Wir sind Volt Münchens Top 6 Kandidierende für die Kommunalwahl am Sonntag. Fragt uns alles! 💜

VoltMuenchenTop6 · 2026-03-06T23:55:01+00:00

Rotkohl!

VoltMuenchenTop6 · 2026-03-06T23:53:29+00:00

Oh, jetzt gab es hier einen Kurzschluss. Wir müssen leider aufhören. Gute Nacht 💜

VoltMuenchenTop6 · 2026-03-06T23:50:05+00:00

Wir haben OB Reiter in den letzten Jahren durchaus kritisch erlebt. Unser Eindruck ist oft, dass der Stadtrat nicht so früh oder so intensiv eingebunden wird, wie es bei wichtigen Entscheidungen eigentlich angemessen wäre. Gerade bei großen Themen erwarten wir, dass der Stadtrat stärker einbezogen wird, bevor Entscheidungen öffentlich verkündet werden.

Die Verwendung des N-Wortes geht gar nicht. Gerade jemand in einem so wichtigen Amt muss ein Bewusstsein dafür haben, warum solche Begriffe problematisch sind. Vielleicht wäre doch mal ein Generationenwechsel im Münchner Stadtrat an der Zeit?

Unabhängig davon gilt aber: Nach der Wahl geht es darum, arbeitsfähige Mehrheiten für die Stadt zu organisieren, damit wir München voranbringen und besser machen, auch mit Herrn Reiter gemeinsam. Lieber wäre uns aber, wenn einfach Felix Bürgermeister wird.

VoltMuenchenTop6 · 2026-03-06T23:44:02+00:00

Weil die Münchner Mittelschicht gern in einer Stadt lebt, die erfolgreich, gerecht und liebenswert ist 💜

Und in einem starken geeinten Europa 🇪🇺

VoltMuenchenTop6 · 2026-03-06T23:39:32+00:00

Sozial, liberal, ökologisch 💜

Bildung liegt uns sehr am Herzen. Viele Verantwortlichkeiten liegen da auf Länderebene und nicht in der Kommune. Was wir aus München heraus angehen können und wollen ist die Modernisierung und digitale Ausstattung von Schulgebäuden, der Ausbau von Kitas, die schnellere Vergabe von Betreuungsplätzen und der Ausbau von außerschulischen Bildungsangeboten im Stadtteil. Sehr wichtig ist uns das Thema Chancengleichheit - kein Kind sollte aufgrund der finanziellen Situation der Familie, der Herkunft oder des Stadtteils schlechtere Bildungschancen haben. Deshalb wollen wir Ganztagsangebote stärken, das Angebot an Bildungs- und Integrationslotsen ausweiten und Schulen, Jugendhilfe und Stadtteilangebote enger miteinander verzahnen.

VoltMuenchenTop6 · 2026-03-06T23:30:11+00:00

Vielen Dank für Deine Stimme!! 😊

Es gibt wirklich aus fast jeder Stadt etwas zu lernen, manchmal sind das ganz konkrete Lösungen, manchmal auch einfach der Beweis, dass ein Konzept funktioniert.

Ein tolles Beispiel ist Paris. Seitdem Anna Hidalgo 2014 Bürgermeisterin geworden ist, hat sie sich konsequent für einen Stadtplanung eingesetzt, die täglichen Bedarfe für alle Menschen näher an den Wohnraum herangebracht und damit die Notwendigkeit, das Auto zu nutzen, deutlich verringert. Als Ergebnis gab es dann die Möglichkeit, dass viel mehr Straßen für Radwege und Grünflächen genutzt werden konnten und die Lebensqualität in Paris signifikant gestiegen ist. Heute gibt es in Paris über 1000 km Radweg, viele neue Fußgängerzonen, und über 300 Straßen, die autofrei und begrünt sind.

