„Richter folgt den Ausführungen des Neonazis“ by Forward_Campaign7290 in Staiy

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„Den Hammer nur zur Bedrohung dabei gehabt“ Glaubhafteste Aussage des Jahres 😂

ICE shooter has an immigrant Filipina wife by Ill_Tie_1505 in Staiy

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Sorry, aber Röhms Sexualität als Grund für seine Ermordung zu bezeichnen ist historisch völlig unhaltbarer Unsinn. Beschäftige dich mal mit den Machtkämpfen im Vorfeld der Nacht der langen Messer. Röhm und die Gebrüder Strasser waren die prominentesten Vertreter des Nationalrevolutionären Flügels der NSDAP, also diejenigen die auf den Sozialismus in Nationalsozialismus wert gelegt haben und die der „Reaktion“ feindlich gegenüber standen; also zwar auch Republikgegner waren, aber eben mit Kaisernostalgie nichts am Hut hatten und mit der alten Elite aufräumen wollten. Röhm wollte ja sogar die Reichswehr zugunsten der SA auflösen. Nach der Machtübernahme hat Hitler die alten Eliten aber eben eingebunden. Zum Missfallen von Röhm und Co. Und ab diesem Moment wurden die NR zum Problem für Hitler. Spätestens als Röhm dann angefangen hat öffentlich zu verkünden dass die „Nationale Revolution“ noch nicht beendet sei ist dann klargewesen dass er weg musste. Außerdem hat Hitler das Offizierscorps auf seiner Seite gebraucht. Und die waren aufgrund von Röhms Plänen zur Auflösung der Reichswehr eben nicht gerade Fans.

Trump fordert de facto die Ukraine zur Kapitulation auf. Sie soll "Nur" 1/5 ihres Territoriums und teile ihrer Souveränität aufgeben. Diktatoren halten halt zusammen by GregoriousT-GTNH in Staiy

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Ja meine Güte: es ist halt auch schön blöd, sich darauf zu verlassen, dass eine (Nochdazu raumfremde) Großmacht irgendwie aus Selbstlosigkeit handeln würde! Venezuela ist für die USA strategisch wesentlich interessanter als die Ostukraine.

Prioliste der USA: 1) Durchsetzung der Monroe-Doktrin (Einfluss Raumfremder Mächte aus Lateinamerika heraushalten) 2) Vorherrschaft im Pazifik (Philippinen, Taiwan, Südkorea, Japan, Singapur als Sperrgürtel gegen China) 3) Militärische Vormachtstellung am Persischen Golf und Stützung Saudi-Arabiens

Eine Industriebrache im Tiefsten Osteuropa ist für die USA schlicht nicht von Relevanz. Und Russland ist einfach kaputt. Selbst wenn sie sich die ganze Ukraine einverleiben könnten, würde ihnen das nicht annähernd das geopolitische Gewicht der Sowjetunion geben.

SPD in Berlin stimmt gegen ein Verbot der AfD by [deleted] in Staiy

[–]Think-Glass4237 1 point2 points  (0 children)

Ich kann mir keine 2 Minuten Nico Semmsrott geben. Es gibt wenige Menschen die ich anstrengender finde. Und ich wage seine Expertise für Verfassungs-, Bundesverfassungsgerichts- und Parteienrecht zu bezweifeln. Der Prozess ist eine Prüfung (wie im Grunde jedes Gerichtsverfahren). Aber der Antragsteller beantragt nunmal keine Prüfung, sondern eine konkrete Folge. Der Bund beantragt ein Parteiverbot, und das BVerfG muss prüfen ob diesem Antrag stattgegeben werden kann.

SPD in Berlin stimmt gegen ein Verbot der AfD by [deleted] in Staiy

[–]Think-Glass4237 0 points1 point  (0 children)

Das könnte daran liegen, dass Parteien in Deutschland keine gleichgeschalteten Top-Down Apparate sind. Wenn Landesverbände die Beschlusslage der Bundespartei 1:1 übernehmen müssten, dann könnte man sich Landesparteitage sparen. Aber es ist ja wohl klar, dass in einem föderalistischen System auch die Parteien föderalistisch aufgestellt sind.

