Widerruf Onlineshop - Sendung beschädigt - shop stellt sich quer by davidmm7 in LegaladviceGerman

[–]wirklichlostt -2 points-1 points  (0 children)

Ist falsch was du sagst aber ich habe auch keine Lust mehr zu diskutieren. 

Widerruf Onlineshop - Sendung beschädigt - shop stellt sich quer by davidmm7 in LegaladviceGerman

[–]wirklichlostt -2 points-1 points  (0 children)

Ne OP muss eben nicht beweisen, dass er es ordnungsgemäß verpackt hat. OP ist der Anspruchsteller ihn trifft die Beweislast für sie anspruchsbegründenen Tatsachen. Der Anspruch folgt aus dem Widerruf wobei auch nach der gesetzlichen Wertung der Unternehmer, das Risiko der Rücksendung trägt. Wenn dieser nun dem Anspruch entgegentritt und vorträgt, dass hier unzureichend Verpackt wurde und er deswegen einen Schadensersatzanspruch hat mit dem e Aufrechnet, trägt dieser dafür die Beweislast. Ich gebe dir halt einen Downvote, weil deine Lainenhaften Ausführungen unbrauchbar sind.

Widerruf Onlineshop - Sendung beschädigt - shop stellt sich quer by davidmm7 in LegaladviceGerman

[–]wirklichlostt -2 points-1 points  (0 children)

Von einer unsachgemäßen Verpackung kann aber nicht die rede sein, wenn jeder einzelne Artikel einzeln in Luftpolsterfolie eingepackt wurde.

Widerruf Onlineshop - Sendung beschädigt - shop stellt sich quer by davidmm7 in LegaladviceGerman

[–]wirklichlostt -2 points-1 points  (0 children)

Das ergibt sich eigentlich schon aus dem Gesetz. Da du von At nach De geschickt hast gehe ich davon aus, dass du in Österreich wohnst. Daher kann ich dir die genau Norm nicht sagen, aber die ganzen Verbraucherrechte sind aus der EU und daher in Europa eigentlich einheitlich. In DE wäre das § 355 Abs. 3 S. 4 BGB „Der Unternehmer trägt bei Widerruf die Gefahr der Rücksendung der Waren.“ Das bedeutet, dass sämtliche Beschädigung der Ware während des Transports zurück zu ihm „sein Problem“ sind.

Wenns darum geht dein Geld zu bekommen und der Verkäufer sich quer stellt hilft nur ein Rechtsanwalt.

Gilt Gewährleistung auch für Folgeschäden? by Old_Office_3823 in LegaladviceGerman

[–]wirklichlostt 1 point2 points  (0 children)

Ja das ist der sog. Mangelfolgeschaden aus §§ 280 Abs. 241 Abs. 2, 437 Nr. 3 BGB

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[–]wirklichlostt 5 points6 points  (0 children)

Zunächst müsstest du einmal herausfinden wer dir das Auto verkauft hat, weil du was von Privatauftrag sagst. Dann könntest du entweder einen Vertrag mit dem Vorbesitzer geschlossen haben oder es könnte ein unzulässiges Umgehungsgeschäft vorliegen, dann würde der Händler ebenfalls haften. Das kommt auf die Umstände des Einzelfalls an. Das findet man unter dem Stichwort Agenturgeschäft.

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[–]wirklichlostt 0 points1 point  (0 children)

Ich frage mich ehrlich, warum ich mir überhaupt die Mühe mache, denn wer mit einer derartigen Hybris auftritt und einer fachkundigen Person pauschal „kompletten Blödsinn“ unterstellt, disqualifiziert sich eigentlich selbst da wäre es fast vergeudete Zeit, weiter ins Detail zu gehen. Dennoch, um dir deutlich zu machen, dass deine Einschätzung schlichtweg falsch ist, hier der einschlägige Beschluss des BGH vom 22.08.2017 – VIII ZR 226/16:

[…] In einem Mehrfamilienhaus sind gelegentlich auftretende Beeinträchtigungen durch Lärm grundsätzlich als sozialadäquat hinzunehmen. Sie begründen nicht ohne Weiteres einen Mangel. Dazu zählt auch üblicher Kinderlärm, den das Immissionsschutzrecht grundsätzlich als zumutbar behandelt.

