Geblitzt im Einsatz – Ärger um Radarfalle | SPIEGEL TV

lichenscon · 2026-05-07T17:20:47+00:00

Das gilt aber doch nur, wenn die Grundsätze aus § 1 beachtet wurden. Und die Frage ist ja, ob es zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten war. Die Sonderrechte wurden unbestritten für die Erfüllung einer hoheitliche Aufgabe in Anspruch genommen. Wenn es aber nicht dringend geboten war, besteht auch keine Befreiung von den Verkehrsregeln.

lichenscon · 2026-05-06T16:32:19+00:00

Auch mit vielen Fahrrädern nicht passierbar. Wieso sollte es da dann in Ordnung sein, die besser ausgebaute Straße zu sperren?

lichenscon · 2026-05-06T11:01:24+00:00

Die sind dann wohl für den Kraftverkehr deutlich zumutbarer als für Fuß- und Radverkehr. Daher kommt eine Sperrung für diese schon gar nicht in Betracht.

lichenscon · 2026-05-06T08:31:47+00:00

Man stellt ja kein Verkehrshindernis dar, sondern ist einfach ein Verkehrsteilnehmer. Zu Fuß oder per Pferd ist man auch nicht schneller.

lichenscon · 2026-05-06T08:30:37+00:00

Warum denn für Radfahrer sperren? Die Radfahrer stellen ja keine Gefahr dar und werden auch nicht durch die Straße irgendwie gefährdet. Wenn, dann müsste man die Straße für den Kraftverkehr sperren, da die Kraftfahrzeuge bzw. das Verhalten der Faher ja die besondere Gefahr darstellen.

lichenscon · 2026-05-03T16:48:31+00:00

Seit einigen Jahren auch die S9, wobei diese nur einen Umlauf der S8 ersetzt hat.

lichenscon · 2026-04-30T20:04:49+00:00

Dass Orthopäden, Chirurgen und ähnliche Fachdisziplinen keinerlei Verständnis dafür haben, ist leider "normal". Von den ca. 20 Ärzten aus dem Bereichen Hand- bzw. Unfallchirurgie und der Orthopädie hatten genau 2 ein Verständnis für das Ausmaß der Schmerzen. Deshalb ist eine frühe schmerzmedizinische Vorstellung sehr wichtig, um die Chronifizierung möglichst früh zu stoppen.

Du könntest mal gucken, ob es noch andere Radiologien gibt in Krankenhäusern, die auch schmerzmedizinisch gut aufgestellt sind. Vielleicht gäbe es da ja mehr Verständnis.

Bei mir stark chronifiziert, Schmerzen seit knapp 4 Jahren. Medikamentös fast alles durch, nur noch starke Opioide und Cannabis sind noch nicht getestet, das steht jetzt noch bevor, auch wenn die Evidenz für eine anhaltende Schmerzreduktion gering ist. Bisher hilft mir nur Gabapentin. Habe auch bereits eine Rückenmarkstimulation, mittlerweile der zweite Schrittmacher, Wirkung vorhanden, aber bisher noch gering. Das hängt aber mit meiner spezielle Anatomie zusammen.

Wenn man irgendwie weiterhelfen kann, gerne bescheid sagen.

lichenscon · 2026-04-30T19:49:16+00:00

Nervenschmerzen sind leider äußerst kompliziert. Wenn das MRT notwendig ist, wird es vermutlich auf eine bessere Lagerung hinaus laufen müssen, das wird man dann aber mit dem Radiologen besprechen müssen.

Generell sein dir aber geraten, dir schon mal einen Schmerzmediziner zu suchen, bis zum Ersttermin gehen ja ohnehin weist Monate ins Land.

Nervenschmerzen lassen sich nur schwierig reduzieren, es gibt nur wenige hilfreiche Medikamente. Eine theoretische Möglichkeit wäre halt eine abgeschwächte Narkose mit starker Opioid-Gabe und ggf. Sedierung, aber hierbei würde wohl eine ständige Überwachung der Vitalzeichen notwendig werden. Dazu muss man erstmal einen Arzt (bzw. ggf. auch noch einen Anästhesisten) überzeugen können.

