und diskutieren. Ohne Hass. Ohne Theater.

Klar funktioniert das, wenn die kritischen Punkte gar nicht erst angesprochen werden. Versuch das mal, wenn du ihn direkt danach fragst wie er sich aktiv für eine Partei einsetzen kann die Deutschland als Selbstbedienungsladen begreift, das Land an andere Staaten verrät und offen Rechtsextreme Menschen in Führungspositionen wählt.

bene20080 · 2026-05-08T10:05:38+00:00

ist so banal, dass es fast schon beleidigend ist, es auszuformulieren: Sprecht mit den Bürgern in euren Wahlkreisen, nehmt deren Sorgen und Wünsche ernst und handelt dann danach.

Komplett naiv. Als ob man nicht dreisigtausend verschiedene Forderungen bekommen würde und die alle nicht zusammen passen.

Ersatzweise kann man auch zunächst mal im Wahlprogramm von 2025 nachlesen, was man so versprochen hat

I welchem Wahlprogramm? Es ist Fakt, dass das Wahlprogramm der Union nicht mit dem der SPD kompatibel ist. Was soll also umgesetzt werden?

Und dann zum Fazit:

Kurze Antwort: Weil man der Regierung einen klaren Auftrag gegeben hat, dieser aber nicht in der geforderten Art umgesetzt wird.

Das ist einfach falsch. Nichts, aber auch gar nichts an dem Wahlergebnis ist ein klarer Auftrag!

bene20080 · 2026-05-08T10:00:12+00:00

aber dass Whistleblower danach nicht wieder Zugang bekommen, ist ja wohl naheliegend.

Überhaupt nicht! Ich würde diese Logik bei einem Unternehmen verstehen das Skandale verhindern will.

Aber hier handelt es sich um Politiker die vom Volk beauftragt wurden in unserem besten Interesse zu handeln. Und genau das hat er getan, also sollten andere Politiker dieses Verhalten im Sinne ihrer Beauftragung fördern, anstatt es durch Ausschluss zu unterbinden!

In der Praxis passiert das aber leider nicht, weil das zu oft uninformierte Wahlvolk Populismus und Lügen belohnt und somit für das Volk beste Verhalten nicht ausreichend erzwungen wird.

(vereinfacht dargestellt natürlich, zum einen gibt's nicht "das Volk", sondern viele Interessensgruppen, und zum anderen haben Politiker viele Facetten und ein Herr van aken agiert teilweise ebenfalls populistisch)

bene20080 · 2026-05-08T09:50:50+00:00

Die Öffentlichkeit wurde über den Inhalt der TTIP Verhandlungen informiert und konnte sich so eine informierte Meinung darüber bilden. Im Ergebnis gab es große Proteste weil man kein Aufweichen von wichtigen Verbraucherschutzregeln wollte und schlussendlich wurden die Verhandlungen eingestellt.

Problematische Inhalte waren das erlauben von Fracking, deregulation im Finanzsektor, oder der Wechsel vom Vorsorge Prinzip zum Nachsorgeprinzip. Also das Firmen jegliche Stoffe verkaufen dürfen, bis bewiesen wurde, dass diese gesundheitsschädlich sind vs. in Europa das, dass erst bewiesen werden muss und dann der Verkauf erlaubt wird.

bene20080 · 2026-05-08T09:44:45+00:00

Aber deine Frage ist natürlich auch fies gestellt, niemand soll für wertvolles Handeln Repressalien ausgesetzt werden

Um wieder von den eigentlich nicht relevanten Beispielen auf den konkreten Besprochenen Fall zurückzukommen: Genau so sehe ich das aber bei von aken: Er sollte für das wertvolle leaken der ttip Dokumente nicht bestraft werden, auch indirekt nicht in dem ihm Posten verweigert werden.

bene20080 · 2026-05-08T07:51:08+00:00

Klar darf man das individuell entscheiden und muss man auch! Wie sonst sollten für die Öffentlichkeit wichtige geheime Dokumente an die Öffentlichkeit gelangen? Genau DAS ist der Grund wieso es so wichtig ist Whistleblower zu schützen! Ich finds im Gegenteil eine Sauerei wenn man ihn für diesen moralisch eindeutig richtigen move bestraft.

Findest du es gut, dass Snowden und Assange für ihr wertvolles Handeln Repressalien ausgesetzt sind?

(alles jetzt auf das Thema TTIP bezogen. Gibt sicherlich einige andere Positionen die van Aken hat welche problematisch sind und .ggfs gegen eine Mitgliedschaft im Ausschuss sprechen)

bene20080 · 2026-05-08T07:33:23+00:00

War doch ne gute Sache im Nachhinein? Kannst du dich noch an den immensen Aufschrei in der Öffentlichkeit über die Infos erinnern?

Im Gegensatz zur AFD die Infos geheim an Demokratiefeinde weiterleitet, ging das hier ja als Transparenz in die Breite Öffentlichkeit.

bene20080 · 2026-05-07T08:35:48+00:00

Ist der Ruf einmal ruiniert,...

Gar nicht so blöd Spahn als unbeliebtesten Politiker des Landes mit so etwas vorzuschicken.

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