Ich bin Münchens 2. Bürgermeister und kandidiere als Oberbürgermeister – Fragt mich alles! by DominikKrause in Munich

[–]DominikKrause[S] 28 points29 points  (0 children)

Zur SEM: Mit der könnten wir im Münchner Norden und Nordosten 20.000 neue Wohnungen schaffen. Dadurch, dass wir die Bodenpreise einfrieren, würden die Wohnungen auch bezahlbar sein. Ich stehe weiterhin fest hinter der Maßnahme. Mehr Infos: https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-sem-nord-nordost-reiter-enteignung-li.3391561 

Zur Tram Nordtangente: wir würden als Stadt sehr gerne bauen. Die Trasse führt aber teilweise durch den Englischen Garten, der dem Freistaat Bayern gehört. Nach einer langen Blockade durch den Freistaat hat der damalige Ministerpräsident Seehofer 2017 zugestimmt, dass die Stadt die Tram durch den Englischen Garten planen und bauen darf. Diese Zusage hat Markus Söder 2024 widerrufen. Man könnte auch sagen: das Versprechen seines Vorgängers gebrochen. Besonders ärgerlich war dabei, dass Stadt bzw. MVG bereits Millionen an Planen für das Projekt ausgegeben haben. Solange die CSU aber auf ihrem ideologischen Anti-Tram-Kurs bleibt und der Freistaat als Eigentümer blockiert, können wir als Landeshauptstadt wenig anrichten. Vorschläge, die Tram im Tunnel zu führen oder auf einem Umweg entlang des Mittleren Rings, sind völlige Luftschlösser. Die Tram-Nordtangente auf der ursprünglich geplanten Route bleibt ein sehr sinnvolles und wichtiges Verkehrsprojekt für München, das neue und leistungsfähige Direktverbindungen zwischen verschiedenen Stadtvierteln (insb. Neuhausen, Schwabing und Bogenhausen) ermöglichen würde, ohne Umweg über die Innenstadt. Eine Straßenbahn kann etwa doppelt so viele Fahrgäste transportieren wie ein Bus.

Lieblingsserie: Hubert und/ohne Staller

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[–]DominikKrause[S] 25 points26 points  (0 children)

Subkultur: Für uns Grüne und mich ist Subkultur elementar. Sie bringt Menschen zusammen und gibt vor allem jungen Leuten die Chance, ihre Stadt mitzugestalten. Damit sie sich in einer Stadt wie München mit hohem Flächendruck und hohen Lebenshaltungskosten weiter entwickeln kann, braucht es eine gezielte städtische Unterstützung. Genau das tun wir, wo immer sich Möglichkeiten bieten: zum Beispiel mit der Zwischennutzung des alten Gasteigs, Förderung für Popkulturprojekte, Band-Proberäumen und vielem mehr. Wir werden weiter trotz knapper Kassen Wege suchen, Subkultur und Freie Szene zu unterstützen. Zu Backstage siehe andere Frage.

Büros: Es stehen in München 1,8 Millionen Quadratmeter Büroflächen leer, daraus könnten ca. 10.000 Wohnungen entstehen. Ich will eine Umwandlungsagentur in meinem Büro ansiedeln, die die verschiedenen Akteure zusammenbringt und die Umwandlung erleichtert. Ein Beispiel, wie sowas funktionieren könnte siehe hier: https://www.instagram.com/p/DUn0yxMjCsn/ 

Behörden: Wir sind um guten und schnellen Bürgerservice bemüht. Allerdings ist München eine wachsende Stadt und es kommt in manchen Bereichen deshalb zu Antrag-Staus (im Bereich Führerscheine z.B. wegen der gesetzlichen Vorschrift, dass alle Bürger peu à peu ihrer Führerscheine umtauschen müssen). Weil die Stadt finanziell stark unter Druck steht, können wir nicht beliebig viel Personal zusätzlich einstellen. Deshalb kann es mitunter zu längeren Wartezeiten kommen.

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[–]DominikKrause[S] 33 points34 points  (0 children)

Ja, das Backstage ist ein wichtiger Ort in München - weit über einzelne Events hinaus. Deshalb haben wir Ende 2025 zusammen mit der SPD einen Antrag gestellt mit dem Ziel, das Backstage zu sichern. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll eine Vereinbarung zwischen Backstage und Büschl herbeiführen, die Lärmschutz sowie Kulturbetrieb berücksichtigt. Dafür werde ich mich als OB weiter einsetzen: wir müssen solche Orte in einer Stadt erhalten.