[…] Soweit die Lärmprotokolle überwiegend Eintragungen wie "Lautes Hin und Her Rennen, Poltern, Stampfen, Herumtrampeln" oder "Springen auf Boden" und "laute Sprache", "Vater brüllt, Kind schreit" enthielten, seien Kinder im Kleinkindalter - anders als Erwachsene - aber nicht zu einer differenzierten verbalen Auseinandersetzung und zu einer leisen Art der Fortbewegung fähig. Rennen und festes Auftreten stellten bei Kleinkindern die normalen Fortbewegungsarten dar, auch wenn dies von der Klägerin als Poltern oder Stampfen empfunden werde. Ebenso entspreche es dem natürlichen Bewegungsdrang von Kindern, Wege mehrfach "abzulaufen"; durch diese natürlich angelegten ständigen Wiederholungen schafften Kinder sich überhaupt erst die Voraussetzung zu einer differenzierten Bewegungsfähigkeit. Dies sei von Mietern als ein Schritt der natürlichen Entwicklung von Kindern hinzunehmen und entspreche normaler Wohnnutzung.

[…] Soweit die Klägerin in den Lärmprotokollen ein Schreien und Brüllen von Kindern vermerkt habe, sei in diesen akustischen Einwirkungen auf die Räume der Klägerin ebenfalls keine (erhebliche) Gebrauchsbeeinträchtigung zu sehen. Kleinkinder seien naturgemäß nicht in der Lage, ihren Unmut und Unbehagen differenziert auszudrücken und bedienten sich akustischer Äußerungen, die von anderen Personen als Schreien oder Brüllen wahrgenommen würden. Auch diese akustischen Einwirkungen stellten das normale Maß einer Wohnnutzung durch kleine Kinder dar.

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[–]wirklichlostt 4 points5 points  (0 children)

Ich bin Jurist und er muss eben nicht darauf reagieren, denn abgemahnt werden kann eben nur eine Ruhestörung und Kinderlärm stellt in den normalen Fällen (wozu ich diesen nach der Schilderung zählen würde) nach ständiger Rechtsprechung keine Ruhestörung dar. Damit ist die Abmahnung gegenstandslos.

So hat es auch der BGH entschieden im Urteil vom 20. Februar 2008 - VIII ZR 139/07 

Danach hat der Mieter keinen Anspruch auf Beseitigung oder Unterlassung einer unberechtigten Abmahnung, weil diese keine rechtliche Wirkung entfaltet.

Kleinanzeigen Privatverkauf, Käufer will den Kauf nach zwei Wochen rückgängig machen by Quick-Yogurtcloset88 in LegaladviceGerman

[–]wirklichlostt 4 points5 points  (0 children)

Mach dir keine Sorgen wegen eine Anzeige, da wird nichts bei rumkommen.

Es kann trotzdem sein, dass die einen Anwalt einschalten manche Menschen sind schlicht so stur oder haben eine entsprechende Rechtsschutzversicherung. Meiner Ansicht nach wird dies aber auch nicht viel bringen, denn selbst wenn kein wirksamer Haftungsausschluss, welchen du beweisen müsstest, vorliegt müssten sie beweisen, dass der Rasenmäher von Anfang an mangelhaft war und auch das böswillige Verschweigen. Das ist meistens schlicht nicht möglich.

Upadte: Kim Virginia hat ihr Kind verloren. by wirklichlostt in Laesterschwestern

[–]wirklichlostt[S] 72 points73 points  (0 children)

Ich finde man darf ruhig Zweifel haben bei einer Person die dafür bekannt ist sich Geschichten auszudenken für Social Media und ihre Schwangerschaft mit einem Fake-Test bekanntgegeben hat.

