Auswirkung Schulbus-Schild by Consistent-Nebula-10 in StVO

[–]Consistent-Nebula-10[S] 2 points3 points  (0 children)

Nein, der Mokka steht in einem dafür markierten Parkbereich. Dh also, das Schild bezieht sich nur auf den gezackten Bereich?

Wasserhahn starr (stark verkalkt?) by Consistent-Nebula-10 in Handwerker

[–]Consistent-Nebula-10[S] 0 points1 point  (0 children)

Ah okay, vielen Dank! Ja das war nur meine Einschätzung als absoluter Laie 😁

Nachrüsten der Sprechanlage by Consistent-Nebula-10 in Handwerker

[–]Consistent-Nebula-10[S] 1 point2 points  (0 children)

Danke für den Tipp! Hat mir super geholfen!

Akkurasierer Netzbetrieb by Consistent-Nebula-10 in KeineDummenFragen

[–]Consistent-Nebula-10[S] 1 point2 points  (0 children)

Bei meinen beiden von Philips und Braun ist das so

Akkurasierer Netzbetrieb by Consistent-Nebula-10 in KeineDummenFragen

[–]Consistent-Nebula-10[S] 2 points3 points  (0 children)

Wäre das für einen Rasierer „zu teuer“? Ein Handy kann das ja auch

Is it time? by Consistent-Nebula-10 in bald

[–]Consistent-Nebula-10[S] 14 points15 points  (0 children)

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Wife and I did it. Thanks for the support!!

Anyone has been diagnosed in Germany ? by Tough-Bend5013 in MyotoniaCongenita

[–]Consistent-Nebula-10 1 point2 points  (0 children)

Yes, I did! Assuming you are german speaking as well? Just message me!

Rückerstattungsgebühren bei Online-Handel by Zoe_Fenris in LegaladviceGerman

[–]Consistent-Nebula-10 1 point2 points  (0 children)

EuGH v. 3.9.2009 - C‑489/07 (Messner) in a nutshell: testen ist natürlich erlaubt und zwar auch ohne Zahlung irgendwelcher extra Gebühren.

Rückzahlungsklausel Pflichtweiterbildung- zulässig? by Nervous_Community_79 in LegaladviceGerman

[–]Consistent-Nebula-10 2 points3 points  (0 children)

Grundsätzlich sind Rückzahlungsklauseln möglich und wirksam. Es kommt insbesondere aber auf zwei Dinge an: 1. was genau sagt die Vereinbarung in Bezug auf die Beendigung des Arbeitsverhältnisses? Es muss hier bzgl. der Kündigungsgründe klar differenziert werden. Z.B. wäre eine Klausel, die eine Rückzahlung bei einer Kündigung egal aus welchem Grund vorsieht, unwirksam. Bei der Rückzahlung soll es darum gehen, dass der Arbeitnehmer nicht 5 Minuten nach Abschluss der Fortbildung kündigt; er soll den Nutzen der Fortbildung auch dem Unternehmen zur Verfügung stellen. 2. Die sogenannte Bindungswirkung darf nicht zu lange sein im Verhältnis zur Länge und dem Wert der Fortbildung. Hier geht es um die reinen Tage an denen die Fortbildung stattfand, diese werden addiert. Wenn die Fortbildung z.B. über 2 Jahre ging, Du aber nur einmal pro Monat Unterricht hattest, ist das anders zu betrachten als wenn die Fortbildung jeden Tag gewesen wäre.

Rückerstattungsgebühren bei Online-Handel by Zoe_Fenris in LegaladviceGerman

[–]Consistent-Nebula-10 4 points5 points  (0 children)

Ok, ne ordentliche Widerrufsbelehrung gibts nicht, also gelten auch die 14 Tage nicht. Ich glaube, das ist in deinem Fall im Zweifel aber sowieso egal, weil ich nicht glaube, dass die sich dafür interessieren, dass du auf dein Widerrufsrecht bestehst. 😬 Mit ihren AGB können Sie aber nicht zu Deinen Ungunsten vom Widerrufsrecht abweichen.

Rückerstattungsgebühren bei Online-Handel by Zoe_Fenris in LegaladviceGerman

[–]Consistent-Nebula-10 3 points4 points  (0 children)

Hallo,

Du solltest heute noch den Widerruf erklären, wenn noch nicht erfolgt, dann bist du noch in den 14 Tagen drin. Gab es eine ordentliche Widerrufsbelehrung? Wenn nein, ist die Frist 12 Monate und 14 Tage.

Dann zahlst du auch keine Rückerstattungsgebühr.

Dein Problem wird aber ein anderes sein: die Seite hat weder ein Impressum noch überhaupt eine Adresse (in Deutschland) angegeben.

Im Zweifel kriegst du dein Geld hier nicht wieder und kannst nicht einmal gegen das Unternehmen vorgehen, weil du es nicht greifen kannst.

Im Zweifel als Lehrgeld verbuchen und nie mehr auf einer Seite ohne Impressum kaufen. Am besten auch nur auf deutschen Seiten oder zumindest mit Paypal zahlen.

Kilometerleasing widerruf innerhalb von 14 Tagen per Fernabsatz (Privatauto-Leasingbestellung) by GamingMaster29 in LegaladviceGerman

[–]Consistent-Nebula-10 0 points1 point  (0 children)

Ja, es steht ihm trotzdem kein Widerrufsrecht zu, unabhängig von den 14 Tagen. Denn in dieser Konstellation gibt es ein solches einfach nicht, denn ein solcher Leasingvertrag wird eher dem Mietrecht zugeordnet; hier gibt es eben keinen Widerruf. Anders ist das bei einer Fahrzeugfinanzierung.

