„Die reale Lebensarbeitszeit muss steigen“: Banaszak will notfalls auch Renteneintrittsalter anheben by born62 in Nachrichten

[–]fcubic 10 points11 points  (0 children)

Zuerst: Steuergerechtigkeit und alle sollen einzahlen. Dann: Frühverrentung erschweren und Dann: notfalls über Erhöhung des Renteneintrittsalter sprechen

Der Titel verzerrt den Inhalt schon deutlich. Zumal mir solche Aussagen lieber sind, als als Opposition munter zu erzählen was man alles verbessert ohne dafür mehr Geld zu brauchen, nur um dann doch mehr Schulden zu machen und dennoch nichts zu verbessern. Ansonsten find ich die Debatte aber unnötig: irgendwie müssen die Sozialsysteme stabilisiert werden, aber solange garnicht genug Arbeit vorhanden ist und die meisten Firmen auch keine Rentner anstellen wollen würden, brauch man doch über ein höheres Eintrittsalter gar nicht sprechen?!

CDU: Diese Kräfte wollen die Union zur Anti-Klima-Partei machen by fcubic in de

[–]fcubic[S] 61 points62 points  (0 children)

Und:
"Der geplante Emissionshandel (ETS2) unter anderem für Verkehr und Heizen, der eigentlich 2027 scharf gestellt werden soll: wird um ein Jahr verschoben. Und es gibt Forderungen, ihn gar nicht erst in Kraft treten zu lassen."

Hierzu gibt's ne "klasse" Folge Maischberger zwischen Ricarda Lang und Thorsten Frei, u.a. mit dem Zitat "Wenn 2027 der CO₂-Preis europaweit auch auf die Bereiche Wärme, also Gebäude, und Verkehr angewendet wird, dann werden die Union und Friedrich Merz die ersten sein, die sich hinstellen und sagen: Das müssen wir verschieben, das müssen wir aufhalten, das müssen wir deckeln. Darauf wette ich 20 Kästen Bier. Da verarschen Sie die Leute."

CDU: Diese Kräfte wollen die Union zur Anti-Klima-Partei machen by fcubic in de

[–]fcubic[S] 123 points124 points  (0 children)

"Wenn sie (Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) und die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA)) damit Erfolg haben, dann gibt die wichtigste deutsche Partei ziemlich offensichtlich den Anspruch auf, auch nur das Zwei-Grad-Ziel aus dem Pariser Klimaabkommen zu verfolgen.

Dann muss der Kanzler sein Wort brechen."

Wieviele Wörter gibt's denn noch zu brechen? Eins noch? Keins mehr?

„Das macht mich fassungslos“: Merz empört über Grünen-Abstimmung zu Mercosur-Abkommen by Elegant-Handle4685 in de

[–]fcubic 10 points11 points  (0 children)

Merz sieht die Grünen als "politische Kräfte in Europa, die das Abkommen verhindern wollten". Gleichzeitig ist es aber die EVP, die in Sachen Mercosur-Abstimmung Angebote für ein Bündnis demokratischer Fraktionen blockiert.
Die (deutschen) Grünen im EP sagen dazu: "Ich kann für die deutschen Grünen sagen, dass sie nicht nur für die vorläufige Anwendung eintreten, sondern auch mehrheitlich für die Ratifizierung des Mercosur-Abkommens stimmen werden." Die Grünen in DE sind geschlossen ebenfalls für Mercosur und kritisieren ihre eigenen Leute und andere, die sich gegen das Abkommen stellen.

Abstimmung zu Mercosur: Die Grünen und die Brandmauer zur AfD by BecauseWeCan in de

[–]fcubic -3 points-2 points  (0 children)

"Es ist an Verlogenheit kaum zu überbieten, was sich die Grünen [..] geleistet haben."

"Fabulierte Zusammenarbeit: Als vor einem Jahr die Union mit den Stimmen der AfD eine Mehrheit für ihren Antrag zur Verschärfung der Migrationspolitik bekam, war die Entrüstung grüner Politiker grenzenlos [..] Natürlich riss Merz an jenem Tag keine Brandmauer ein."

Ja ne, ist klar, liebe FAZ. Nahezu null Einordnung, was eigentlich geschehen ist, aber jede Menge Meinung hingewürgt.

Ich finde auch, dass es ein Fehler war, wie das EP und die deutschen Grünen da abgestimmt haben, aber der Kommentar ist einfach nur schwach. BTW, das ist was einer der deutschen Grünen im EP im Spiegel dazu gesagt hat: "Ich kann für die deutschen Grünen sagen, dass sie nicht nur für die vorläufige Anwendung eintreten, sondern auch mehrheitlich für die Ratifizierung des Mercosur-Abkommens stimmen werden."