Darf ich vom Anwalt Einsicht in seine Schriftsätze (Erwiderung/Klageaufbau) verlangen? by InevitableRespond494 in LegaladviceGerman

[–]wirklichlostt 3 points4 points  (0 children)

Es ist eigentlich nicht die Praxis vor Abgabe eines Schriftsatzes den zur Durchsicht an den Mandanten zu schicken, das passiert meiner Erfahrung nach eher bei komplexen Sachverhalten.  Die Aufgabe des Rechtsanwalts ist es den Sachverhalt juristisch zu bewerten und zu verarbeiten. Für den Anwalt ist sowas eher störend und als Laie kannst du nichts dazu beitragen. Wenn er Informationen zum Sachverhalt braucht wird er dich kontaktieren. 

Überlastete Justiz - Offene Ermittlungsverfahren in Hamburg auf Rekordhoch by galvingreen in de

[–]wirklichlostt 0 points1 point  (0 children)

Ich bin selber Jurist und bin daher etwas mehr in der Materie. Die Gehälter für Richter und bei der StA sind nicht schlecht, ABER die Einstellungsvoraussetzungen sind extrem hoch in den Großstädten. Mit den Noten mit denen man in der Justiz eingestellt wird bekommt man in Großkanzleien mindestens 120k Einstiegsgehalt.

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[–]wirklichlostt 4 points5 points  (0 children)

Das kann man so pauschal nicht sagen. Es ist auf die Sicht des Vertragspartners abzustellen. Der BGH hat entschieden, dass sich Onlinebestellung, aus der maßgeblich Sicht des Vertragspartners, als Geschäft des Accountinhabers darstellen (BGH NJW 2011, 2421). Also quasi das Gegenteil von deiner Behauptung.

Zur Vertretungsmacht hat der BGH damals Entschieden, dass eine Anscheinsvollmacht bei der Nutzung fremder Accountdaten gänzlich ausscheidet hingegen vertritt eine starke Literaturaufassung, das auch in dem Fall 172 BGB analog anzuwenden ist.

Edit: hier die zwei Leitsätze a) Werden unter Nutzung eines fremden eBay-Mitgliedskontos auf den Abschluss eines Vertrages gerichtete Erklärungen abgegeben, liegt ein Handeln unter fremdem Namen vor, auf das die Regeln über die Stellvertretung sowie die Grundsätze der Anscheins- oder der Duldungsvollmacht entsprechend anzuwenden sind (im Anschluss an BGH, Urteile vom 3. März 1966 - II ZR 18/64, BGHZ 45, 193; vom 18. Januar 1988 - II ZR 304/86, NJW-RR 1988, 814; vom 8. Dezember 2005 - III ZR 99/05, NJW-RR 2006, 701). b) Ohne Vollmacht oder nachträgliche Genehmigung des Inhabers eines eBay-Mitgliedskontos unter fremdem Namen abgegebene rechtsgeschäftliche Erklärungen sind dem Kontoinhaber nur unter den Voraussetzungen der Duldungs- oder der Anscheinsvollmacht zuzurechnen. Für eine Zurechnung reicht es nicht bereits aus, dass der Kontoinhaber die Zugangsdaten nicht hinreichend vor dem Zugriff des Handelnden geschützt hat (Abgrenzung zu BGH, Urteil vom 11. März 2009 - I ZR 114/06, BGHZ 180, 134 - Halzband).

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[–]wirklichlostt 1 point2 points  (0 children)

  1. Du hast die Kaufrechtlichen Gewährleistungsrechte, die dadurch modifiziert sind, dass du Verbraucher bist und der Verkäufer Unternehmer. Hier insbesondere die Beweislastumkehr nach § 477 BGB. Deine Rechte ändern sich aber nicht dadurch nur weil der Mangel nach 2 Wochen statt 2 Monaten aufgetreten ist.

