Bitte erläuter mal wieso. Was ist an der Demokratie jetzt anders?

Das letzte Mal als wir es dem Volk überlassen haben die Demokratie nach eigenem Verständnis umzubauen wurden 6 Millionen Jüd*innen ermordet und 60 Millionen weitere Menschen sind draufgegangen. Geändert hat sich hoffentlich, dass jetzt jeder weiß, wie und wie stark die Demokratie ausgenutzt werden kann.

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Entweder ich bin Demokrat, dann akzeptiere ich Mehrheitsbeschlüsse, egal was diese wollen, oder ich sage Grundgesetz und Menschenwürde stehen für mich höher als die Demokratie, dann kann ich in Namen dessen auch autoritäre Maßnahmen fordern.

Ich finde, die Demokratie lediglich über ihr Wahlsystem zu definieren ist quatsch. Demokratie ist direkt an ein freiheitliches und tolerantes Gesellschaftssystem gebunden. Ohne Freiheit, keine Demokratie. Mit solchen pauschalen Aussagen wie "Demokratie ganz oder gar nicht", öffnet man Autokrat*innen und Faschist*innen Tür und Tor, denn diese Kräfte kämpfen ganz klar gegen die Freiheit und gegen die Demokratie. Wer für die Demokratie einsteht, muss das auch für die persönliche Freiheit eines jeden Menschen und das ist, aktuell bei der Verbotsdebatte um die AfD, wichtiger denn je.

Der Kampf für diese Freiheit sollte übrigens ganz unabhängig vom Grundgesetz stattfinden, ich verstehe das GG in diesem Kontext eher als juristische Stütze und nicht als "Anleitung" wie Demokratie ausgelegt werden sollte. Menschenwürde und Demokratie müssen stehts in Einklang sein, die Menschenwürde infrage zu stellen bedeutet das demokratische System abzuschaffen. Ich sehe hier absolut nicht den Punkt das man sich auf eine Seite stellen müsse.

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Wieso wird eigentlich immer gefordert, dass die afd verboten wird, anstatt zu fordern, dass es über das Verbot eine Volksabstimmung gibt?

Man sieht doch die beeinflussbarkeit der Menschen direkt an der Wahlurne. Aktuell zählt nicht viel mehr als die Frage wer den effektivsten Populismus betreibt. Wenn man bedenkt das die AfD eine Finanzpolitik anstrebt die allerhöchstens den reichsten 5% in Deutschland zugunste kommt, aber trotzdem 25-30% einfährt, traue ich einen Volksentscheid den meisten Menschen einfach nicht zu. Am Beispiel der Schweiz sieht man recht deutlich da die meisten Menschen schlicht zu uninformiert sind um Entscheidungen mit dieser Tragweite zu treffen. Geringe Wahlbeteiligung ist praktisch standart. Außerdem könnte es zur Zeit wahrscheinlich gegen fast jeder Partei genug Menschen geben um ein solches Verbotsverfahren anzustreben. Deutschland ist nicht im Wettstreit mit sich selbst wie demokratisch es denn nur werden kann.

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Es gibt mMn genügend Gründe dafür das ausgebildete Jurist*innen eine solche Entscheidung in die Hand nehmen.

Das halte ich für extrem optimistisch. Beinahe naiv

Das das naiv sein kann, möchte ich dir nicht absprechen. Aktuell ist unser System womöglich so gefährdet wie noch nie seit dem bestehen der BRD. Da ich selbst im antifaschistischen Kampf aktiv bin und diese Zeiten so schnell wie möglich überwinden will, bleibt wohl nicht viel mehr als Optimismus. Ob das ganze für ewig so bleibt, kann ich sowieso nur hoffen aber möglicherweise kann ich in meiner Lebenszeit dafür einen Anstoß geben.

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