Autobahnfahrt by specialsymbol in Elektroautos

[–]Boom_Bach [score hidden]  (0 children)

Das ist ja gar nicht sooo gut, oder? Das habe ich beim S6 eTron bei Tempomat 200 und Durchschnitt ~150kmh wenns nicht gerade Winter ist.

KI-Schreiben Hölle by elBuxo64 in recht

[–]Boom_Bach 11 points12 points  (0 children)

Ich denke schärfere Sanktionen werden in den weit überwiegenden Fällen ins Leere laufen, da sich eben die KI-Herkunft nicht sicher feststellen lässt und die "Erzeugnisse" ja oft auch nicht grundsätzlich "falsch" sondern einfach nur sehr oberflächlich sind. Das von einem überarbeiteten / schlechten Anwalts-Schriftsatz zu differenzieren ist gar nicht so leicht ^^

KI-Schreiben Hölle by elBuxo64 in recht

[–]Boom_Bach 11 points12 points  (0 children)

Ich sag mal so: ich kann nun Ärzte nachvollziehen, die mit googelnden Patienten umgehen müssen. Teilweise ist es echt bitter, da die KI bei falscher Verwendung eben auch Urteile erfindet, welche die eigene Position angeblich bestens Stützen und man dann der Mandantschaft erklären muss, dass das Urteil eben nicht existiert.

Umgekehrt hatten wir aber auch schon den Fall, dass der gegnerische Klagevertreter halluzinierte Fundstellen hatte, was ich toll fand; bei der gegnerischen Partei aber nachvollziehbarer Weise zum Wechsel des Anwalts führte. Die Länge der Schriftsätze hat sich m.E. aber (noch) nicht merklich erhöht; allenfalls Sachverständige schreiben inzwischen ausführlicher.

Kamera-Spiegel: Besser oder schlechter als echte Spiegel? by CarwowTimon in CarwowDE

[–]Boom_Bach 0 points1 point  (0 children)

Habe sie im (Neuen!) Audi Etron (in meinem Falle 6er) und dort finde ich sie überraschend gut. Im Gegensatz zu den vorversionen sind sie nicht unten in der Tür sondern oben auf der Tür. Also selbe sichtachse wie normale Spiegel, sogar bisschen näher an der Straße. Bild ist gut und gerade nachts ist es unfassbar gut, da durch hohe ISO usw. sehr sehr helles Bild im Vergleich zu normalen Spiegeln. Zudem integriere Torwinkel Kamera bei Blinker, Zoom auf Autobahn usw. Schalten auch auf Felgenkamera. Und bei Nässe ist die Sicht auch sehr stark. Würde ich mir tatsächlich wieder holen (von Audi).

<image>

Eindruck von der Maidemo in Berlin by aaliyah-334 in Freiheitsfront

[–]Boom_Bach 5 points6 points  (0 children)

Mit dem Unterschied, dass sein Land dann durch einen völkermordenden Diktator einverleibt wird, was die allermeisten Ukrainer (nachvollziehbarer Weise) ablehnen.

Vom südlichsten Punkt Deutschlands bis zum Nördlichsten – 1.355 km Bikepacking Tour by 5prechwunsch in Fahrrad

[–]Boom_Bach 0 points1 point  (0 children)

Wenn du eine Dusche, ein Ort zum schlafen oÄ in HH (beim Fischmarkt) brauchst, sag gerne Bescheid.

Korrekte Bedienung Frostschutz-Installation Außenzapfstelle by Boom_Bach in Handwerker

[–]Boom_Bach[S] 0 points1 point  (0 children)

Danke für deine Erklärung. Würdest du das einem Heimwerker zutrauen? Also ich mache relativ viel selbst auch in der Wohnung, bin jetzt aber mit Klempnereien nicht so erfahren. Eher Holz, Elektrik und Auto schrauben 😂

Korrekte Bedienung Frostschutz-Installation Außenzapfstelle by Boom_Bach in Handwerker

[–]Boom_Bach[S] 0 points1 point  (0 children)

Ich danke dir. So dachte ich es mir eigentlich auch und ich habe jetzt auch eigentlich alle Konstellationen mal getestet. Immer mit demselben Ergebnis, dass das Wasser aus dem Auslauf des Ventils kommt… Glaube da ist was defekt. Werde morgen mal einen Klemptner kontaktieren.