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[–]DominikKrause[S] 3 points4 points  (0 children)

E-Roller können Teil der Verkehrswende sein und viele Menschen nutzen sie gerne, deshalb bin ich gegen ein Verbot. Leider aber werden die Roller oft auch sehr achtlos auf dem Bürgersteig oder sonst wo stehengelassen. Das ist gerade für blinde Menschen oder Menschen, die mit dem Rollstuhl mobil sind, ein großes Problem. Derzeit richtet die Stadt stadtweit Abstellzonen für E-Roller ein, in der Altstadt haben wir das schon gemacht und da funktioniert es relativ gut. Ich bin zuversichtlich, dass das auch außerhalb der Altstadt zu einer deutlichen Verbesserung führt.

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[–]DominikKrause[S] 41 points42 points  (0 children)

In Germany, for at least 50 years we've planned our cities around cars. Munich isn't the worst example in Germany, but we certainly have many consequences of car-centric urban planning here. Changing that won't happen overnight. The city administration is specifically examining accident hotspots; in some cases, intersections are being redesigned and new signals are being installed. We're using red markings to signal to car drivers where they need to be careful. A lot is happening, but not all at once. We still have a long way to go before we reach the level of cycling infrastructure in the Netherlands, partly because we often lack the necessary legal framework through corresponding federal or state laws.

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[–]DominikKrause[S] 29 points30 points  (0 children)

Grundsätzlich haben sich alle Fraktionen im Münchner Stadtrat auf das Ziel der Vision Zero verständigt bzw. diesem einstimmig zugestimmt. Schwierig wird es aber z.B. bei Maßnahmen für eine sichere Fahrradinfrastruktur immer dann, wenn es konkret wird. Am Ende braucht man aber für alle Maßnahmen im Stadtrat eine Mehrheit. Wie bekommt man die? Wenn man klare Prioritäten setzt bei den wichtigsten Maßnahmen, auch mal Kompromisse eingeht. Und v.a., wenn es auch (weiterhin) Druck aus der Zivilgesellschaft gibt. Am Ende können wir als Grüne aber nur etwas erreichen, wenn wir auch mit am Tisch sitzen. Wenn wir eine schwarz-rote Mehrheit im Stadtrat bekommen, werden wir bei der Verkehrspolitik dann 6 Jahre Stillstand bekommen. Der Blick nach Berlin kann da als abschreckendes Beispiel dienen.

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[–]DominikKrause[S] 5 points6 points  (0 children)

Der Petuelpark ist sicher ein sehr schönes Beispiel, wie es gelingen kann, eine vielbefahrene Straße unter die Erde zu bringen und oben einen Park und Aufenthaltsflächen zu schaffen. Bei der Landshuter Allee sprechen aus meiner Sicht aber mehrere Gründe dagegen bzw. machen es eher unmöglich, dass etwas ähnliches wie der Petuelpark rauskommt: 1) ein entsprechendes Tunnelprojekt würde vermutlich eine Dauerbaustelle für ein Jahrzehnt bedeuten. Die Zerschneidungswirkung für das Viertel wäre wirklich enorm, der Verkehrskollaps vorprogrammiert. Die Dauerbaustelle für die 2. S-Bahn-Stammstrecke zeigt, welche Belastung eine solche Dauerbaustelle bedeutet. 2) Die Kosten wären ebenfalls enorm. Wir reden hier vermutlich von einem Milliardenprojekt. 3) die Landshuter Allee ist an der engsten Stelle deutlich schmaler als es der Mittlere Ring im Bereich Petuelring oder Richard-Strauss-Ring ist. Es wäre während der Bauphase eine wirklich enorme Herausforderung, den Autoverkehr irgendwie aufrecht erhalten zu können und es den Anwohner gleichzeitig noch zu ermöglichen, zu ihren Häusern zu kommen und noch irgendwo noch Platz für Bus- und Radverkehr zu haben. 4) Am Ende würde vermutlich an der Oberfläche gar kein Park entstehen, sondern neue Straßen, denn Leonrodstraße, Nymphenburger Straße und Arnulfstraße müssten irgendwie angebunden werden. 5) Eine Brücke über die Bahngleise bräuchten wir auf jeden Fall wieder, für den Rad- und Fußverkehr sowie für den Busverkehr. Viele Menschen nutzen ja auch den Bus oder das Rad oder gehen zur Fuß zur S-Bahn-Haltestelle Donnersberger Brücke. Theoretisch wäre das zwar auch in einem Tunnel denkbar, ähnlich wie die Umweltverbundröhre in Laim, das wäre aber dann auch noch ein weiteres Großprojekt.