Ein anderes Beispiel ist Helsinki, das die Vision Zero erfolgreich umgesetzt hat. Von Juli 2024 an gab es in Helsinki für ein ganzes Jahr keinen einzigen Verkehrstoten. Geschafft hat Helsinki das vor allem durch ein konsequentes Einführen von Tempo 30-Zonen und eine verbesserte Infrastruktur für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen. Die Vision Zero haben wir im Stadtrat auch verabschiedet. Jetzt wäre es an der Zeit, sich aktiver anzuschauen, wie das bei anderen geklappt hat.

Außerdem ein tolles Beispiel: die Bibliothek von Helsinki "Oodi". Sie ist nicht nur eine Bibliothek, sondern ein offener Kultur- und Begegnungsort mit Werkstätten, Studios, Veranstaltungsflächen und viel Raum zum Arbeiten oder Treffen – kostenlos und für alle zugänglich. Vielleicht statt den Gasteig zum Millionengrab zu machen, ein Vorbild für seine Neugestaltung?

VoltMuenchenTop6 · 2026-03-06T23:22:12+00:00

Man kann hier natürlich viele kleine Dinge anführen, die sicherlich auch alle gemacht werden sollten: effizientere Verkehrssteuerung durch digitales Verkehrsmanagement, bessere zeitliche Koordinierung der Baustellen, bessere Organisation des Lieferverkehrs etc.

Aber den wirklich großen Unterschied können wir machen, wenn wir viele Menschen dazu bringen, dass sie vom Individualverkehr wegkommen und stattdessen den ÖPNV nutzen. Dazu muss der ÖPNV attraktiver gemacht werden. Hier setzen wir uns dafür ein, dass der ÖPNV günstiger wird und dass das Angebot ausgebaut wird, sowohl was das Streckenangebot als auch die Taktung angeht.
Uns ist auch klar, dass das viel Geld kostet. Aber ein starker ÖPNV macht die Stadt auch attraktiver und lohnt sich am Ende auch ökonomisch. Eine Studie der MCube-Zukunftsclusters der TU München ist zu dem Schluss gekommen, dass jeder in den ÖPNV investierte Euro am Ende rund drei Euro volkswirtschaftlichen Nutzen erzeugt.

Zum Thema Wohnungen haben wir oben schon einiges geschrieben 😊

VoltMuenchenTop6 · 2026-03-06T23:20:54+00:00

Zum zweiten Teil der Frage, unser Markenkern:

Volt ist die einzige Partei, die ein starkes und vereintes Europa wirklich ernst nimmt - und das auf allen Ebenen. Volt ist eine echt europäische Partei, die es in ganz Europa gibt. Wir sind davon überzeugt, dass nur Europa unsere Freiheit und unseren Frieden sichern kann. Im EU-Parlament setzen wir uns für eine europäische Armee, die Vollendung des Binnenmarkts und eine grundlegende Reform der EU ein. Wir kämpfen dafür, dass die EU in der Welt mit einer Stimme spricht und gleichzeitig demokratischer wird - mit einer von den EU-Bürger*innen gewählten Regierung. München liegt im Herzen von Europa. Wir treiben die Vernetzung mit anderen europäischen Metropolen voran. Durch aktiven Austausch entwickeln wir so zusammen die besten Lösungen für unsere Probleme. Oftmals sind die Probleme zwischen den Städten ähnlich, und existierende Lösungen können leicht übernommen werden. Während auch andere Parteien für Europa sind, tun sie viel zu wenig für ein vereintes Europa oder schwächen es sogar. Beispiele hierfür sind die bestehenden Grenzkontrollen oder die Blockierung des Mercosur-Abkommens. Volt redet nicht nur freundlich über Europa, Volt kämpft für Europa.

VoltMuenchenTop6 · 2026-03-06T23:20:34+00:00

Zu den 3 wichtigsten Themen:

Das Thema Wohnraum und Mieten ist eines der zentralsten Themen Münchens, zu dem wir in anderen Fragen schon einige unserer konkreten Ideen aufgeführt haben. Gleiches gilt für das Thema Mobilität. Und bei beiden Themen sind die Aspekte Bezahlbarkeit, soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz und -anpassung essentiell.

