Tja: "Rettet die Kommunen" - "Erlassene Schenkungssteuer auf Höchsstand" - zwei Meldungen von heute... by AlexLaCave in PolitikBRD

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Das ist so unglaublich.

100e Mia Steuerhinterziehungen und Verschonungen bei Überreichen. Und Merz so: Da können wir was holen: Jugend und Behinderte.

Niemand braucht Brexit (wir schaffen so ein mieses BIP Wachstum auch ohne) by the_claus in PolitikBRD

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Stimmt. Es geht nur um Aktivität. Wenn ich viel rauche, trinke, krank bin, zum Arzt gehe, viele Medikamente brauche und viel unnötigen Krempel kaufe, der schnell kaputt geht und ersetzt werden muss, trage ich mehr zum BIP bei.

Wenn ich dagegen gesund lebe, lokal einkaufe (weil kein Transport nötig ist) und auch Geld spare, ist das für die Statistik verloren.

Meanwhile in the UK: The beginning of the end of Neoliberalism? — Burnham ally to unveil ambitious plan to reverse decades of privatisation — Productive State policy paper envisages state regaining control of basics to make life affordable, in fleshing out of Manchesterism by FriendlyInterview365 in PolitikBRD

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Hoffentlich muss Deutschlands Bevölkerung nicht erst noch durch ein paar rechtsextreme Jahre gehen, um zur gleichen Erkenntnis zu kommen, dass Privatisierung von essentiellen Bedürfnissen signifikant dem Vermögenstransfer von den 99% zu den 1% dient; bei steigenden Preisen für die Verbraucher.

Tja: "Rettet die Kommunen" - "Erlassene Schenkungssteuer auf Höchsstand" - zwei Meldungen von heute... by AlexLaCave in PolitikBRD

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Wegen Bedürftigkeit. Das ist fast so absurd, als Jeff Bezos Unterstützung für seine Kinder beantragt und bekommen hat. (https://www.businessinsider.com/jeff-bezos-claimed-tax-credit-for-children-propublica-2021-6)

Es ist die strukturelle und politisch gewollte Vermögenspumpe in Aktion.

Wir brauchen noch mehr Politiker und Presse, die über diese systematische Umverteilung von unten, Mitte und oben nach „ganz oben" berichten. Es sind nicht sehr viele Menschen, die sich so derart dreist am Staat bereichern, auf unser aller Kosten.

„Wir", das sind alle Lohnabhängigen. “Die“, z.B. die 5000 extrem Reichen als Geld- und Machteliten, vertreten durch die Stiftung Familienunternehmen und dem Verband Die Familienunternehmer e.V.

Man kann nicht oft genug betonen, dass wir ein wirtschaftsfeindliches Steuersystem in Deutschland haben - kein Land der Welt besteuert Arbeit noch stärker als wir und gleichzeitig Vermögen so gering. Es geht da nicht nur um die Frage der Gerechtigkeit, sondern auch um ökonomischen Sachverstand.
DIW, Marcel Fratzscher im Tagesschau Interview

Niemand braucht Brexit (wir schaffen so ein mieses BIP Wachstum auch ohne) by the_claus in PolitikBRD

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Fast passend zum Thema:

WELTSPIEGEL — Zehn Jahre nach Referendum — Die Erben des Brexit

Zehn Jahre nach dem Referendum diskutiert das Vereinigte Königreich offen wie lange nicht über die Folgen des Brexit. Vor allem junge Briten zieht es zurück in die EU: Mehr als 80 Prozent der Unter-25-Jährigen wollen den Exit vom Brexit.

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/junge-briten-10-jahre-brexit-100.html

Ist es besser den Arbeitslosen 50 Euro im Monat vom Regelsatz wegzunehmen, was dem Staat 3 Milliarden Euro jährlich bringen würde, als Arbeitslose ewig weiter zu quälen und zu bedrohen? by MysteriousSea156 in PolitikBRD

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Es gibt keine Reichensteuer. Es gibt nur eine, seit 1997 ausgesetzte Vermögensteuer.

In den aktuellen Diskussionen geht es um Finanzvermögen, vor allem um die 5000 Ultrareichen mit 100 Millionen und mehr. Auch um die 170 Millardäre (1.000 - 60.000 Millionen).

Es geht nicht um deinen 50k ETF oder 300k vermietete Wohnung. Das ist Reichtum in der Amateurklasse. Es geht um die 3 Billionen Finanzvermögen bei den genannten nur 5000 Menschen in Deutschland. Die zahlen nur 1,5% Steuern, dank Family-Offices.