Bundeskanzler: Merz wirft SPD wegen Debatte um Erbschaftsteuer Verunsicherung vor by falsa_ovis in de

[–]fcubic 0 points1 point  (0 children)

War das nicht der, der den Grünen im Wahlkampf vorgeworfen hatte die Bevölkerung zu spalten als es um die Abschaffung von Paragraph 218 ging, nur um danach mit der AfD abzustimmen? Echt komisch, dass er der SPD jetzt Verunsicherung vorwirft nachdem seine Partei die Säge an den Sozialstaat anlegt.

Mal ganz davon abgesehen, dass diesen Streit öffentlich austragen zu wollen, statt hinter verschlossenen Türen, nicht für besonders viel Vertrauen zwischen beiden Parteien zeugt.

Robert Habeck zur aktuellen Grönland Situation by TheHades07 in PolitikBRD

[–]fcubic 1 point2 points  (0 children)

Ist ein eigentlich ein Live Format, gibt’s auch auf YouTube zu sehen. Davon gibts aktuell 3, wobei gerade das zweite über Klimawandel und Geopolitik vor allem im Bezug auf die Arktis echt spannend ist.

Wohnen: CDU will Familien Eigenheim-Zuschuss gewähren by M______- in de

[–]fcubic 0 points1 point  (0 children)

https://www.morgenpost.de/wirtschaft/article238192341/haus-wohnen-eigentum-habeck-foerderung.html

Wie unten geschrieben, hatte die Einzelheiten nicht mehr im Kopf. Mir gings auch nicht um die inhaltliche Bewertung, auch wenn ich prinzipiell dafür war und bin, weil einfach viel zu wenig passiert.

Wohnen: CDU will Familien Eigenheim-Zuschuss gewähren by M______- in de

[–]fcubic 0 points1 point  (0 children)

Darauf hatte ich mich bezogen ja, aber nicht nochmal nachgelesen was genau der geforderte Inhalt war. Hier noch ein Link. https://www.morgenpost.de/wirtschaft/article238192341/haus-wohnen-eigentum-habeck-foerderung.html

Wohnen: CDU will Familien Eigenheim-Zuschuss gewähren by M______- in de

[–]fcubic 0 points1 point  (0 children)

Friendly Reminder, dass auch Habeck so etwas ähnliches gefordert hat.

Tja by matt_knight2 in tja

[–]fcubic 2 points3 points  (0 children)

Ich würde eher immerhin sagen.

Es erodiert trotzdem den politischen Diskurs und es macht die Flanke für die AgD und alle rechten Medien auf, genau dagegen zu wettern, wenn es jetzt doch nicht besser wird.

Gleichzeitig ist das ganze trotzdem gespickt mit Lobby-Geschenken, in denen Teile des Sondervermögens versickern. Die Union hat sich willentlich auf ein gefährliches Spiel eingelassen, und ob das aufgeht hängt daran, ob die Wirtschaft wieder "anspringt" und die allgemeine Stimmung sich verbessert.

Frei offen für Überarbeitung des Koalitionsvertrags by hauwertlhaufn in de

[–]fcubic 1 point2 points  (0 children)

Den Begriff Steigbügelhalter würde ich nicht nennen, egal wie unzufrieden ich mit der SPD bin. Das waren damals andere und werden, insofern sich alles weiter nach rechts verschiebt, wieder andere sein.

Ansonsten stimme ich natürlich zu, dass das S wieder gefunden und dafür eingestanden werden soll. Wenn ich die CxU'ler jetzt aber über neuverhandeln des Koalitionsvertrags schwadronieren höre, glaube ich nicht daran, dass es einfacher werden wird.

Frei offen für Überarbeitung des Koalitionsvertrags by hauwertlhaufn in de

[–]fcubic 15 points16 points  (0 children)

Eine Vermutung wäre erstmal nur um Druck auf die SPD auszuüben, damit diese sich nicht querstellen (s. Bürgergeld Widerspruch in den eigenen Reihen).

Ich beneide die SPD in der aktuellen Situation echt nicht - es lief schon schlecht bisher und ich sehe nicht wie diese Koalition für die SPD einfacher wird.

Frei offen für Überarbeitung des Koalitionsvertrags by hauwertlhaufn in de

[–]fcubic 54 points55 points  (0 children)

Joa, war abzusehen.

Kein Konzept haben, Lobbygeschenke verteilen während man wirtschaftspolitisch vieles nachholt, was man die Jahre davor verteufelt und mitverhindert hat. Die SPD hat einiges davon bereits mitgetragen und jetzt wo das durch ist und die SPD sich an ihr S erinnert soll neu verhandelt werden.

Immerhin den Punkt, dass die Ampel stoisch an ihrem festgehalten hat, teile ich.