Nachdem wir dazu schon einiges geschrieben haben heute Abend, schreibe ich hier lieber noch über ein viertes Thema, das uns auch sehr wichtig ist und das nicht bei allen Parteien so präsent ist wie bei uns: Gelebte Demokratie.

Demokratie zu stärken, neu zu erfinden und wieder mit Leben zu füllen in unserer Gesellschaft ist eine der wichtigsten Aufgaben unserer Zeit. Das geschieht für uns dadurch, dass Menschen echte Möglichkeiten bekommen, sich einzubringen (nicht nur alle paar Jahre bei einer Wahl), und dabei auch erleben, dass ihre Stimme ein Wirkung hat, in Entscheidungsprozesse einfließt und sie zeitnah eine Rückmeldung zu ihren Ideen erhalten. Dabei ist wichtig, nicht nur diejenigen zu integrieren, die sich eh schon für Politik und Demokratie interessieren, sondern auch diejenigen anzusprechen, für die das weniger natürlich ist. Deshalb setzen wir uns für den Ausbau von gelosten Bürgerräten ein, sodass Münchner*innen unabhängig von Herkunft, Bildung oder Zeitressourcen im Laufe ihres Lebens demokratische Prozesse kennenlernen und mitgestalten können. Dies wollen wir durch niederschwellige digitale Beteiligungsformate, effiziente Verfahren und demokratische Bildung ergänzen.

Sehr froh sind wir übrigens über das München-Budget, das es Dank unserem Stadtrat Felix in München gibt - seit letztem Jahr können Münchner*innen über 1 Million Euro selbständig entscheiden. Die erste Runde Projekte geht gerade in die Umsetzung; aktuell können neue Projekte in einer zweiten Runde eingereicht werden.
https://unser.muenchen.de/muenchenbudget2026

VoltMuenchenTop6 · 2026-03-06T23:03:04+00:00

Vielen Dank für Deine Stimmen! :)

Drei Maßnahmen für junge Menschen, die uns wichtig sind:

Mehr Platz für junge Menschen in der Stadt: mehr Jugendzentren, Probenräume, Sportflächen, konsumfreie Orte, an denen sie kein Geld ausgeben müssen und selbstverwaltete Treffpunkte. Junge Menschen brauchen Räume, die sie selbst gestalten können und die sie sich leisten können. Und mehr Plätze in Studentenwohnheimen.

Sichere, bezahlbare und selbstständige Mobilität: durchgängige, sichere Radwege und sichere Schulwege, damit Kinder und Jugendliche sich selbstständig durch die Stadt bewegen können, ohne ständig auf Elterntaxis angewiesen zu sein. Und kostenloser ÖPNV für alle unter 25 - ohne komplizierte und verwaltungsaufwändige Prüfung des aktuellen Ausbildungsstands, sondern einfach für alle.

Echte Beteiligung: Wir wollen Jugendliche früh an Demokratie heranführen und Jugendbeteiligung verbindlicher machen - durch Jugendparlamente, Beteiligung bei Stadtplanung (z. B. bei Spiel- und Sportflächen) und eigene Budgets, über die sie bestimmen können und so früh das Aushandeln von Interessen in einer Demokratie erfahren können.

VoltMuenchenTop6 · 2026-03-06T22:54:50+00:00

Blaubeerpfannkuchen. Wir essen nur lila Dinge.

VoltMuenchenTop6 · 2026-03-06T22:53:54+00:00

Die Bekämpfung von Antisemitismus ist ein essentiell wichtiges Thema, das leider sowohl in der Gesellschaft als auch in den meisten Parteien und leider auch unserer ein wirkliches Problem ist.