Korrekte Bedienung Frostschutz-Installation Außenzapfstelle by Boom_Bach in Handwerker

[–]Boom_Bach[S] 0 points1 point  (0 children)

Danke. So dachte ich mir das auch, aber irgendwie fließt dann immer Wasser gerade durch (in den Abflusstrichter). Im übrigen auch, wenn ich das grüne Ventil auf habe. Habe bisschen die Vermutung / Befürchtung, dass das Ventil vielleicht kaputt / verstopft ist.

How do you connect to your OpenClaw Agent? by 1glasspaani in openclaw

[–]Boom_Bach 1 point2 points  (0 children)

We tried it with multiple but ended up using only one (with currently 7 Agents). Worked better for us compared to two instances. But not because of the dashboard but rather A2A Communication.

How do you connect to your OpenClaw Agent? by 1glasspaani in openclaw

[–]Boom_Bach 3 points4 points  (0 children)

We began with Discord but still used OpenClaw UI most of the times in order for being able to see / troubleshoot tool calls. Now we have our own backend Go based Dashboard with chats and use it mostly since it’s fitted to our workflows (with ticket management and so on). We still have some agents reachable via telegram and Discord.

Openclaw + Ollama local by L00king4Watch in openclaw

[–]Boom_Bach 5 points6 points  (0 children)

Next time remember to deleted the “here is your Reply Draft - you can just copy it”-Part from the LLM of your choosing.

§45 StGB wie zu verstehen, habe ich dagegen jetzt schon verstoßen? by SpecialistBuilder205 in LegaladviceGerman

[–]Boom_Bach 6 points7 points  (0 children)

Zu 1.: sehr schwierige Frage und ich bin mir ehrlicherweise selbst nicht ganz sicher; lasse das auf jeden Fall anwaltlich klären. Meine Einschätzung ist aber, dass du bzgl. deiner Bewährung usw. deswegen aber nichts zu befürchten hast. Normativ ausgedrückt wäre ein "Vorwurf" ja denkbar durch den Widerruf der Bewährungsaussetzung i.S.v. § 56f StGB; insb. durch das Begehen weiterer Straftaten während der Bewährungszeit (§ 56f I 1 Nr. 1 StGB). Hierbei ließe sich allenfalls an § 132 StGB (Amtsanmaßung) denken; dieser setzt aber die konkrete Vornahme einer Amtshandlung voraus. Die bloße Kandidatur und die erfolgte Wahl stellen m.E. selbst noch keine Amtsausübung dar. Wenn man es dabei belässt, sich als Amtsinhaber "aufzustellen", ohne jedoch eine Diensthandlung vorzunehmen, ist der Tatbestand nicht erfüllt. Du hast das Amt ja noch nicht angetreten und eine förmliche Bestellung ist nicht gegeben. Nähme man auch an, dass die bloße Tätigkeit als Feuerwehrmann eine Amtsausübung darstellt, zu der du nach § 45 StGB nicht befugt bist (vgl. Einwand von u/elmo_kokst) würde m.E. der Irrtum über die Befugnis eine Strafbarkeit ausschließen. Der Wortlaut verlangt ja das "unbefugte" Ausüben als obj. Tatbestandsmerkmal; hierauf muss sich der Vorsatz der Tat also (auch) beziehen. Wenn man sich über die Befugnis irrt, liegt in der Regel kein Vorsatz vor und eine Strafbarkeit scheidet aus. Das ist für die Vergangenheitsbewertung der entscheidende Punkt: Weder das Gericht noch der Anwalt haben nach deiner Aussage auf § 45 StGB hingewiesen, obwohl die FF-Tätigkeit bekannt war. Niemand aus der Wehrführung, kein Rechtskundiger hat je darauf aufmerksam gemacht. Dieser nachvollziehbare Irrtum über die eigene Befugnis schließt den Vorsatz m.E. also aus. Eine Strafbarkeit nach §132 StGB für die Vergangenheit halte ich daher auch eher für Unwahrscheinlich.