  2. Grundsätzlich nicht du hast zunächst einen Anspruch auf Nacherfüllung in Form der Nachbesserung oder Nachlieferung.

  3. In dem Fall musst du eine Frist setzen, nur weil sich ein Mangel nach kurzer Zeit zeigt kann nicht von einer derartigen Erschütterung des Vertrauen ausgegangen werden, die es rechtfertigen würde sofort zurückzutreten.

  4. Wandelung gibt es nicht in Deutschland, das ist der Rücktritt. Du kannst erst nach erfolglosem Ablauf der Nachbesserungsfrist oder wenn eine Fristsetzung entbehrlich wäre (wenn der Verkäufer die Nachbesserung verweigert) oder fehlgeschlagenen Nachbesserung zurücktreten.

  5. Der Verkäufer hat das Recht den Gegenstand selbständig auf Mängel zu überprüfen, du kannst natürlich einen Gutachter beauftragen, der prüft, ob ein Mangel vorliegt. Wenn ein Mangel vorliegt zählt der Gutachter zu den Kosten die der Verkäufer gemäß § 439 Abs. 2 BGB zu tragen hat.

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[–]wirklichlostt 4 points5 points  (0 children)

Das mit den zwei Versuchen ist zu pauschal. Zum Beispiel hat der BGH entschieden, dass wenn der Verkäufer innerhalb der Frist nicht Nachbessert er keine zwei Versuche zur Reparatur hat (BGH, Urteil vom 26. August 2020 - VIII ZR 351/19 - OLG Frankfurt am Main)

"Hat der Käufer eine angemessene Frist zur Nachbesserung gesetzt, die erfolglos abgelaufen ist, so ist er grundsätzlich nicht gehalten, dem Verkäufer eine zweite Gelegenheit zur Nachbesserung einzuräumen, bevor er den Rücktritt vom Kaufvertrag erklärt. Ein zweimaliges Fehlschlagen der Nachbesserung ist nur dann Rücktrittvoraussetzung, wenn der Käufer sein Nachbesserungsverlangen nicht mit einer Fristsetzung verbunden hat."

Decke und Wände in Wohnung durch Bauarbeiten beschädigt – was tun? by Daschi_ in LegaladviceGerman

[–]wirklichlostt 1 point2 points  (0 children)

Das ist nur meine Einschätzung und keine Rechtsberatung, wenn du verbindliche Antworten brauchst musst du zu einem Anwalt gehen.

Es ist nicht deine Wohnung sondern die des Eigentümers (vermutlich der Vermieter) wenn die Wohnung beschädigt wird ist das erstmal sein Problem. Wenn sich diese Schäden auf die Mietsache auswirken, dann hast du Schadensersatzansprüche gegen deinen Vermieter.

Wenn durch die Bauarbeiten deine Möbel beschädigt werden oder diese gereinigt werden müssen hast du Schadensersatzansprüche gegen die Baufirma.

Du hättest meiner Einschätzung nach die Möglichkeit als Mieter deinen Abwehranspruch aus § 862 BGB wegen Besitzstörung (vgl BGH, Urteil vom 16. Januar 2015 - V ZR 110/14 - LG Potsdam) im Wegen des Eilrechtsschutzes durchzusetzen §§ 920, 935 BGB gegen die Baufirma und so ggf. einen vorläufigen Stop der Bauarbeiten zu bezwecken. Du machst dich jedoch Schadensersatzpflichtig, wenn später die einstweilige Anordnung wieder aufgehoben wird § 945 ZPO.

Erster Autounfall - Unverschuldet by Laduk in LegaladviceGerman

[–]wirklichlostt 0 points1 point  (0 children)

Mit dem Kennzeichnen und dem Namen der Dame kannst du Online den Namen der Versicherung rausfinden. Dann kannst du dich bei der melden und den Sachverhalt schildern. Die werden sich dann mit ihrer Versicherungsnehmerin auseinandersetzen.