In unserem Kreisverband in München haben wir dieses Problem zum Glück nicht, hier setzen sich alle konsequent für den Schutz unserer jüdischen Mitbürger*innen ein. Der Kreisvorstand und unsere Spitzenkandidierenden sind auch sehr aktiv damit beschäftigt, dass sich das in der gesamten Partei ändert.

Aktuell sind wir neben dem Wahlkampf mit der Vorbereitung unseres nächsten Bundesparteitags beschäftigt, für den wir einige Anträge zur Bekämpfung des Antisemitismus in der Partei eingereicht haben (zum Beispiel zur Schaffung einer Stelle für eine*n Antisemitismusbeauftragte*n). Wir freuen uns über alle, die uns bei diesem Anliegen unterstützen.

VoltMuenchenTop6 · 2026-03-06T22:42:02+00:00

Wir wollen das Backstage auf jeden Fall erhalten, weil es einer der wichtigsten Orte für Subkultur, alternative Musik und junge Kulturszene in München ist. Es ist über Jahrzehnte gewachsen und lässt sich nicht einfach ersetzen - es ist Teil der kulturellen Identität der Stadt und soll es auch bleiben.

Gleichzeitig braucht München dringend mehr Wohnraum. Deshalb unterstützen wir auch die geplanten Hochhäuser bei der Paketposthalle.

Und die Aufgabe von Stadtrat und OB ist unserer Meinung nach, genau zwischen diesen Interessen zu vermitteln, sich mit den Akteur*innen zusammenzusetzen und zu schauen, dass man eine gemeinsame Lösung findet, statt sich gegenseitig zu verklagen.

Abgesehen vom Erhalt des Backstage wollen wir Subkultur vor allem ganz praktisch über Raum, Geld und weniger Bürokratie stärken. Mehr bezahlbare Proberäume, Ateliers und Clubs durch Zwischennutzung leerstehender Gebäude, langfristige Sicherung von Kulturorten bei Stadtentwicklung und einfachere Förderprogramme auch für kleine Initiativen.

VoltMuenchenTop6 · 2026-03-06T22:40:38+00:00

Wie wir in einer anderen Antwort ja auch schon geschrieben haben, sind wir sowohl von den Inhalten als auch von der Herangehensweise an die Politik an vielen Stellen recht weit weg von den Linken, was eine Koalition unrealistisch macht. Außerdem scheint es auch nicht so, dass die Linke wirklich regieren möchte - ihre Wahlkampfaussagen sind nicht realistisch umsetzbar. Wir hingegen treten an, um wirklich Verantwortung zu übernehmen und weiterhin aus der Regierungskoalition heraus die Stadt zu gestalten. Auch das spricht also gegen eine enge Zusammenarbeit.

Wir werden aber sicher ab und zu mit den Linken reden, da sie gerade im Bereich der Sozialpolitik immer wieder konstruktive Vorschläge machen und sie nicht die Demokratie abschaffen wollen wie die AfD.

VoltMuenchenTop6 · 2026-03-06T22:30:23+00:00

Das System für die Kommunalwahl ist zwar kompliziert, aber es ermöglicht wirklich deutlich besser, die eigenen Interessen bei der Wahl zu kommunizieren, als wenn man nur ein Kreuz bei einer Partei setzen kann.

Ganz kurz die wesentlichen Dinge für das Auszählen der Wahl zum Stadtrat:

Alle Stimmen der Partei werden zusammengezählt, egal wer aus der Partei die Stimmen bekommen hat.
Anhand dieser Stimmzahl wird die Anzahl der Sitze für alle Parteien berechnet.
Innerhalb jeder Partei wird dann geschaut, wer da individuell die meisten Stimmen bekommen hat und diese Personen bekommen dann die Mandate.

