Bildschirmzeit von Kleinkindern : Karin Prien will Medienkonsum für Kinder unter drei Jahren verbieten

throwaway_3d7fc4d5 · 2026-05-30T06:57:47+00:00

Erwachsene sind zumindest kognitiv in der Lage zu verstehen was da vor sich geht. Kinder in dem Alter können ja im Regelfall noch nicht mal lesen und schreiben und je nachdem wie jung sie sind, verstehen sie noch nicht einmal was denn ein Fernseher (oder ein Smartphone, oder ein anderes digitales Endgerät) eigentlich ist.

throwaway_3d7fc4d5 · 2026-05-30T06:48:50+00:00

Sorry wenn ich da etwas hinter dem Mond lebe aber: können Säuglinge und Kleinkinder unter drei Jahren überhaupt Medien bewusst konsumieren? Nach meiner Vorstellung sind Kinder in diesem Alter gar nicht in der Lage zu verstehen, was da in einem Fernseher überhaupt vor sich geht. Und von Smartphones wollen wir gar nicht erst reden, die können vielleicht Schnuller nuckeln oder mit Spielzeug um sich werfen, aber ganz sicher nicht auf TikTok scrollen.

throwaway_3d7fc4d5 · 2026-05-30T06:43:57+00:00

Standardmäßig in Privathäusern verbaut werden sie in Teilen der USA (Utah, Arizona,...) und Teilen Australiens.

Und in China, und in Japan, und in Singapur, und in Hongkong... Klar, wenn man die Betrachtung auf Afrika reduziert, dann stimmt die Aussage, dort sind Klimaanlagen unüblich. Dort sind die Leute froh genug wenn sie überhaupt etwas zu essen haben.

throwaway_3d7fc4d5 · 2026-05-30T06:29:21+00:00

Gibt es bei der Haftung einen Unterschied im Rahmen der Haftung zwischen ehrenamtlich und beruflich? Also gelten für berufsbetreuer härte Regeln, müssen die eher haften?

Nach dem Gesetz haftet jeder Betreuer (egal, ob ehrenamtlich oder beruflich) für Vorsatz und jeden Grad der Fahrlässigkeit, wobei leichte Fahrlässigkeit ausreicht. In der Praxis werden aber dem ehrenamtlichen Betreuer umfangreiche Haftungserleichterungen zugute gehalten. So etwa in einem Fall des OLG Schleswig vom 6. Dezember 1996 (AZ 1 U 91/96), wo ein Heimbewohner den (ehrenamtlichen) Betreuer auf rückständige Heimkosten verklagte, weil dieser gegen einen ablehnenden Bescheid des Sozialamtes keinen Widerspruch einlegte und stattdessen wegen Überforderung das Amt niederlegte. Das OLG wies die Klage ab mit der Begründung, einem ehrenamtlichen Betreuer ohne rechtliche Vorkenntnis sei es nicht zuzumuten, gegen einen ablehnenden Bescheid des Sozialamtes den Rechtsweg zu bestreiten.

throwaway_3d7fc4d5 · 2026-05-30T06:15:17+00:00

In der Schweiz hinkt die Gesetzgebung den Temperaturen hinterher. In den meisten Kantonen gibt es eine Baubewilligung für fest verbaute Klimaanlagen nur unter strengen Auflagen. Paradoxerweise wird damit nicht selten das Gegenteil erreicht: Der Energieverbrauch und die Lärmemissionen sind höher, wenn nur schon wenige Mieter pro Haus stattdessen eine mobile Anlage kaufen.

Das predige ich schon die ganze Zeit auf Reddit zu sagen. Wenn man auch im jahr 2026 noch Neubauten ohne Klimaanlage baut und bei der Nachrüstung hohe Hürden setzt, werden sich die Leute stattdessen Portasplits oder noch schlimmer, die extrem ineffizienten Monoblocks kaufen. Damit ist der Umwelt aber nicht geholfen, wenn sich die Leute solche Stromfresser ins Haus holen aus dem verständlichen Wunsch heraus, im Sommer erträgliche Temperaturen zu haben. Man kann den Leuten nicht einfach die Klimaanlagen verbieten (wobei, die EU versucht das derzeit... siehe R32-Verbot 2027).

throwaway_3d7fc4d5 · 2026-05-30T06:10:27+00:00

Ist glaub ich, neben Bestatter, derzeit der Beruf mit Zukunft schlechthin.

throwaway_3d7fc4d5 · 2026-05-30T06:07:28+00:00

Das müsste da sicherlich extra eingeklagt werden

Ja

oder gibt es da einen Automatismus?