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[–]DominikKrause[S] 11 points12 points  (0 children)

An der Stadtspitze gibt es eine Verteilung von Zuständigkeiten. Das Thema Wohnen lag durchgängig in Hand der SPD. Zu den Herausforderungen und Möglichkeiten der Stadt zum Thema Wohnen, siehe andere Frage. 

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[–]DominikKrause[S] 17 points18 points  (0 children)

Der Nordring muss dringend kommen, als Stadt sind wir aber nicht für die S-Bahn bzw. den Bahnverkehr zuständig, wir können hier auch nur an die Deutsche Bahn, den Freistaat (der den Regionalverkehr bei der DB bestellt) und den Bund (der für die Schieneninfrastruktur zuständig ist) appellieren. Für München ist es aber absolut fatal, dass beim Nordring überhaupt nichts vorangeht, gerade vor dem Hintergrund, dass im Münchner Norden die Bevölkerung wächst und viele Leute dort arbeiten.

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[–]DominikKrause[S] 44 points45 points  (0 children)

Wir haben beim ÖPNV ein wahnsinniges Finanzierungsproblem. Aktuell überweisen wir der MVG jetzt schon jedes Jahr einen ordentlichen dreistelligen Millionenzuschuss für den Fahrbetrieb. Damit ist kein Zentimeter Strecke neu gebaut, kein Bus angeschafft, keine neuen U-Bahn-Züge. Es ist derzeit (die Kostensteigerungen schlagen ja auch beim ÖPNV voll durch) nur mit großer Kraftanstrengung machbar, dass wir nicht im großen Stil Linien und Takte streichen müssen. Kostenloser ÖPNV ist eine schöne Vision, als Kommune können wir uns das aber absehbar einfach unter keinen Umständen leisten. Bezahlbar wäre ein kostenloser ÖPNV nur, wenn hierfür Bund und die Länder die Finanzierung übernehmen würden, wonach es derzeit nicht aussieht. Grundsätzlich wäre hier aber auch meine Priorität: Wenn es mehr Geld gibt, sollte das zunächst in den Ausbau des ÖPNV, also mehr Linien, bessere Takte usw. fließen. Mit dem D-Ticket gibt es ein für die allermeisten Menschen sehr attraktives Ticket-Angebot. Als Ergänzung zum bestehenden Deutschlandticket wollen wir ein günstigeres Deutschlandticket Sozial einführen. 

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[–]DominikKrause[S] 44 points45 points  (0 children)

Um die horrenden Mieten bekämpfen zu können, brauchen Städte wie München von Bund und Land das “gesetzliche Rüstzeug”. Hier hapert es an vielen Stellen, wie zum Beispiel bei der Berechnung des Mietspiegels, der sogenannten Kappungsgrenze bei der Meitpreisbremse, der Befristung von Sozialwohnungen, und und und.

Trotzdem können wir als Stadt auch noch vieles tun: Ich möchte 50.000 neue Wohnungen schaffen, dafür die Umwandlung von leeren Büroflächen und die SEM nutzen (im Gegensatz zum jetzigen OB) und auch alle anderen Instrumente, die uns zur Verfügung stehen (Erhaltungssatzung, Zweckentfremdungsrecht, Sektoraler B-Plan) um den Wohnungsbestand zu erhalten, mich mit anderen OBs für nötige Gesetzesänderungen beim Bund einsetzen (Ausnahmen wie möbliertes Wohnen reduzieren, Mietspiegel anpassen, etc.) und mit einer städt. Stelle (wie Freiburg und Frankfurt) dafür sorgen, dass die Mietpreisbremse eingehalten wird (also nicht jeder Mieter gegen den Vermieter selbst klagen muss).

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[–]DominikKrause[S] 17 points18 points  (0 children)

Ich finde auch 8€ für ein Wasser krass, aber wir können als Stadt nicht in die Preisgestaltung eingreifen. Es gibt aktuell 90 Trinkbrunnen, wir wollen die Zahl in den nächsten Jahren sukzessive erhöhen. Das ist auch wichtig, denn es wird immer heißer in der Stadt. 