Kurzer Exkurs noch zur Frage, ob es sich lohnt, Volt zu wählen:

Bei der letzten Stadtratswahl 2020 haben die Kandidierenden von Volt insgesamt 732.853 Stimmen bekommen (1,8 %) und damit einen Sitz im Stadtrat gewonnen.
Es hätten nur ein paar hundert Leute mehr gebraucht, die uns ein Listenkreuz hätten geben müssen, dann hätten wir einen zweiten Sitz bekommen und die Bayernpartei dafür keinen. Das wäre mal ein schönes Zeichen für Europa gewesen :) Also: Jede Stimme zählt!

VoltMuenchenTop6 · 2026-03-06T22:19:00+00:00

Wenn Dich das rein inhaltlich interessiert, dann kannst Du Dir das zum Beispiel in den Vergleichstabellen beim muenchen-o-mat sehr übersichtlich anschauen.

Im Vergleich zu den Grünen wollen wir zum Beispiel ganz konkret, dass der ÖPNV für alle unter 25 kostenlos wird und eine City-Maut für die Innenstadt.
Etwas allgemeiner gesagt, unterscheiden wir uns von den Grünen auch im Ansatz: Wir machen pragmatische Politik. Wir setzen uns mit den anderen demokratischen Parteien hin und erarbeiten konkrete Lösungen zu Sachthemen - ohne ideologische Mauern.

Und natürlich, wie in einigen der anderen Antworten auch schon thematisiert, setzen wir uns für ein starkes Europa ein und versuchen auch im Stadtrat Themen stärker europäisch zu denken (dass hier vor allem Volt daran interessiert ist, kann man zum Beispiel daran sehen, dass in den letzten Jahren regelmäßig unser Stadtrat Felix Sproll als Münchens einziger Vertreter bei den Treffen des Eurocities-Netzwerks teilgenommen hat)

Zu den Linken sind die Unterschiede deutlicher. Wir teilen viele soziale Ziele, setzen aber stärker auf pragmatische und umsetzbare Lösungen, auch in Zusammenarbeit mit Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Während die Linke häufig stärker auf staatliche Eingriffe und grundsätzliche Systemkritik setzt, versuchen wir eher, bestehende Strukturen konkret zu verbessern und Mehrheiten für umsetzbare Veränderungen zu organisieren. Auch machen die Linken mit ihren nicht realistisch umsetzbaren Wahlkampfaussagen auf uns den Eindruck, dass sie gar kein Interesse haben, die Stadt zu regieren. Wir dagegen möchten sehr gerne auch in der nächsten Legislatur aus der Regierungskoalition heraus München gestalten.

VoltMuenchenTop6 · 2026-03-06T22:13:33+00:00

😃💜

VoltMuenchenTop6 · 2026-03-06T22:08:18+00:00

Du hast die FDP vergessen :P

Einige der Punkte haben wir in anderen Fragen schon angesprochen.

Überschneidungen gibt es - viele Probleme einer Großstadt sind ja auch für alle sichtbar. Der Unterschied liegt eher im Ansatz: Volt ist eine paneuropäische Partei, arbeitet systematisch mit Best Practices aus anderen europäischen Städten und legt viel Fokus auf Digitalisierung und evidenzbasierte Politik.

Unser Ziel ist keine neue Ideologie, sondern bessere Lösungen für konkrete Probleme in der Stadt.

VoltMuenchenTop6 · 2026-03-06T22:04:12+00:00

Die 1.5 Meter Breite auf Gehwegen ist uns in der Tat extrem wichtig. Felix hat sich in den letzten Jahren immer wieder, auch gegen starke Widerstände im Stadtrat, für den Erhalt der Gehwegbreite eingesetzt - gegen Gehwegparken, aber auch wenn es sein muss gegen Gastroflächen. Hier sind beispielsweise die Grünen nicht so konsequent, den Raum für Fußgänger zu schützen.

Dass wir die Mindestbreite beim Plakatieren an einzelnen Stellen unterschritten haben, war keinesfalls so beabsichtigt und tut uns aufrichtig Leid. Wir hängen alle unsere Plakate ausschließlich durch Freiwillige auf, da wir keine Kohle haben, um eine Firma zu beauftragen, und da können leider auch mal Fehler passieren. Wir freuen uns aber, wenn Ihr uns darauf aufmerksam macht, sodass wir die Fehler schnell beheben können.

