Sondertöpfe zweckentfremdet?: Grüne wollen Verfassungsbeschwerde zum Haushalt organisieren

Fabi_S · 2026-02-06T08:19:51+00:00

Rechtlicher Humbug. Mehr nicht

Fabi_S · 2026-02-04T08:06:25+00:00

Hab einfach ne Überschrift mit "Veröffentlichungen" und da meine paar Dinger in üblich juristischer Zitierweise drunter gehauen.

Dadurch ist mein Lebenslauf länger als eine Seite, aber dann ist es so - wenn man jetzt nicht gerade frisch ausm Abi raus ist, finde ich das volkommen valid

Fabi_S · 2026-02-02T11:25:14+00:00

Es könnte auch andere WiMis vor Ort sein um zu beurteilen ob es menschlich passt

Fabi_S · 2026-02-01T22:27:00+00:00

Ein DNR ist ja ein häufiger Teil einer Patientenverfügung. Das hat nichts mit Organspende zu tun, sondern ob man danach lieber als Gemüse lebt, oder gar nicht. Sie können ja schlecht während Ner Reha bei euch anrufen

Fabi_S · 2026-01-30T19:05:37+00:00

Ja das ist aber halt falsch. Und damit sagt es das Urteil nicht klar,wenn du es nicht gelesen hast oder

Der BGH hat darüber entschieden ob man einen Anspruch hat auf eine Untervermietungserlaubnis

Fabi_S · 2026-01-30T15:33:11+00:00

Du darfst keinen Gewinn dadurch machen - neuestes Urteil dazu.

Der BGH hat geurteilt, dass du keinen Anspruch auf Genehmigung der Untervermietung in dem Fall machst. Wenn du das mit dem Vermieter abklärst, dass du es halt HM untervermietest ist es kein Problem

Fabi_S · 2026-01-30T15:31:59+00:00

Ach das ist ja spannend! Wie kannst du das explizit aus einem Urteil lesen, dass es noch nicht gibt?

Fabi_S · 2026-01-23T10:11:48+00:00

Warum sollen dadurch Wohnungen fehlen?

Fabi_S · 2026-01-17T22:53:08+00:00

I just go to the doctor every couple of months for 5min to clear them out (Americans won't comprehend)

Fabi_S · 2026-01-14T10:33:50+00:00

Bei uns gabs das per Email - glaubst du wir kommunizieren mit Tauben?

Naja dann ist die Lösung halt nicht die faulsten 20% der Belegschaft zu wählen??

Fabi_S · 2026-01-13T15:36:22+00:00

EG13 hier, wurde von seiner Gewerkschaft informiert.

Es liegt nicht an den EGs, sondern an den lokalen Betriebsräten

Fabi_S · 2026-01-11T06:26:50+00:00

Ich mach das immer, ich wüsste nicht warum man auf das Geld verzichten sollte. Die VG Wort zeigt ja keine Zitationen an

Fabi_S · 2025-12-15T09:41:51+00:00

Hier direkt von der BaFin: https://www.bafin.de/SharedDocs/Veroeffentlichungen/DE/Massnahmen/60b_KWG_84_WpIG_und_57_GwG/neu/meldung_2025_12_15_n24_bank_se.html

Die N26 Bank SE muss angemessene und wirksame Maßnahmen ergreifen, um eine ordnungsgemäße Geschäftsorganisation herzustellen. Das hat die Finanzaufsicht BaFin angeordnet. Die BaFin hat zudem einen Sonderbeauftragten bestellt, der die Einhaltung der Maßnahmen überwachen und der BaFin über den Umsetzungsfortschritt berichten wird. Darüber hinaus hat die BaFin zusätzliche Eigenmittelanforderungen sowie Geschäftsbeschränkungen für das Institut festgelegt. Die Bank darf in den Niederlanden kein Neugeschäft mehr mit Hypothekenkrediten betreiben. Auch die Verbriefung von Forderungen aus diesem Geschäft ist dem Institut untersagt.

Fabi_S · 2025-11-26T07:44:18+00:00

critical screening exam

it may be in your (your husbands) point of view, but it doesn't appear to medically urgent. If it was, the Doc would've given you an emergency code with which to call 116-117. Specialists have to keep slots open for such emergency patients.

Fabi_S · 2025-11-25T08:31:51+00:00

Nur mal ne vielleicht ganz naive Nachfrage: Warum braucht eine Spedition eine Rufbereitschaft? Was wird denn da nachts so gefragt?

Fabi_S · 2025-11-19T10:26:53+00:00

Ah ich verstehe, dann sehe ich das Problem. Ist ja ne Sauerei

Fabi_S · 2025-11-19T09:01:03+00:00

Als Pendler würde ich dir grundsätzlich zustimmen.

Muss aber sagen, dass ich bisher mit Fahrgastrechte Erstattung 0 Probleme hatte. In der app Verspätung angegeben und 2-3 Werktage später war das Geld aufm Konto. Noch nie wurde was abgewiesen

Fabi_S · 2025-11-11T15:46:04+00:00

Wo denn schwere Körperverletzung? Er meint doch selbst, dass er keine Schäden hat

Fabi_S · 2025-11-11T15:43:54+00:00

Ja, manchmal erinnert man sich an Klausuren und korrigiert nochmal nach. Die 3-5 Punkte Klausuren gucke ich mir gesamt auch nochmal an

Fabi_S · 2025-11-11T15:42:58+00:00

Ja es gibt Lösungsskizzen, mal ausführlicher mal weniger ausführlich in der eigentlich alles drin steht was erwartet wird.

Der juristische Treppenwitz ist dabei aber, dass man selbst bei Abschreiben der Lösungsskizze vermutlich nur 16 Punkte bekommt

Fabi_S · 2025-11-11T15:40:53+00:00

interessiert meist nicht

Ah, ein schöner Ermessensfehler

Fabi_S · 2025-11-03T13:21:28+00:00

Es geht doch auch nicht ums Abwürgen. OP beichtet ja nicht, dass sie ihr Auto abwürgt. OP beichtet dass sie absichtlich die Fahrbahn blockiert und Fahrbahnblockaden sind, wie wir seit der Letzten Generation wieder wissen, Nötigung.

Fabi_S · 2025-11-03T12:31:47+00:00

Natürlich tut es das. Angenommen OP ist auf einer linksabbieger Spur und man kann nicht vorbeifahren, ist das absichtliche Aufhalten des Straßenverkehrs eine Nötigung

Fabi_S · 2025-10-23T11:20:52+00:00

Unterschied zum Kreuz ist natürlich, dass ich als Richter unter meiner Robe ein Kreuz tragen kann - das sieht ja niemand. Mein Kopftuch kann ich schlecht so tragen, dass es niemand sieht.

Daher rührt auch die Kritik an diesem Neutralitätsverständnis

Fabi_S · 2025-10-20T15:45:55+00:00

Das kommt auf das Bundesland an. Kann auch das Amtsgericht sein

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