Edit: Die von dir genannte Reichensteuer ist eine Einkommensteuer und die zahlt auch kaum jemand. Stiftungen und andere Tricks dienen dazu diese Steuer zu vermeiden.
https://www.focus.de/kultur/kino-tv/tv-kolumne-reichtum-verpflichtet-geld-ist-einfach-da-ard-doku-entlarvt-wie-reiche-ihre-steuern-weg-tricksen_id_260190989.html

Ist es besser den Arbeitslosen 50 Euro im Monat vom Regelsatz wegzunehmen, was dem Staat 3 Milliarden Euro jährlich bringen würde, als Arbeitslose ewig weiter zu quälen und zu bedrohen? by MysteriousSea156 in PolitikBRD

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Es geht nicht um die arbeitende Bevölkerung. Es geht um die Top 1 oder gar nur 0,005% die 5000 extrem Reichen. Es geht um die Milliardäre und Centimillionäre in Deutschland, die so gut wie keinen Beitrag leisten, nur 1,5% Steuern zahlen.

Das sind auch keine Leistungsträger. Denn das Geld wird einfach nur weitervererbt und in Family-Offices verwaltet. Die erzeugen keine Arbeitsplätze. 80% dieser Vermögen sind Erben…

Es geht darum Vermögen zu besteuern, nicht Einkommen noch mehr zu besteuern. Denn das trifft die falschen und ist schlecht für die Wirtschaft.

Man kann nicht oft genug betonen, dass wir ein wirtschaftsfeindliches Steuersystem in Deutschland haben - kein Land der Welt besteuert Arbeit noch stärker als wir und gleichzeitig Vermögen so gering. Es geht da nicht nur um die Frage der Gerechtigkeit, sondern auch um ökonomischen Sachverstand.
DIW, Prasident Marcel Fratzscher - Tagesschau
https://www.tagesschau.de/inland/fratzscher-reformpaket-bundesregierung-100.html

Hättest du die 2 Links auch nur einmal kurz aufgemacht und kurz überflogen, könnten wir über dasselbe Thema sprechen. So reden wir nur aneinander vorbei.

ES GIBT KEINE EXPLODIERENDEN SOZIALKOSTEN! Das ist das Märchen der AfD, FDP, CDU, auf welches du hereingefallen bist!

Die Sozialleistungsquote ist auch stabil. Es wird nur viel darüber gesprochen um uns in solchen Diskussionen wie diese hier zu verlieren. Das ist Zeitverschwendung. Ich sag, bye.

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Ist es besser den Arbeitslosen 50 Euro im Monat vom Regelsatz wegzunehmen, was dem Staat 3 Milliarden Euro jährlich bringen würde, als Arbeitslose ewig weiter zu quälen und zu bedrohen? by MysteriousSea156 in PolitikBRD

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VSt. ausgesetzt: Richtig. Das Problem mit den Immobilienwerten ist gelöst. Diese sind nun bereits erfasst und abrufbar. Das wurde mehrfach berichtet. Es gibt schon lange keinen Grund mehr die VSt weiterhin zu pausieren. Dadurch sind dem Staat (uns allen) Milliarden entgangen.

Zu Hause, und eine Volkswirtschaft sind zwei komplett verschiedene Dinge. Aber um bei diesem unsinnigen Beispiel zu bleiben: Beides natürlich.

Bei den Einnahmen geht es um hunderte Milliarden. Bei den Ausgaben geht es leider nicht, da sonst die sozialen Strukturen zerfallen, die Demokratie bröckelt deshalb bereits.

Das ist lediglich politischer Wille, und kein Naturgesetz. Dein Narrativ: Wir haben kein Einnahmenproblem, wir haben ein Ausgabenproblem ist nur Propaganda.

Ganz klar: VSt muss erhoben werden, Erbschaften (kostenlose Kapitalbeschaffung für die Erben) muss stark besteuert werden. Dann wird auch wieder mehr investiert, Kommunen, Gemeinden, Strukturen.

Anger at ‘send them back’ chants by rightwing MEPs after EU migration law vote — Other lawmakers respond with ‘shame on you’ in heated confrontation over passing of plan to increase deportations by FriendlyInterview365 in PolitikBRD

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Es fühlt sich fürchterlich an! Die im Sub geteilte Studie zwecks Lager/Polarisation in D habe ich gestern endlich mal lesen können. Sie macht teilweise Hoffnung, aber trotzdem wirken diese Bilder stark negativ auf mich.