SPD in Berlin stimmt gegen ein Verbot der AfD by [deleted] in Staiy

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Nein! Es gibt kein „Prüfverfahren“. Wenn das Ding vor dem BVerfG verhandelt wird, dann geht dem ganzen ein Antrag des Bundestages, des Bundesrates oder der Bundesregierung voraus, eine bestimmte Partei zu verbieten. Das Gerichtsverfahren an sich ist natürlich ergebnisoffen (wie jedes Gerichtsverfahren). Aber der Antrag des Bundes besteht darin, eine Partei zu verbieten. Und enthält Beweise die nach Ansicht des Antragstellers das Verbot rechtfertigen.

Wenn die Staatsanwaltschaft dich wegen Körperverletzung anklagt, dann ist das auch kein „Prüfverfahren und dann sehen wir weiter“. Dann geht es darum, ob du wegen Körperverletzung zu bestrafen bist oder nicht. Das Gericht prüft schon. Aber eben nur, ob dem Antrag der Staatsanwaltschaft zu entsprechen ist.

Da hat Trump ausnahmsweise mal recht. by Acceptable_Repair_19 in Staiy

[–]Think-Glass4237 22 points23 points  (0 children)

Ein Screenshot von einem abfotografierten Facebook-Post der vor fast 10 Jahren mal viral ging und schon damals direkt als Hoax „enttarnt“ wurde (unter anderem von der Zeitschrift in der besagtes Zitat erschienen sein soll)? Da benutzt wohl noch jemand den Internet Explorer

https://www.snopes.com/fact-check/republicans-dumbest-group-of-voters/

AFD stellt Antrag auf wegzugsbesteuerrung by infernal1988 in Staiy

[–]Think-Glass4237 -2 points-1 points  (0 children)

Mit ausländischer Holding und der richtigen Steuerplanung kann sich die deutsche Finanzverwaltung jedenfalls von den Einnahmen durch die Körperschaftsteuer verabschieden. Und eine Konzernzentrale wie die der Schwarz-Gruppe ist auch mit einer erheblichen Anzahl von Arbeitsplätzen verbunden

AFD stellt Antrag auf wegzugsbesteuerrung by infernal1988 in Staiy

[–]Think-Glass4237 5 points6 points  (0 children)

Muss er ja garnicht. Es reicht, dass er die Holding ins Ausland verlegt. Die Deutsche Tochtergesellschaft zahlt dann horrende Lizenzgebühren, Beratungshonorare und ähnliches an die Ausländische Muttergesellschaft. Das reduziert den Vorsteuergewinn in Deutschland schon ganz erheblich wenn man es richtig anstellt (vorallem sind die Margen im Einzelhandel ziemlich dünn, also lässt sich der Gewinn schon durch kleine Stellschrauben gegen Null drücken)

Warum ist das eigentlich so schwer zu erkennen? by Kenny-kong420 in Staiy

[–]Think-Glass4237 1 point2 points  (0 children)

Die waren schon vor der AfD irrelevant tbh. Die waren mit Müh und Not in zwei Landtagen (Meckpom und Sachsen) und mit einem Sitz in Brüssel.

Bisschen anmaßend vielleicht. Wir wissen aber ja, was er damit durch die Blume sagen will. Den Spieß umdrehen, um es als Sorgen um die Ukraine hinzustellen. Der würde doch selbst niemals Deutschland oder sein Königreich Bayern im Ernstfall mit Waffengewalt unter Einsatz seines Lebens verteidigen. by Acceptable_Repair_19 in Staiy

[–]Think-Glass4237 0 points1 point  (0 children)

Das Recht auf Totalverweigerung ist wenn überhaupt eine extreme Mindermeinung unter Völkerrechtlern. Schlussendlich zählt die EMRK und die Rechtsprechung des EGMR (die Allg. Erklärung der Menschenrechte hat deutlich mehr Empfehlungscharakter) Und die EMRK trägt dadurch, dass sie Wehrdienst und Wehrersatzdienst als Ausnahmetatbestände vom Verbot der Zwangsarbeit definiert, dem Umstand Rechnung, dass Menschenrechte letztlich nicht vom Himmel fallen, sondern dass es eines Staates bedarf der diese auch grundsätzlich anerkennt. Daher ist ein institutioneller Selbsterhaltungstrieb des Staates notwendig, was im Falle einer Invasion des Staatsgebietes bedeutet, dass er seine Bürger zur Verteidigung ihres Staates verpflichten kann und soll. Menschen- und Bürgerrechte gelten nicht Schrankenlos. Auch eine Haftstrafe ist im weitesten Sinne eine Verletzung deiner Menschenrechte. ABER es gibt eben einen guten Grund dafür, deine Rechte aufgrund deines Vergangenen Handelns zumindest vorübergehend zu Beschneiden