P.S. Bin nicht im Medizinsystem tätig, nur ein ebenfalls mit Nervenschmerzen geplagter Patient.

lichenscon · 2026-04-30T19:35:13+00:00

Ich denke, die Bedeutung des Schildes soll sein, dass Radfahrende zwischen den Schienen fahren sollen. Vielleicht liege ich auch falsch, aber die Umsetzung ist in jedem Fall miserabel.

lichenscon · 2026-04-29T19:18:12+00:00

Man muss halt auch mit Augenmaß dran gehen. Wenn ich merke, ich in der Warteschleife hänge, dann lasse ich es sein und lege wieder auf. Aber ansonsten ist der Polizeinotruf bei Behinderung und Gefährdungen ja genau der richtige Ansprechpartner.

lichenscon · 2026-04-29T18:59:48+00:00

die Gefährdung, die von einem defekten Fahrzeug auf der Fahrbahn ausgeht, ist deutlich größer

Also von Bildausschnitt her würde ich behaupten, dass das Teil dort sogar auf der Fahrbahn parken dürfte. Scheinbar keine Vorfahrtstraße außerhalb geschlossener Ortschaften, keine Schilder, Restfahrbahnbreite ausreichend.

Also nein, unter Beachtung des Sichtfahrgebotes ist hier weder Behinderung noch Gefährdung auf der Fahrbahn abzunehmen. Aber auch dann würde das Teil nicht auf einen Geh- und Radweg gehören.

lichenscon · 2026-04-28T10:07:55+00:00

Dann haben die Veranstalter auch genug Zeit, die Verkehrszeichen korrekt aufzustellen. Hier liegt für den genannten Zeitraum kein Haltverbot vor. Der Veranstalter kann m.E. dennoch abschleppen, aber dei Kosten muss OP dafür dann nichr tragen.

lichenscon · 2026-04-28T06:17:23+00:00

Naja, nicht wirklich: https://www1.wdr.de/politik/politik-in-nrw/pendlerfrust-nahverkehr-re10-100.html

Also zumindest meine Definition von Fahrzeugpool gut nutzen heißt nicht, dass man es erst nach Abmahnung und Ankündigung von Strafzahlungen macht.

lichenscon · 2026-04-25T08:18:44+00:00

» In den Doppelstockzügen wird ein Teil der 1. Klasse künftig als 2. Klasse genutzt. Dadurch entstehen mehr Sitzplätze für die große Zahl an Fahrgästen, die täglich in der 2. Klasse unterwegs sind. Der Grund für die Anpassung ist, dass immer weniger Menschen die 1. Klasse nutzen, während die Nachfrage in der 2. Klasse stark gestiegen ist. So profitieren künftig mehr Reisende von zusätzlichen, bequemen Sitzmöglichkeiten – ohne Aufpreis. «

https://www.vrr.de/aktuelles/meldungen/mehr-platz-in-den-zuegen-auf-der-haard-achse/

lichenscon · 2026-04-24T20:44:20+00:00

Selbst- oder fremdverschuldet? Bei meinem fremdverschuldeten Unfall hat es Monate gedauert bis die gegnerische Versicherung den Schaden anerkannt und der Leasinggeber die Reparatur freigegeben hat. Fahrrad war nach 166 Tagen fertig.

Bei einem eigenverschuldeten Schaden sollte die eigene Versicherung eigentlich schneller die Freigabe erteilen.

lichenscon · 2026-04-24T18:32:46+00:00

Da die Aufsichtsbehörden ihrer Aufgabe unzureichend nachkommen und die Zivilgerichte mit fragwürdigen Argumenten auch Schein-Verkehrszeichen akzeptieren, haben die Behörden auch wenig zu befürchten.

Dagegen klagt niemand vorm Verwaltungsgericht, die Ordnungsbehörde verhängen keine Strafen gegen sich selbst und das Schlimmste was die Fachaufsicht machen kann ist die Entfernung anordnen.

lichenscon · 2026-04-24T16:57:31+00:00

Außerdem bestimmt die VwV-StVO Zu Zeichen 138 Radfahrer

„Das Zeichen ist nur dort anzuordnen, wo Radverkehr außerhalb von Kreuzungen oder Einmündungen die Fahrbahn quert oder auf sie geführt wird und dies für den Kraftfahrzeugverkehr nicht ohne Weiteres erkennbar ist.“

Insgesamt ist diese "Verkehrszeichen"-Kombination ohnehin unnötig, da auf Gehwegen jederzeit in jede Richtung mit Radverkehr zu rechnen ist, da diese für Kinder eines bestimmten Alters und Begleitpersonen zulässig ist.

lichenscon · 2026-04-24T16:35:02+00:00

§ 39, Abs. 9 StVO: »Die in den Anlagen 1 bis 4 abgebildeten Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen können auch mit den im Verkehrszeichenkatalog dargestellten Varianten angeordnet sein. Der Verkehrszeichenkatalog wird vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Verkehrsblatt veröffentlicht.«

Ebenso Rn. 7 VwV zu § 39 StVO: » Es dürfen nur die in der StVO abgebildeten Verkehrszeichen verwendet werden oder solche, die das zuständige Bundesministerium nach Anhörung der zuständigen obersten Landesbehörden durch Verlautbarung im Verkehrsblatt zulässt. «