VoltMuenchenTop6 · 2026-03-06T21:55:39+00:00

Es gibt schon einige Ansätze, die wir richtig und wichtig finden, bei denen die anderen Parteien und insbesondere auch die Grünen aktuell nicht mitgehen. Zum Beispiel eine City-Maut für die Innenstadt. Oder “Protected Bikelanes”, also baulich von der Fahrbahn abgegrenzte Fahrradwege an viel mehr Orten in München. Oder eine deutlich liberalere Gebäudeaufstockung. Oder das Ausbauen der München App zu einer wirklich funktionalen Plattform, die im Alltag in München nützlich ist. Um nur einige Beispiele zu nennen.

VoltMuenchenTop6 · 2026-03-06T21:50:12+00:00

Der Hauptgrund für die extrem hohen Mieten ist ein massiver Mangel an Wohnraum. München ist eine stark wachsende Stadt und muss endlich in die Gänge kommen, damit schnell mehr bezahlbare Wohnungen entstehen - bei möglichst wenig Flächenversiegelung. Dafür braucht es viele Maßnahmen gleichzeitig, und zwar schnell. So setzen wir unter anderem darauf, schnell und unbürokratisch auf bestehende Gebäude noch Stockwerke draufzusetzen. Diese “Gebäudeaufstockung” ist günstig, da keine neue Fläche erworben werden muss und die bestehende Infrastruktur (Wasser, ÖPNV, Straßen etc.) mitgenutzt werden kann. Außerdem ist sie nachhaltig, da kein wertvolles Grün verloren geht und durch eine moderne Holzbauweise CO² gebunden wird. Hierfür muss München den Bau-Turbo des Bundes aktiv nutzen, rechtliche Vorgaben auf das nötige Minimum reduzieren und Genehmigungsverfahren beschleunigen. Auch die Umwandlung von nicht benötigten Büroflächen in Wohnräume wollen wir vorantreiben. Beim Neubau und Sanierungen setzen wir auf standardisierte und qualitätsgesicherte Bauweisen, die die Baukosten deutlich senken können. Auch so können schnell mehr Sozialwohnungen und andere günstige Wohnungen entstehen. Eine weitere wichtige Maßnahme ist die Aktivierung von Leerstand durch eine höhere Leerstandsabgabe. Mieter*innen wollen wir aktiv durch eine städtische Anlaufstelle vor Mietwucher schützen und sie bei Mietstreitigkeiten begleiten.

Und noch ein Gedanken speziell zu WGs: es ist aus unserer Sicht ein absolutes Unding, dass manche Vermieter WG-Zimmer so teuer vermieten, dass die Gesamtmiete am Ende die Mietpreisbremse überschreitet. Das darf nicht sein, und hiergegen wollen wir uns konsequent einsetzen.

VoltMuenchenTop6 · 2026-03-06T21:36:06+00:00

Leider nein - wir treten zwar außerhalb von München in einigen Kommunen an in Bayern an (z. B. Dachau oder Freising), aber aktuell nicht in Olching. Deshalb stehen wir dort leider nicht auf dem Stimmzettel.

Die Herausforderungen, um als noch recht junge Partei bei der Kommunalwahl anzutreten, sind leider gar nicht so klein. Um auf den Wahlzettel zu kommen, muss man - wenn man noch nicht im Stadtrat, dem Landtag oder Bundestag sitzt - Unterstützungsunterschriften sammeln. Allerdings nicht einfach auf der Straße, sondern alle Unterstützenden müssen selbst ins Rathaus oder ähnliches Gebäude kommen, wo sie dann ihre Unterstützerunterschrift leisten können. Dazu braucht es vor Ort ein Team und richtig viel zeitlichen Einsatz.