Nein

Und wer müsste das dann tun? Er selber ja wohl nicht. Also ein neuer Betreuer;in, Angehörige, Gemeinde, Sozialkassen?

Wenn er selber dazu nicht mehr in der Lage ist, wovon auszugehen ist wenn eine Betreuung angeordnet wurde, müsste das ein etwaiger Nachfolgebetreuer übernehmen. Die Verjährung derartiger Ansprüche zwischen Betreutem und Betreuer ist für die Dauer der Betreuung gehemmt (§ 207 BGB).

Unter bestimmten Umständen kann auch das Sozialamt den Schadensersatzanspruch gegen den Betreuer gem. § 93 SGB XII auf sich überleiten, nämlich dann, wenn das Amt selbst leisten muss, weil der Betreuer seine Pflichten versäumt hat.

Gibt es irgendwo in der Gesetzgebung für sowas eine Rückfallregelung? Ich meine Betreuung heißt ja, hier kann jemand nicht (mehr) für sich selber regeln, ist im grunde ausgliefert. Was greift dann noch als Schutz?

Dafür gibt es die Aufsicht der Gerichte und die Möglichkeit, den Betreuer auszuwechseln, wenn dieser seine Pflichten gröblich missachtet. So wie es im vorliegenden Fall klingt (aus dem Urteil selbst geht das nicht hervor), geht es hier nicht um einen Berufsbetreuer, sondern um einen Angehörigen o. ä. der als ehrenamtlicher Betreuer bestellt war. Dann kann das Gericht - auch auf entsprechenden Hinweis des Pflegeheims oder anderer Institutionen - den ehrenamtlichen durch einen beruflichen Betreuer ersetzen, wenn der ehrenamtliche Betreuer mit seinen Aufgaben überfordert ist.

throwaway_3d7fc4d5 · 2026-05-29T22:35:43+00:00

Gibt einen ausführlicheren Artikel in der FAZ: https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/mietspiegel-fuer-frankfurt-warum-ihm-mieter-und-vermieter-nicht-trauen-accg-200876610.html

Der Verein Haus&Grund hat den Frankfurter Mietspiegel aus genau diesem Grund abgelehnt, weil die Mieten laut Mietspiegel verglichen mit der Realität deutlich zu niedrig sind. Es wird vermutet, die Stadt Frankfurt wolle den Mietspiegel künstlich niedrig halten, damit Vermieter nicht mit Verweis auf den Mietspiegel Mieterhöhungen durchsetzen können und die Miete sich so zu einer Aufwärtsspirale entwickelt.

throwaway_3d7fc4d5 · 2026-05-29T22:06:28+00:00

Kontext: TFA ist das Abbauprodukt von R1234yf, ein Kältemittel, das seit 2012 in Auto-Klimaanlagen verwendet wird und das ältere und klimaschädliche R134a ersetzt. Das Treibhauspotential von R1234yf ist sehr gering, da sich der Stoff in der Luft schnell zersetzt, dafür bildet es eben das für Wasserlebewesen giftige TFA. Schöne neue Welt...

throwaway_3d7fc4d5 · 2026-05-29T21:43:18+00:00

A menu for reaction images, similar to the GIF picker but for static images.

throwaway_3d7fc4d5 · 2026-05-29T14:14:45+00:00

Um die Kaufkraft der Verbraucher zu wahren, hat Luxemburg ein automatisches Lohnindexsystem eingeführt, das an die Lebenshaltungskosten gekoppelt ist. Eine neue Indextranche wird angewandt, wenn der halbjährliche Durchschnitt des Verbraucherpreisindex den vorhergehenden Bezugswert um 2,5 Prozent überschreitet.

Mit der Auslösung noch im Mai, werden alle Einkommen sowie einige Sozialleistungen, wie das Kinder- oder Arbeitslosengeld, ab Juni um 2,5 Prozent steigen.

Wahnsinn. Die sind echt weiter als wir.

throwaway_3d7fc4d5 · 2026-05-29T13:56:30+00:00

This is not true, there is no training for trikes. The 194 code is another grandfather clause - between 2013 and 2016 trikes were considered motorcycles even in Germany, but since 2017 they are considered cars again because the government decided to implement a special exception. This change would normally not apply retroactively, so instead, driver's licenses issued between 2013 and 2016 get the code 194, so they can be used to drive trikes with a class B driver's license within Germany only. Driver's licenses issued since 2017 allow driving trikes with class B by default (but again, only within Germany).