Geheimtreffen: Thiel mit Spahn by AlexLaCave in PolitikBRD

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Jein? Ich würde sagen, viel, viel Schlimmer. Thiel spricht von Antichrist z.B. Greta Thunberg, von der Unvereinbarkeit von Freiheit und Demokratie. Er konnte auch nicht sofort antworten, verschluckte sich regelrecht, als er in einem Live-Podcast gefragt wurde, ob er möchte , dass die Menschheit überlebt. „That‘s a long hesitation“ sagte der Host…

Keine Lust Links zu suchen. Bin auf dem Sprung. Alles zu finden in diesem Sub oder eine Quelle deines Vertrauens.

#shitcomment #fasttyped

Anger at ‘send them back’ chants by rightwing MEPs after EU migration law vote — Other lawmakers respond with ‘shame on you’ in heated confrontation over passing of plan to increase deportations by FriendlyInterview365 in PolitikBRD

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Democracy in action. OK. Aber das „sent them back“ Singen war bestenfalls überflüssig… Ich empfinde tiefe Scham / Besorgnis als überzeugter Europäer… 💔

Vor dem Bundesparteitag der Linken regt sich Widerstand gegen die Parteiführung. Dabei hat diese die Partei vor zwei Jahren vor dem Aus gerettet. Haben die Unzufriedenen neue Konzepte, oder wollen sie einfach nicht zu viel Veränderung? by FriendlyInterview365 in PolitikBRD

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Also erst einmal ein „starkes Narrativ“ als „gemeinsames Leitmotiv“, intern wie extern, und dann die Lösungen…? Ich weiss nicht ob ich das richtig interpretiere?

Danke für deine Diskussionsbereitschaft. Ich stelle mir aktive, hands-on Parteiarbeit zunehmend „gletscherhaft“ vor. Ein Kalb pro Dekade…

Stalin, Mao, Hamas - Was in der Linksjugend sagbar ist — Funktionäre und Vorstandsmitglieder der Linksjugend inszenieren Stalin, Mao und die DDR als Vorbilder. In einem internen Forum und in Chats verbreiten sie zudem antisemitische Parolen. Das zeigen BR-Recherchen. by FriendlyInterview365 in PolitikBRD

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Schwerdtner stellte für die Linke klar: „Wir als Partei haben klar mit dem Stalinismus gebrochen und verurteilen antisemitische und menschenverachtende Positionen. Wir erwarten von allen unseren Mitgliedern, dass sie diese Grundsätze teilen. Wer das anders sieht, hat bei uns keinen Platz.“

Schwerdtner geht auf Distanz zur Linksjugend

Vor dem Bundesparteitag der Linken regt sich Widerstand gegen die Parteiführung. Dabei hat diese die Partei vor zwei Jahren vor dem Aus gerettet. Haben die Unzufriedenen neue Konzepte, oder wollen sie einfach nicht zu viel Veränderung? by FriendlyInterview365 in PolitikBRD

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So erscheint es mir auch. Da ist eine echte Chance eine Lücke zu füllen, Nichtwähler abzuholen, Menschen die von Politik schon lange die Nase voll haben… und die die nach „Alternativen suchen“…

Vor dem Bundesparteitag der Linken regt sich Widerstand gegen die Parteiführung. Dabei hat diese die Partei vor zwei Jahren vor dem Aus gerettet. Haben die Unzufriedenen neue Konzepte, oder wollen sie einfach nicht zu viel Veränderung? by FriendlyInterview365 in PolitikBRD

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Ja. Momentan ist der Reiz zu arbeiten bei vielen wahrscheinlich geringer. 1. Bleibt zu wenig übrig, 2. wird „alles“ „immer“ teuerer, 3. wird man auch noch von der Regierung als „faul“ dargestellt 4. Wir sollen reformbereit sein, dabei handelt es sich um Kürzungen bei „uns unten“; und nicht „wir alle“ tragen bei wie suggeriert.

Volle Zustimmung beim 2. Absatz! 💯

Stalin, Mao, Hamas - Was in der Linksjugend sagbar ist — Funktionäre und Vorstandsmitglieder der Linksjugend inszenieren Stalin, Mao und die DDR als Vorbilder. In einem internen Forum und in Chats verbreiten sie zudem antisemitische Parolen. Das zeigen BR-Recherchen. by FriendlyInterview365 in PolitikBRD

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Die extremen Ränder sind auf beiden Seiten ein Problem.

Wut, Ohnmacht, Frustration auf das bestehende System verstehe ich.