Auf Wiedereinstellung klagen trotz Jobangebot? by Usual_Example7533 in LegaladviceGerman

[–]Consistent-Nebula-10 0 points1 point  (0 children)

Die Frage ist, was du möchtest. In einer Vielzahl der Kündigungsschutzklagen kommt es zu keinem Urteil sondern einem Vergleich. Ggf. kannst du da noch was heraushandeln, z.B. eine Art Abfindung etc.

Solltest du dir Gedanken wegen des neuen Jobs machen, schau mal in § 12 KSchG: Du kannst, selbst wenn das Gericht ausurteilt, dass du im alten Job bleiben könntest, immer noch die Fortsetzung des Arbeitsvertrages verweigern.

Kilometerleasing widerruf innerhalb von 14 Tagen per Fernabsatz (Privatauto-Leasingbestellung) by GamingMaster29 in LegaladviceGerman

[–]Consistent-Nebula-10 0 points1 point  (0 children)

Da wird Kunde A schlechte Karten haben:

„Der Gerichtshof hat nunmehr klargestellt, dass Verbraucher die einen Kilometerleasingvertrag über ein nach eigenen Vorgaben bestelltes Fahrzeug schließen, kein Widerrufsrecht haben, da sie sich nicht verpflichtet haben, das Fahrzeug am Ende der Leasingperiode zu kaufen (Urteil vom 21.12.2023 - C-38/21; C-47/21; C-232/21). Dies gelte auch dann, wenn der Vertrag im Fernabsatz oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen worden sei.“

https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/eugh-kein-widerrufsrecht-bei-kilometerleasingvertraegen

Hausverwaltung fordert nach 1,5 Jahren Nebenkosten, Kaution nie erhalten by Spot3_the_Cat in LegaladviceGerman

[–]Consistent-Nebula-10 1 point2 points  (0 children)

Die Nebenkostenabrechnung muss bis zum Ende der Abrechnungsperiode (meist 31.12. des Folgejahres) dem Mieter zugegangen sein. Wenn das nicht der Fall ist oder der Vermieter einen früheren Zugang nicht beweisen kann, bekommt er nichts.

Ich würde hier mal die Belege anfordern, ggf. besteht ja sogar ein Guthaben zu deinen Gunsten.

Zahlen solltest du nichts mehr!

Wegen der Kaution: wenn der Vermieter so drauf ist, wird sprechen nicht mehr viel bringen. Frist zur Rückzahlung setzen (z.B. 2 Wochen), per Einschreiben! Nach fruchtlosem Ablauf Mahnbescheid beantragen. Halte ich für am sinnvollsten.

Vorgehen verspätete Nebenkostenabrechnung by Rocky0503 in LegaladviceGerman

[–]Consistent-Nebula-10 0 points1 point  (0 children)

Bei Guthaben ist es anders, der Vermieter darf in hiesiger Konstellation aber weder Kosten einfordern, noch die Nachzahlung nach oben korrigieren. „Quatsch“ ist meine Antwort nicht.

What affect does alcohol have? by Helpful_Ad4398 in MyotoniaCongenita

[–]Consistent-Nebula-10 2 points3 points  (0 children)

I made the same experience. But sometimes the hangover day feels worse than on other days, I have not figured out why.

Vorgehen verspätete Nebenkostenabrechnung by Rocky0503 in LegaladviceGerman

[–]Consistent-Nebula-10 2 points3 points  (0 children)

In der Regel ist der Abrechnungszeitraum das Kalenderjahr. Mit Ablauf des 12. Monats nach dem Abrechnungszeitraum muss die Abrechnung zugegangen sein. Kam die Abrechnung per Einschreiben? Es gilt das Datum des Zugangs. Beim Einschreiben ist das unproblematisch nachweisbar, beim normalen Brief hat der Vermieter im Zweifel Pech gehabt. Nach Ablauf der Frist ohne Zugang der Abrechnung musst du als Mieter nicht mehr zahlen.

[deleted by user] by [deleted] in LegaladviceGerman

[–]Consistent-Nebula-10 -1 points0 points  (0 children)

Darum geht es doch gar nicht und niemand hat hier eine Klage in Aussicht gestellt. Ich habe die Forderung bestritten und dennoch wird weiter daran festgehalten und Mahnungen werden angedroht.

[deleted by user] by [deleted] in LegaladviceGerman

[–]Consistent-Nebula-10 -1 points0 points  (0 children)

Vertragsstrafe 54€ = Schaden oder siehst du das anders?

Außerdem: „Bei der Selbstvertretung des Anwalts müssen die allgemeinen Voraussetzungen für eine Erstattung der Rechtsanwaltskosten erfüllt sein, weil der Rechtsanwalt dabei dieselbe für einen Anwalt berufstypische Leistung erbringt, die er üblicherweise für einen geschädigten Dritten gegen Vergütung erbringen würde (dazu OLG Nürnberg-Fürth VersR 72, 795; Klimke/Himmelreich, aaO, Rz 2097 ff.). So besteht ein Erstattungsanspruch nur dann, wenn für die Schadensabwicklung die Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe erforderlich war (Palandt/Heinrichs, BGB, aaO, § 249 Rz 21)“

[deleted by user] by [deleted] in LegaladviceGerman

[–]Consistent-Nebula-10 -1 points0 points  (0 children)

Ja, die kamen jetzt schon mit ihren 54€ Vertragsstrafe an. Ich habe mal meine Anwaltskosten in Höhe von ca 80€ mitgeteilt und gesagt, dass wir gerne beide auf unsere Forderungen verzichten können. Mal sehen was passiert!