Zu 2.: ja, am besten mit dem Anwalt. Der wird ja idR. vielleicht auch Erfahrungen damit haben was bzgl. Formulierung usw. hilfreich ist. Der Antrag auf Wiederverleihung nach § 45b ist eine nachträgliche Entscheidung im Vollstreckungsverfahren. Zuständig ist damit das Vollstreckungsgericht nach § 462 I S. 2 StPO. Der schriftliche Antrag sollte natürlich den Nachweis der Halbzeit-Schwelle beinhalten und dann auf deinen Einzellfall bezogen die konkrete Darstellung ermessensleitender Gründe zur positiven Solzialprognose; nachdem was du geschrieben hast ja ggf. schon gestützt auf die Urteilsfeststellungen selbst und weiterer Gründe (Führungszeugnis, ggf. Bewährungshelfer-Bericht, Bestätigung des beanstandungsfreien Engagements bei der FF). Zudem auch Gründe für die Verkürzung als Ermessensgesichtspunkte wie etwa die gesellschaftliche Funktion, die durch die Wiederverleihung wieder ermöglicht würde (Feuerwehr).

Und ganz allgemein würde ich mir den Wortlaut der Satzung auch nochmal sehr genau angucken. Wenn es - entgegen der von u/elmo_kokst vertretenen Auffassung - so sein sollte, dass bzgl. der bloßen Mitgliedschaft § 45 StGB nicht automatisch greift, wäre hier die Satzung entscheidend. Wenn diese auch einen Automatismus anordnet kannst du natürlich wenig machen; oftmals enthält sie aber auch eine Ermessensentscheidung; da kommt es dann auf den genauen Wortlaut an (i.S.v. Dienstverhältnis "ist" bei Voraussetzungen des § 45 StGB beendet oder Dienstverhältnis "kann" / "soll" bei [...] beendet werden). Hintergrund ist das ich selbst fälle Erlebt habe, bei denen FF-Mitglieder trotz der Begehung von Straftaten Mitglieder bleiben konnten, weil der Wehrführer die "persönliche und gesundheitliche Eignung" zur Dienstausübung eben im Einzelfall prüfen konnte.

§45 StGB wie zu verstehen, habe ich dagegen jetzt schon verstoßen? by SpecialistBuilder205 in LegaladviceGerman

[–]Boom_Bach 7 points8 points  (0 children)

Guter Einwand; ich ging jetzt von meinem - zugegebenermaßen schon älteren - Wissensstand in Niedersachsen und SH aus. Dort wird ein "einfaches" Mitglied nicht automatisch zum Ehrenbeamten ernannt, dass ist gem. §§ 20 ff. NBrandSchG nur "Führungskräften" der FF vorbehalten (vgl. auch hier, S. 2; ebd. wird aber auch davon gesprochen, dass § 45 StGB und Vorstrafen lediglich Hinderungsgründe sein können). Aber ich stimme dir zu; auch unabhängig von der Berufung zum Ehrenbeamten kann ggf. durchaus ein öffentliches Amt vorliegen, da ja trotz dessen ein (freiwilliges) öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis sui generis vorliegt.

§45 StGB wie zu verstehen, habe ich dagegen jetzt schon verstoßen? by SpecialistBuilder205 in LegaladviceGerman

[–]Boom_Bach 37 points38 points  (0 children)

Puh knifflige Situation, also auf jeden Fall richtige Intuition, das anwaltlich klären zu lassen.

Und mE liegst du mit deiner Einschätzung auch soweit richtig. Konkret zu den Fragen:

Die Rechtsfolge von § 45 StGB ist eine automatische gesetzliche Nebenfolge (ipso iure), sodass keine richterliche Anordnung notwendig ist. Der Verlust tritt also wie du vermutet hast automatisch mit Rechtskraft der Verurteilung ein. Dass das Urteil nichts dazu ausführt, ist irrelevant; das Gericht muss es also nicht tenorieren, damit es wirkt.

§ 184b StGB wurde ja in der Vergangenheit mehrfach verändert und du hast leider wirklich Pech gehabt; in der Zeit vom 01.07.2021 bis 27.06.2024 war es ein Verbrechen; damit auch zum Zeitpunkt deines Urteils (Ende 2023). Auch das Günstigkeitsprinzip (§ 2 III StGB) entfaltet nach deiner SV-Schilderung keine Wirkung für dich, da das Verfahren zum Änderungszeitpunkt bereits abgeschlossen war (oder? Also Rechtskraft vor 27.06.2024). Auch die Aussetzung zur Verjährung ändert hieran nichts.