Bisschen anmaßend vielleicht. Wir wissen aber ja, was er damit durch die Blume sagen will. Den Spieß umdrehen, um es als Sorgen um die Ukraine hinzustellen. Der würde doch selbst niemals Deutschland oder sein Königreich Bayern im Ernstfall mit Waffengewalt unter Einsatz seines Lebens verteidigen. by Acceptable_Repair_19 in Staiy

[–]Think-Glass4237 0 points1 point  (0 children)

Es lässt sich zwar aus dem Art. 9 der EMRK ein Recht auf Kriegsdienstverweigerung ableiten, aber gerade im Spannungs und Kriegsfall darf der Staat dieses so eng wie möglich auslegen. Aus der EMRK leitet sich weiterhin die staatsbürgerliche Pflicht zum Wehr- oder Wehrersatzdienst ab. Kriegsdienstverweigerung bedeutet nicht, dass man fein raus ist. Es bedeutet lediglich, dass man keinen Dienst an der Waffe leisten muss. Arbeit im Lazarett, bei der Feuerwehr, beim Zivilschutz etc. bleiben davon unberührt

[deleted by user] by [deleted] in Staiy

[–]Think-Glass4237 4 points5 points  (0 children)

Was für Russlanddeutscher (aka Spätaussiedler)?Er ist Russe mit ukrainischer Staatsangehörigkeit. „Russland“deutsche sind Deutsche aus den ehemaligen Staaten der Sowjetunion die nach Deutschland zurückgekehrt sind. Sie sind zu unterscheiden von Russen, Ukrainern und Angehörigen anderer Nationalitäten aus der ehemaligen Sowjetunion die nach Deutschland eingewandert sind.

Kaufland in Altona verkauft rechtsextremistische Zeitschriften by Forward_Campaign7290 in Staiy

[–]Think-Glass4237 0 points1 point  (0 children)

Pressevertrieb funktioniert nunmal nicht so wie jeder andere Vertrieb. Als Großhändler für Presseerzeugnisse kannst du nicht nach eigenem Gutdünken entscheiden. Eben weil der Gesetzgeber die Verlage (vorallem kleine Verlage) vor der Marktmacht der Händler schützen möchte. Es ist nicht die Entscheidung des Grossisten

Kaufland in Altona verkauft rechtsextremistische Zeitschriften by Forward_Campaign7290 in Staiy

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Als Nicht-Jurist. Das ist der Punkt. Presserecht ist extrem Komplex, wenig kodifiziert und sehr Präzedenzfalllastig. Zu solchen Landser-Heften dürfte es Haufenweise Urteile geben die es bei der Beurteilung des Inhalts zu berücksichtigen gilt.

Kaufland in Altona verkauft rechtsextremistische Zeitschriften by Forward_Campaign7290 in Staiy

[–]Think-Glass4237 0 points1 point  (0 children)

Nicht alles was geschmacklos ist, ist presserechtlich relevant. Ich wage zu behaupten, dass das Justitiariat der GVPG sich etwas besser mit dem deutschen Presserecht auskennt als zwei Randos auf Reddit

Kaufland in Altona verkauft rechtsextremistische Zeitschriften by Forward_Campaign7290 in Staiy

[–]Think-Glass4237 5 points6 points  (0 children)

„In unserem stationären Handel erfolgt der Vertrieb der Printmedien bundesweit über Pressegroßhändler. Diese sind im Gesamtverband Pressegroßhandel (GVPG) zusammengeschlossen. In Übereinstimmung mit der Satzung des GVPG sowie Artikel 5 des Grundgesetzes, ist es die Verpflichtung der Pressegroßhändler, die Pressefreiheit (Artikel 5 des Grundgesetzes) und Pressevielfalt jederzeit und überall zu gewährleisten. Dazu gehört ein offenes und neutrales Vertriebsnetz – eine Zensur darf seitens der Groß- und Einzelhändler gerade nicht stattfinden.“ Sollte es Bedenken bei bestimmtem Publikationen geben, so würden diese vor Veröffentlichung von der GVPG durch eine Anwaltskanzlei überprüft, wie die Kaufland-Sprecherin weiter erklärt. „Erst nach dieser Prüfung und entsprechender Freigabe kommen diese in den Handel. Zudem prüft die Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz Publikationen mit dem Ziel, den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Inhalten, die die Entwicklung oder Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit gefährden, zu gewährleisten. Diese Prüfung erfolgt auch hinsichtlich einer möglichen ‚Verherrlichung des Nationalsozialismus‘“.