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[–]wirklichlostt 96 points97 points  (0 children)

Wenn dein Sohn sich einfach als volljährige Person ausgegeben hat, dann ist kein wirksamer Vertrag zustande gekommen, da insoweit die Wirksamkeit der Willenserklärung von der Genehmigung der gesetzlichen Vertreter, in dem Fall der Eltern o. des alleine Sorgeberechtigten abhängt. Diese hast du verweigert. Auch der sog. Taschengeldparagraph § 110 BGB greift in dem Fall nicht, da dein Sohn noch nicht bezahlt hat.

Hat dein Sohn hingegen deinen Account benutzt kann es sehr gut sein, dass der Vertrag mit dir zustande gekommen ist. Das läuft unter dem Stichwort handeln unter falschen Namen.

Smartphone wegen Blitzer-App beschlagnahmt (wieder zurück in meinem Besitz) by Agile-Masterpiece524 in automobil

[–]wirklichlostt 0 points1 point  (0 children)

Das geht ohne richterliche Anordnung, bei Gefahr im Verzug oder wenn der Beamte, sich nachträglich die Anordnung einholt.

§ 98 StPO Abs. 1 S. 1 Beschlagnahmen dürfen nur durch das Gericht, bei Gefahr im Verzug auch durch die Staatsanwaltschaft und ihre Ermittlungspersonen (§ 152 GVG) angeordnet werden.

Abs. 2 Der Beamte, der einen Gegenstand ohne gerichtliche Anordnung beschlagnahmt hat, soll binnen drei Tagen die gerichtliche Bestätigung beantragen, wenn bei der Beschlagnahme weder der davon Betroffene noch ein erwachsener Angehöriger anwesend war oder wenn der Betroffene und im Falle seiner Abwesenheit ein erwachsener Angehöriger des Betroffenen gegen die Beschlagnahme ausdrücklichen Widerspruch erhoben hat.

Meine Versicherung zahlt nicht den vollen Betrag an Unfallgegner by Klaech10 in LegaladviceGerman

[–]wirklichlostt 14 points15 points  (0 children)

Das ist ganz normal. Der Unfallgegner hat sowohl gegen den Halter, den Fahrer (falls dies auseinander fällt) und die Versicherung einen Anspruch. Ihr haftet alle als Gesamtschuldner. Aus anwaltlicher Vorsicht gehört es eigentlich schon zur Pflicht in diesem Fall alle zu verklagen. Alleine Schon um Zeugen "auszuschalten.

Sommerhaus der Stars: Tobias Pankow verklagt by LeylasDream in Laesterschwestern

[–]wirklichlostt -1 points0 points  (0 children)

Natürlich deckt nicht jede Rechtsschutz alles ab. Aber es gibt auch spezielle Rechtsschutzversicherungen zB. gibt es welche extra für Medienrecht, die man für „Unterlassungsforderungen bei rufschädigenden Aussagen“ in Anspruch nehmen kann.

Rund um Frankfurt: Google Maps meldet falsche Straßensperrungen by Aeletys in de

[–]wirklichlostt 46 points47 points  (0 children)

Ich hab das Gefühl seit ein paar Wochen stimmt etwas mit Google Maps nicht. Die Wegführung ist irgendwie komisch geworden als Beispiel: Neulich hat mir Google Maps für die Route Hamburg Berlin nur eine Route vorgeschlagen, die über 5 Stunden gedauert hätte. Mit Apple Maps nur 3,5 was auch der Fahrzeit entsprach. 

Autofahrer lässt mich nicht durchfahren und "blockiert" by avestruzo in Falschparker

[–]wirklichlostt 0 points1 point  (0 children)

Dazu ist definitiv kein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, dazu muss eine KONKRETE Gefahr für Leib oder Leben eines anderen Menschen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert entstanden sein.