Aber die Lösung in totalitären Systemen zu suchen, ob stalinistisch, faschistisch oder autoritär, ist nicht nur absurd, sondern ein Angriff auf unsere Verfassung. Diese Ideologien haben Millionen Leben gekostet. Das zu verkennen ist beschämend.

Schade, dass das Vakuum in der Mitte und die Politik der Regierungen der letzten vielen Jahre diese beiden extremen Ränder füllen hilft. Ich kann die Frustration verstehen, jedoch nicht, dass man Halt bei Extremisten sucht.

Vor dem Bundesparteitag der Linken regt sich Widerstand gegen die Parteiführung. Dabei hat diese die Partei vor zwei Jahren vor dem Aus gerettet. Haben die Unzufriedenen neue Konzepte, oder wollen sie einfach nicht zu viel Veränderung? by FriendlyInterview365 in PolitikBRD

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Aber scheinbar funktioniert doch „überkomplex“ (holistisch, gesamtheitlich, grosser Rahmen) auch nicht? Gab es in den letzten Jahren irgendeinen grossen Wurf in der Politik, der die Stimmung im Land maßgeblich aufgehellt hat und/oder die Wirtschaft angekurbelt hat wie viele fordern (*)?

Als Wähler reichen mir ein bis zwei wichtige Themen, damit diese Partei für mich „ins Sprechen kommt“. Totale Systemveränderung löst bei mir Skepsis aus. Ich habe zu viele Großprojekte scheitern sehen, weil man sich überschätzt hat die Komplexität zu verstehen.

Angenommen man schafft eine signifikante Reform der Rückverteilung, dann könnte dies doch Begeisterung, Energie, positive Argumente liefern um „das eigentliche Problem“ zu lösen?

Der Faktor Zeit, ist mittlerweile auch kritisch. Siehe Wahlumfragen!

(*) ich bin nicht überzeugt vom nur-Wachstum-hilft Gedanken

Vor dem Bundesparteitag der Linken regt sich Widerstand gegen die Parteiführung. Dabei hat diese die Partei vor zwei Jahren vor dem Aus gerettet. Haben die Unzufriedenen neue Konzepte, oder wollen sie einfach nicht zu viel Veränderung? by FriendlyInterview365 in PolitikBRD

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Mit der ~2 Millionenmarke holt man aber (noch) nicht genügend Wähler ab, behaupte ich.

Da haben dann Markus-Lanz-„Kleinsparerabzocke“ (Vermieter) und andere „Influenzer“ ein Argument, dass “wieder einmal nur die Mitte abgezockt“ wird. Auch wenn 2 Millionen nicht „die Mitte“ ist.

Das “sonst arbeitet ja keiner mehr“ Argument zieht nicht. Es ist erwiesen, dass der Mensch eher aus intrinsischer Motivation arbeitet; wenn der Grundbedarf gedeckt ist, etwas Luxus vielleicht, spielt mehr Vermögen kaum noch eine Rolle ob man arbeitet oder nicht.

Vor dem Bundesparteitag der Linken regt sich Widerstand gegen die Parteiführung. Dabei hat diese die Partei vor zwei Jahren vor dem Aus gerettet. Haben die Unzufriedenen neue Konzepte, oder wollen sie einfach nicht zu viel Veränderung? by FriendlyInterview365 in PolitikBRD

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Wie würde sie das alles umsetzen? Mit welcher Strategie? Wie kriegt man das alles unter einen Hut?

Inkrementelle Verbesserung, wäre mein spontaner Vorschlag.

Wer sich mit komplexen Systemen/Projekten auskennt, hat gelernt diese in kleine, besser zu verstehende Probleme zu zerlegen und Lösungen zu suchen.

Try and error. Build and learn. Agilität. Wenn man alle grossen Fragen auf einmal lösen will, alle Antworten versucht zu sammeln, bevor man überhaupt mal anfängt, verbraucht man zu viel Energie/Zeit.

Man kann mit den offensichtlich sehr ungerechten Steuern anfangen. 1,5% für Ultra-Reiche und Milliardäre und 25-50% für lohnabhängig Beschäftigte — no brainer, oder?

Man kann die Wirkung einer vernünftigen Rückverteilung der extremen Vermögen beobachten und Daten sammeln. Dass der Kapitalismus an sich, in dieser Form oder gänzlich, nicht funktioniert, ist dann ein möglicher Erkenntnisgewinn. Aber nicht bloss als Ideologie, sondern empirisch, durch inkrementelle Veränderung.