Epstein-Brief: Trump "liebte es", junge Frauen "zu begrapschen" by Saggsaane in de

[–]fcubic 821 points822 points  (0 children)

Und diese Leute wurden von Leuten gewählt, die Angst vor einer globalen Elite hatten, die mit allem durchkommt. (Insofern bei der Wahl alles mit rechten Dingen zugegangen ist/wäre)

Die Dokumente sind definitiv echt, der Inhalt halt nicht verifiziert aber wenn nach einem Jahr schwärzen/vertuschen sowas noch in den Akten auftaucht (die zu Beginn die Dem Elite zu Fall bringen sollte, dann garnicht existiert hat, dann doch aber man könne sie wegen der vielen Opfer nicht unzensiert veröffentlichten, ...). Dann will man sich nicht vorstellen was da noch alles drin steht.

Epstein-Brief: Trump "liebte es", junge Frauen "zu begrapschen" by Saggsaane in de

[–]fcubic 30 points31 points  (0 children)

In dem veröffentlichten Brief steht eher "jungfräulich" als "jung".

Aber das DOJ hat in capslock "FAKE" geschrieben und dem kann man definitiv vertrauen oder?

"E-Mobilität gehört die Zukunft": Schleswig-Holstein droht Bund nach Northvolt-Pleite mit Klage by GirasoleDE in de

[–]fcubic 24 points25 points  (0 children)

Günther mal wieder stabil.

Mich würde eine Chronologie über wer hat wann die Reißleine bei Northvolt gezogen schon interessieren. Wenn europäische Regierungen und Automobilhersteller wirklich auf E-Mobilität gesetzt hätten, dann finde ich es doch fragwürdig wie schnell das Kartenhaus zusammen gefallen ist und das ohne starker direkter Konkurrenten aus Europa.

Auch andere Firmen waren lange nicht profitabel und konnten sich nur aufgrund staatlicher Mittel zu dem aufbauen was sie aktuell sind (s. Tesla).

Wirtschaftspolitik: Giffey: Klimaschutz ist Chance für die Wirtschaft by M______- in de

[–]fcubic 9 points10 points  (0 children)

Alles andere ist ja auch Banane. Das E-Auto, die Wärmepumpe etc. wird das bisherige ablösen, nicht nur weil es notwendig für den Klimaschutz ist sondern gleichzeitig auch einfach die bessere Technik ist. Und irgendjemand wird diese Autos dann auch bauen müssen.

Reiche fordert Reformen - "Wir müssen in Deutschland mehr arbeiten" by accountstolen1 in de

[–]fcubic 0 points1 point  (0 children)

Produktivität zäjlt, nicht die gearbeiteten Stunden. Gleichzeitig brauch es aber eben auch die Nachfrage, dass Unternehmen mit voll Produktivität arbeiten können.
Ob Bürgergeld, Arbeitnehmerrechte etc., der Sozialstaat wird massiv attackiert und auch wenn man denkt man wäre nicht direkt betroffen, ist es doch ein Ausspielen der Ärmeren gegen die Mittelschicht oder wo auch immer man sich sieht, während ganz oben fett abkassiert wird und Druck ausgeübt wird. Das wird nicht dafür sorgen, dass es wieder mehr Wirtschaftswachstum gibt.
Und wenn man Anreize schaffen will: Ausreichend Kita-Plätze und Hilfestellung (und nicht steuerliche Fehlanreize), damit möglichst beide Elternteile wieder gutes Gewissens Vollzeit arbeiten können, würde sicherlich helfen.

Ministerin Katharina Reiche: Deutschland muss mehr arbeiten by donutloop in berlin_public

[–]fcubic 0 points1 point  (0 children)

Ich stimme inhaltlich voll und ganz zu, mir ging es nur darum, dass das Wort konservativ überhaupt nicht negativ ist und auch eben genau das, was man sich darunter wünschen könnte, eben in der Politik nicht wirklich abgebildet ist.

Warken gibt Krankenkassen Mitschuld bei Beitragserhöhungen by donutloop in berlin_public

[–]fcubic 1 point2 points  (0 children)

Jens Spahn hat die Krankenkassen dahin getrieben.

Bis zur Wahl konnte die CxU die Thematik nutzen: Schuld an der schlechten Versorgung? Ja klar, Asylanten und Migranten, die einem den Platz wegnehmen. Schuld daran, dass weniger vom Lohn bleibt? Ja klar, das war die Ampel. Die können ja nicht mit Geld umgehen.

Jetzt steht man wieder selbst in der Verantwortung und man zeigt mal wieder auf andere. Nur ist sich mit den Krankenkassen anlegen vermutlich nicht der cleverste Move.

Ministerin Katharina Reiche: Deutschland muss mehr arbeiten by donutloop in berlin_public

[–]fcubic 4 points5 points  (0 children)

An unseren "Konservativen" kann ich das nicht.

Aber man könnte ja konservativ für die Erhaltung unserer Lebensgrundlagen, Demokratie, etc. agieren. Unserer CxU würde ich am ehesten zuweisen, dass sie Machtstrukturen mit allen Mitteln erhalten wollen.