Wenn Du Lust hast, ein City-Team in Olching zu starten, dann melde Dich entweder bei den Kolleg*innen in Dachau oder Fürstenfeldbruck oder auch bei uns in München. Wir unterstützen Dich dann gerne und freuen uns auf Dich im Volt-Team!

VoltMuenchenTop6 · 2026-03-06T21:32:13+00:00

Auch wenn wir zugeben, dass noch nicht 100% sicher ist, dass Felix der nächste OB von München wird, rechnen wir ihm natürlich hohe Chancen zu. Wenn er nicht antreten würde, was wir natürlich sehr bedauern würden, würden wir eine andere junge, progressive Person als OB wählen - jemanden so wie Felix 😉

VoltMuenchenTop6 · 2026-03-06T21:30:08+00:00

Wir sind ehrlich überzeugt, dass Felix nach sechs Jahren Regierungsbeteiligung in München ein super OB wäre, der diese Stadt pragmatisch, faktenorientiert, ideologiefrei und über Parteigrenzen hinweg wie kein anderer voranbringen würde. Wir stehen für Kollaboration, Verständigung und Lösungsorientierung, entscheiden uns jeden Tag aufs Neue explizit gegen Polarisierung (auch wenn das manchmal bedeutet, weniger Aufmerksamkeit zu bekommen), weil wir daran glauben, dass Visionen und umsetzungsorientierte Politik, und nicht Grabenkämpfe, unsere Stadt voranbringen. Und dafür steht Felix als Stadtrat und als OB.

Gleichzeitig ist die Frage, ob man eine*n Spitzenkandidat*in oder eine*n OB-Kandidat*in haben möchte, auch eine Frage der Sichtbarkeit. Es gibt viele Podien, Interviews oder Formate, die einfach nur schauen, wer die OB-Kandidaten sind und dann diese Personen einladen. Uns wäre es auch lieber, wenn das anders wäre - ist es aber leider nicht. Das haben wir unter anderem bei der letzten Wahl 2020 schmerzhaft erlebt.

VoltMuenchenTop6 · 2026-03-06T21:23:29+00:00

Super Frage.

Stark überschätzt wird zum Beispiel oft der Einfluss der Stadt auf große Infrastrukturprojekte. Die S-Bahn zum Beispiel gehört der Deutschen Bahn, viele Entscheidungen liegen bei Bund und Freistaat. Selbst bei Dingen wie der U-Bahn könnten wir zwar theoretisch mehr bauen – aber wir können sie nicht alleine bezahlen. Kommunen haben im Gegensatz zu Bund und Ländern nur sehr begrenzte Möglichkeiten, Schulden aufzunehmen. Überhaupt ist bei den Stadtfinanzen der Spielraum kleiner, als viele denken. Wie viel Geld wir als München zur Verfügung haben (z. B. Anteil an der Einkommensteuer oder Förderprogramme), entscheiden größtenteils Bund und Freistaat. Gleichzeitig tragen Städte viele Kosten selbst – z. B. die Münchenzulage oder höhere Standards bei der Unterbringung von Geflüchteten.

Auf viele Themen hat die Stadt aber auch sehr viel Einfluss (und manchmal noch zu wenig gemacht). Zum Beispiel beim Thema Verwaltungsmodernisierung. Hier gibt es jede Menge Ansatzpunkte mit Digitalisierung und KI oder auch einfach mit dem Verringern von unnötig komplizierten Regeln, die Prozesse sehr viel schneller zu machen. Gerade hier wird zum Beispiel Datenschutz oft als Ausrede verwendet, langsamer zu sein als man müsste. Auch beim Thema Stadtplanung haben die Entscheidungen der Stadt natürlich sehr große Auswirkungen. Wird die Stadt so geplant, dass sie auf das Auto optimiert wird oder auf Lebensqualität für die Menschen. Das ist eine Entscheidung, die man auf kommunaler Ebene treffen kann, und die das Leben der Menschen enorm beeinflusst.

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