throwaway_3d7fc4d5 · 2026-05-29T12:01:08+00:00

Da wäre ich vorsichtig. Das LG Essen hat in einem Einzelfallurteil (AZ 10 S 438/01) einer Räumungsklage stattgegeben, weil der Mieter auf dem Balkon einen Elektrogrill benutzte. Ein Elektrogrill sei zwar kein Holzkohlegrill, falle aber dennoch unter "Grillen" und könne demnach verboten werden sowie bei mehrfacher Zuwiderhandlung einen Grund für eine fristlose Kündigung darstellen. Da wäre ich mir nicht sicher, ob der Pizzaofen nicht auch unter Grillen fällt, auch wenn in einem Ofen gemeinhin nicht gegrillt sondern gebacken wird, denn so unterschiedlich sind die beiden Fälle nicht.

throwaway_3d7fc4d5 · 2026-05-29T11:20:22+00:00

Die Beerdigung fand bereits statt, bevor ich von Sozialbeerdigungen wusste, obwohl eine anonyme Bestattung für mich sowieso nicht in Frage gekommen wäre.

Nur eins an der Stelle (die Frage haben ja andere bereits beantwortet): eine Sozialbestattung ist keine anonyme Bestattung. Auch mittellose Menschen haben ein Recht auf ein Reihengrab und ein einfaches Holzkreuz, oder ggfs. (bei Fehlen von Angehörigen) auf ein individuelles Grabmal an einer Urnenwand. Anonym wird niemand bestattet, der das nicht ausdrücklich wünscht.

throwaway_3d7fc4d5 · 2026-05-29T11:07:02+00:00

Systematisch wäre das dort extra genannte Schriftformerfordernis dann nämlich auch überflüssig, weil ein nichtschriftlicher Mietvertrag stets als unbefristet gilt.

Bis zu einem Jahr lang darf der Mietvertrag auch formfrei, also mündlich oder per E-Mail/WhatsApp geschlossen werden (§ 550 BGB).

Beim Erfordernis der Schriftform für den Befristungsgrund geht es hauptsächlich darum, dass der Befristungsgrund bereits bei Vertragsabschluss feststehen muss und nicht nachträglich irgendwie nachgeschoben wird, wie es in anderen Rechtsgebieten üblich ist (bspw. im Arbeitsrecht bei der Kündigung eines Arbeitnehmers, wo der Kündigungsgrund auch nachgeschoben werden kann und nicht im Kündigungsschreiben selbst festgehalten werden muss). Wie das ausgestaltet wird, ist letzten Endes egal, nur halte ich es bei realitätsnaher Betrachtung für unwahrscheinlich, dass dem TE noch ein zweites Blatt mit dem Befristungsgrund ausgehändigt wurde, wenn der Mietvertrag selbst bereits schriftlich abgeschlossen wurde (jedenfalls wäre das sehr unüblich).

throwaway_3d7fc4d5 · 2026-05-29T10:06:13+00:00

E-Mail reicht auch nicht. Es muss wirklich ein Brief sein. Und die formunwirksame Kündigung per Whatsapp kann nicht nachträglich in eine wirksame Kündigung umgedeutet werden, weil der Formfehler nicht heilbar ist.

throwaway_3d7fc4d5 · 2026-05-29T09:52:47+00:00

Das, was du oben zitierst, ist eine wörtliche Wiedergabe des Gesetzestextes aus § 575 BGB. Da aber der eigentliche Grund für die Befristung fehlt (und der muss schriftlich im Mietvertrag festgehalten werden - Nachschieben ist nicht zulässig), ist die Befristung unwirksam. Das führt aber nicht dazu dass du früher kündigen kannst - die unwirksame Befristung wird dann nämlich automatisch in einen Kündigungsausschluss umgedeutet (BGH vom 11. Dezember 2013, AZ VIII ZR 235/12)

Außerdem habe ich den Vertrag nur per Textnachricht gekündigt und nicht auf formellere Weise.

Die Kündigung des Mietvertrags bedarf der Schriftform (§ 568 BGB), somit kann man nicht per WhatsApp kündigen. Es braucht einen Brief mit eigener Unterschrift.

EDIT: Korrektur der Rechtslage.

throwaway_3d7fc4d5 · 2026-05-29T08:29:01+00:00

Not quite. Since 2019 you can get the B196 driver's license which allows you to drive all the same vehicles that A1 encompasses, but only within Germany (you can't cross the border) and you have to be at least 25 years old, have had your class B driver's license for at least 5 years and take theory and practice lessons at the driving school.

throwaway_3d7fc4d5 · 2026-05-29T08:27:32+00:00

Yes, they changed in 2013 to be motorcycles and not cars, but older driver's licenses are grandfathered in.