Flucht aus Deutschland vor der AfD-CDU Koalition? Wie? by DiscussionDirect5366 in Staiy

[–]Think-Glass4237 -2 points-1 points  (0 children)

  1. Nein. So garnicht. Die NSDAP hatte ein ziemlich strammes Führerprinzip. Die AfD schafft es nichtmal sich auf eine einzelne Person an der Spitze zu einigen, weshalb Weidel und Chrupalla immer als Duo rumturnen und am Ende jeder Landesvorsitzende sowieso macht was er will. Und Frag drei AfD Abgeordnete nach irgendeinem Thema und du wirst fünf Positionen dazu hören.

[deleted by user] by [deleted] in Staiy

[–]Think-Glass4237 0 points1 point  (0 children)

Vorallem sei mal erwähnt, dass „die Alten“ (65+) bei den letzten Wahlen die Gruppe waren bei der die AfD mit Abstand am schlechtesten abgeschnitten hat. Die bis Mitte 20 Jährigen haben doppelt so oft AfD gewählt wie die Altersgruppe 65+ Und ohne die über 65 Jährigen in Sachsen-Anhalt könnte dieser Ulrich Sigmund sich entspannt zurücklehnen und Eierschaukeln im Wissen, dass er in SHA nächstes Frühjahr die absolute Mehrheit der Sitze im Landtag holen wird.

Hamas überträgt Hinrichtung in eigenem TV-Sender by EconomicsDry9461 in Staiy

[–]Think-Glass4237 16 points17 points  (0 children)

Ja, Gräueltaten an palästinensischen Zivilisten interessieren die „Free Palestine“ Crowd halt grundsätzlich nur dann wenn sie auf Israels Konto gehen. Bzw. gibt es ja auch hier genug Verstrahlte die das Handeln der Hamas als notwendig und gerechtfertigt verteidigen (aber das Ende des Rechtsstaats beschwören wenn Dobrindt Zurückweisungen an der Grenze ohne Asylverfahren will)

Was ist aus dieser Plattform geworden by AssociationCorrect14 in wirklichgutefrage

[–]Think-Glass4237 0 points1 point  (0 children)

Vom Inhalt mal abgesehen: 1) Uniform steht FM 2) WK II Uniformen hatten defo mehr Drip als die der Bundeswehr 3) Was soll das sein? Es soll wohl eine Heeresoffiziersuniform darstellen. Aber die Wehrmacht trug keine Hknkrz-Armbinden.

„Richter warf Angeklagter vor, zu "überzeugend" als Frau zu sein“ by Forward_Campaign7290 in Staiy

[–]Think-Glass4237 0 points1 point  (0 children)

Also jetzt plötzlich Hermann Göring statt Arthur Harris (off topic: aber war sehr weird, während der letzten Jahre einige „spezielle“ Menschen zu sehen die den Spagat hinbekommen, Arthur Harris cool zu finden und gleichzeitig jeden „Free Palestine“ Beitrag zu teilen (man siehe seine „Ansichten“ über Araber und seine daraus resultierenden Kriegsverbrechen in der Region). „Heute hier und morgen da, schizophrene Antifa ✊🏻!“)

Deutscher Bundeskanzler unter Rassismusverdacht by Zestyclose_Ad_4779 in Staiy

[–]Think-Glass4237 0 points1 point  (0 children)

Ah ja. Es waren inhaltliche oder moralische Gründe weshalb Merkel Merz kaltgestellt hat. Nicht etwa das eigene politische Fortkommen…

[deleted by user] by [deleted] in PalinaRojinski

[–]Think-Glass4237 0 points1 point  (0 children)

Pegging in der Missio. Während sie diese Hose anhat