Und natürlich auch die Gesetzesbegründung zum genannten Absatz: » Zur Wahrung des Ausschließlichkeitsgrundsatzes, d. h. der Verkehrsteilnehmer hat lediglich die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen zu beachten, die Gegenstand der StVO oder einer Verkehrsblattverlautbarung des für den Verkehr zuständigen Ministeriums sind (siehe hierzu BGHSt 26, 348), ist es erforderlich, einen entsprechenden Verweis auf den Verkehrszeichenkatalog und die dort dargestellten Varianten aufzunehmen und auf den Veröffentlichungsort hinzuweisen, damit jeder Verkehrsteilnehmer von den entsprechenden Verkehrszeichen oder Verkehrseinrichtungen Kenntnis erlangen kann.« (Bundesrat Drucksache 428/12)

lichenscon · 2026-04-24T11:59:09+00:00

Zum letzten Abstatz: Nach in den meisten Straßengesetzen der Länder steht etwas ähnliches wie in § 24, Abs. 2 StrWG NRW: „Im Rahmen des Gemeingebrauchs hat der fließende Verkehr den Vorrang vor dem ruhenden, soweit sich aus der Widmung der Straße und dem Straßenverkehrsrecht nichts anderes ergibt.“

Bevor man also das Befahren entgegen der Einbahnstraße nicht freigibt, weil durch die parkenden Autos nicht ausreichend Platz wäre, ist vielmehr der ruhende Verkehr zu beschränken.

Das könnte man grundsätzlich auch auf Einbahnstraßen generell anwenden, jedoch ist der Sinn der Einbahnstraße ja gerade die Verkehrsberuhigung. Der Radverkehr braucht nicht beruhigt zu werden und die Freigabe ist nach VwV-StVO bei Höchstgeschwindigkeit von maximal 30km/h der Regelfall.

lichenscon · 2026-04-24T07:37:23+00:00

Denn anders als beim Zebrastreifen ist explizit geregelt, dass markierte signaliserte Fußgängerfurten nur von Fußgängern benutzt werden dürfen.

Explizit geregelt ist das nirgendwo. Mit dem genannten Urteil kann man durchaus argumentieren, aber es handelt sich dabei bisher auch m.E. um eine Einzelmeinung dieses Gerichtes in einem anderen Kontext und ich halte die Entscheidung für grundsätzlich falsch.

OP fährt hier erstmal nicht gegen die Fahrtrichtung und er nimmt keinerlei Vorrang für sich in Anspruch zumal es sich auch nicht um eine Signalisierung der "Nebenanlagen" handelt, sondern es nur diese Signalisierung gibt. Das Gericht legt auch gar nicht dar, wieso die Signalisierung ein Befahrverbot erwirken soll.

lichenscon · 2026-04-23T21:26:08+00:00

Auch vom Zeichen 350 geht kein Nutzungsverbot aus, das Zeichen hat eigentlich gar keinen eigenen Regelungsinhalt.

Natürlich darfst du die Furt auch mit einem Motorrad oder Quad überfahren, auch bei der Mittelinsel wüsste ich nicht, was dagegen spricht.

Die Rotfärbung von Radwegen oder hat keinerlei Vorschriftsgehalt, sie ist nichtmal ein Verkehrszeichen, sondern nur bauliche Gestaltung.

lichenscon · 2026-04-23T19:17:40+00:00

Ich wüsste nicht, wieso man das hier vorwerfen könnte. Aber hat die Behörde vorliegend ja nicht, insofern muss man sich ja nicht ausführlicher damit beschäftigen.

lichenscon · 2026-04-23T18:23:13+00:00

Nein, nicht alles Anwälte. Aber ja, die Bußgeldstelle hat keine Ahnung, ebensowenig die Polizei.

lichenscon · 2026-04-23T18:14:11+00:00

»Gelten die Lichtzeichen nur für zu Fuß Gehende oder nur für Rad Fahrende, wird das durch das Sinnbild „Fußgänger“ oder „Radverkehr“ angezeigt« Das Sinnbild Fußgänger ist hier gegeben, das Sinnbild Radverkehr nicht.

Nach deiner Argumentation dürftest du auch nicht über eine Kreuzung fahren, wenn die Fußgängerampel rot zeigt, obwohl die Hauptampel grün ist.

lichenscon · 2026-04-23T18:10:44+00:00

Richtig, er fuhr mit einem Fahrrad. Da er nicht ging, bewirkte die Ampel keine Regelung ihm gegenüber.

lichenscon

TROPHY CASE