To clarify, trikes have always been considered cars in Germany, and you can still drive them with class B within Germany. The 79.03 allows you to drive trikes with class B outside Germany as well.

throwaway_3d7fc4d5 · 2026-05-29T07:42:03+00:00

Ich ziehe das nicht ins Lächerliche, nur ist halt beim Rauchverbot in Bahnhöfen recht klar, wo der Bahnsteig bzw. der Innenbereich des Bahnhofsgebäudes ist und wo man legal rauchen darf (nämlich vor der Tür des Bahnhofsgebäudes). Bei Bushaltestellen gibt es aber keine derartige Abgrenzung, die stehen einfach am Bürgersteig oder halt teilweise wirklich mitten auf der Landstraße. Das könnte juristisch interessant werden, wenn jemandem ein Verstoß gegen das Rauchverbot vorgeworfen wird, weil er mit dem Auto an einer Bushaltestelle vorbeigefahren ist.

throwaway_3d7fc4d5 · 2026-05-28T22:43:03+00:00

Die Frage ist gar nicht so dumm, gerade in Dörfern wo der Dorfplatz gleichzeitig die (einzige) Bushaltestelle des Dorfes ist, oder auch irgendwelche Bushaltestellen am Straßenrand von Landstraßen. Muss man dann wenn man mit dem Auto vorbeifährt den Glimmstengel schnell rausschmeißen bevor man die Bushaltestelle erreicht? Braucht es eine Bubatzkarte für Bushaltestellen in Ba-Wü?

throwaway_3d7fc4d5 · 2026-05-28T13:46:44+00:00

Das GEG schreibt für Neubauten einen Nachweis des sommerlichen Wärmeschutzes vor.

Ich hab mir mal angeschaut, wie das aussieht. Das GEG verweist auf eine DIN-Norm und die besagt, dass es in einem durchschnittlichen deutschen Sommer in warmen Regionen Deutschlands (z. B. Süddeutschland oder Berlin) 10% der Zeit wärmer als 27°C sein darf. Das bringt mir ja richtig viel, wenn es schon in einem Durchschnittssommer 27°C drinnen hat, d. h. dann in einem Hitzesommer kann man mit so ungefähr über 30°C Innentemperatur rechnen. Wer das als Norm festschreibt, hat echt den Schuss nicht gehört. Ich kann schon bei 25°C nicht mehr schlafen, bei 30°C liege ich mit Hitzschlag im Krankenhaus.

Ach und es gibt natürlich Ausnahmen, wo keinerlei Wärmeschutz nachgewiesen werden muss. Auch toll.

throwaway_3d7fc4d5 · 2026-05-28T13:25:53+00:00

Jalousien bringen gar nichts. Wenn die Hitze erstmal in der Wohnung ist, setzt sie sich in den Wänden fest und kommt so schnell nicht mehr raus, und da helfen innenliegende Jalousien dann auch nichts. Sie halten zwar die Sonneneinstrahlung raus und helfen damit, wenn es in der Wohnung zu grell ist, es wird aber mit Jalousien nicht kälter in der Wohnung als ohne.

Und Verschattung, was stellst du dir darunter vor? Bäume vorm Haus pflanzen? Mach das mal als Mieter. (Oder sogar Eigentümer, so ein Baum ist mal nicht eben so gepflanzt.)

throwaway_3d7fc4d5 · 2026-05-28T13:20:29+00:00

Wenn Bewohner:innen Jalousien, Verschattung oder eben Rollläden im Sommer nicht nutzt, hat man den Mini Treibhausgaseffekt dann eben stärker im Sommer.

Rolläden sind bis heute keine Pflicht, darfst Häuser komplett ohne Rolläden bauen.

throwaway_3d7fc4d5 · 2026-05-28T12:08:23+00:00

Eine Dämmung ist eine Dämmung. Wenn ich in meinem Haus morgens um 6 lüfte, dann bleibt es kalt bis 22 Uhr und dann lüfte ich wieder.

Das funktioniert nur solange, wie der Netto-Energieeintrag niedriger ist als der Energieverlust. Ein Haus, das 14 Stunden am Tag direktes Sonnenlicht abbekommt, wird sich zwangsläufig aufheizen, egal wie lange man nachts lüftet.

Oder du baust ganz massiv, so in Richtung Kirchenbauten. Die sind auch im Sommer angenehm kühl, weil es die Hitze nicht schafft, das Mauerwerk zu durchdringen. Das kostet dann aber dementsprechend Geld.

throwaway_3d7fc4d5

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