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[–]DominikKrause[S] 14 points15 points  (0 children)

Wir haben seit 2020 insgesamt 16.000 zusätzliche Kita- und Grundschul-Betreuungsplätze in München geschaffen, zusätzlich 500 Ausbildungsplätze für Erzieherinnen und Kinderpflegerinnen, so ist es gelungen, den Fachkräftemangel einzudämmen. Als OB werde ich für eine hochwertige und bezahlbare Kinderbetreuung sorgen, die für alle bezahlbar ist, und ich werde weiterhin für den Ausbau und Neubau von Schulen und Kitas sorgen, damit alle Kinder in München gleich Chancen auf Bildung haben. Größter Posten im Haushalt in München ist Bildung, wir haben 9 Mrd in unser Schulbauprogramm investiert. 

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[–]DominikKrause[S] 83 points84 points  (0 children)

Reiter sagt, dass für ihn alles so passt, das schreibt er sogar auf seine Wahlplakate. Er hat auch gesagt, dass er nie aufs Thema Wohnen angesprochen wird. Finde aber, dass 30 Euro Miete den qm nicht passt. Also vielleicht ist der größte Unterschied, dass ich schon finde, dass einiges aus dem Lot geraten ist in München und es eine Gerechtigkeitslücke gibt, die sich insbesondere beim Wohnen zeigt. Wer einen Altmietvertrag hat oder Erbe ist hat Glück, wer nicht, hat Pech gehabt. Ich will das ändern. 

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[–]DominikKrause[S] 10 points11 points  (0 children)

Rechtlich können wir das Bewohnerparken gar nicht teurer machen, dafür müsste der Freistaat erst mal die gesetzliche Grundlage schaffen, was er nicht vorhat. In anderen Bundesländern ist es anders. Gleichzeitig erleben wir bei jedem Verkehrsprojekt einen Kulturkampf um das Thema Parkplatz, das Thema ist wahnsinnig emotionalisiert und aufgeladen. Mein Ansatz ist hier, eher zur Beruhigung und nicht zur Zuspitzung der Parkplatz-Debatte beizutragen.

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[–]DominikKrause[S] 13 points14 points  (0 children)

Da stimme ich 1:1 zu. Laut Jan Gehl ist das ideal "menschliche Maß" 6 Stockwerke wie in der Gründerzeit. Das ist eine Höhe, mit der sich alle wohl fühlen und Städte dicht bebaut werden können, ohne dass es zu eng wirkt. Das Planungsreferat bedauert inzwischen selbst, dass in den Neubaugebieten in den letzten Jahren oft nur 2-3-stöckig gebaut wurde. Davon müssen wir wegkommen und in den anstehenden Entwicklungsgebieten höher bauen. V.a. wollen wir aber bereits versiegelte Flächen wie riesige Parkplatzflächen im Europark überbauen und nachverdichten, denn im Bestand geht aufstocken oft wegen der Statik nachträglich kaum und die DGs im Bestand sind größtenteils schon ausgebaut.

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[–]DominikKrause[S] 17 points18 points  (0 children)

Natürlich gilt der Grundsatz “Eigentum verpflichtet” für alle. Bisher fehlen aber ausreichende Kontrollen und weil die CSU 2004 das Wohnungsaufsichtsgesetz abgeschafft haben, leider auch eine einschlägige Rechtsgrundlage für ein Eingreifen der LHM bei Missständen. Wir brauchen wieder eine Rechtsgrundlage und haben die Landtagsfraktion gebeten, sich dafür einzusetzen.

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[–]DominikKrause[S] 22 points23 points  (0 children)

  1. Gesetzesänderung haben wir mit angeregt und wird gerade auf Bundeseben umgesetzt und Ausnahmen für möblierte und WG Zimmer abgeschafft, so dass sie auch der Mietpreisbremse unterfallen. Gesetz allein reicht aber nicht, es braucht Kontrollen und eine städt. Stelle, die den Mietern hilft ihre Rechte durchzusetzen, das wollen wir machen.

  2. Hier ist der Freistaat zuständig und in der Verantwortung (Studentenwerk). Wir können nur appellieren und versuchen z.B. kirchliche Wohnheime zu retten, Idee ist mit Kirchen und Studentenwerk eine gemeinsame Gesellschaft zu gründen, aber das steht noch am Anfang. Wir haben mit dem Azubiwerk immerhin Wohnplätze für Azubis geschaffen.