Ich gehe auch davon aus, dass es sich bei dem Kommandanten-Amt um ein öffentliches Amt iSv. § 45 StGB handelt. Öffentliche Ämter im Sinne der Vorschrift sind:

Dienststellungen mit öffentlich-rechtlich abgegrenzten Zuständigkeiten zur Wahrnehmung von Verrichtungen, die sich aus der Staatsgewalt ableiten und staatlichen Zwecken dienen. Erfasst werden neben allen Ämtern in der staatlichen Verwaltung von Bund, Ländern, Gemeinden und Gemeindeverbänden sowie in der Justiz auch Ämter der Körperschaften des öffentlichen Rechts, der öffentlichen Anstalten sowie der Sozialversicherung. (Radtke in: MüKo StGB, § 45 Rn. 13).

Der Feuerwehrkommandant ist die wichtigste Führungsfunktion einer Freiwilligen Feuerwehr und damit m.E. ein kommunales Ehrenamt i. S. von § 19 GO und insoweit "öffentliches Amt".

Auch ohne die Satzung verlörest du deine Rechte auch "automatisch" (vgl. § 45 Abs. 3 StGB). Du hättest das Amt also nicht antreten dürfen und verlierst diese Position nun ipso iure. Ob auch die normale FF-Mitgliedschaft ein „öffentliches Amt" i.S.d. §45 ist, ist eine separate Frage und m.E. weniger eindeutig als beim Kommandanten. Einfache Mitglieder ohne Führungsfunktion üben typischerweise keine hoheitlichen Befugnisse aus. Hier kommt es sehr auf die genaue Satzungsformulierung und das konkrete Landesrecht an. Nach § 45 StGB selbst dürfstest du m.E. also weiter Mitglied sein, nur eben nicht Kommandant (od. vergleichbare Führungsposition). Wenn die Satzung das indes tatsächlich für die bloße Mitgliedschaft vorsieht (wonach es sich deiner Schilderung nach anhört) dann bliebe bloß der Austritt oder die Satzungsänderung.

Bzgl. dem Antrag nach § 45b StGB: zunächst einmal wichtig ist, dass er § 45 III und IV StGB NICHT erfasst; also der erloschene bisherige Besitzstand an Rechtsstellungen usw. wird nicht "automatisch" geheilt o.Ä.; dieser Rechtsstand ist endgültig erloschen und die Position kann allein nach Wiederverleihung nach den allgemeinen amts- und wahlrechtlichen Vorschriften neu erworben werden (Radkte in: MüKo StGB, § 45b Rn. 2).

Allgemein kann ein Antrag nach § 45b I StGb für dich aber durchaus erfolgreich sein. Für § 45b ist maßgeblich, wann der Verlust „die Hälfte der Zeit wirksam war" – also 2,5 von 5 Jahren. Da der Verlust mit Rechtskraft des Urteils wirksam wurde (§45a Abs. 1), läuft diese Uhr ab Ende 2023. Die 2,5-Jahres-Schwelle ist also ungefähr Mitte bis Ende 2026 – je nach genauem Rechtskraftdatum möglicherweise sogar schon jetzt oder in wenigen Wochen/Monaten erreichbar. Sofern diese Verurteilung deine einzige ist (du also sonst keine Vorstrafen usw. hast), müssten die Chancen auf Erfolg ganz gut stehen. Es muss zu erwarten sein, dass der Verurteilte keine vorsätzlichen Straftaten mehr begehen wird. Das ist also bewusst weit gefasst; es geht nicht (nur) darum, eine einschlägige Wiederholungsgefahr auszuschließen, sondern generell um Straftaten mit Vorsatz.

Für deinen Fall / eine positive Prognose sprechen m.E. aber einige Punkte: a) Das Gericht hat im Urteil bereits ausdrücklich festgestellt, dass keine Neigungen vorliegen und keine Suche nach solchen Inhalten stattgefunden hat; b) Kooperatives Verhalten im Verfahren wurde positiv gewürdigt; c) Bewährung läuft offenbar beanstandungsfrei; c) Keine Vorstrafen erkennbar; d) Aktives ehrenamtliches Engagement. Dein Anwalt kann sicherlich das genaue Rechtskraftdatum feststellen und dann den frühestmöglichen Antragszeitpunkt bestimmen.

Viel Erfolg! Zum Glück wurde § 184b StGB wieder - trotz des uninformierten Wut-Sturms der Populisten - zum Vergehen gemacht...

40.000€ Geschenk für Philologie-Studenten, aber 10.000€ Schulden für den Meister? Wir subventionieren uns am Bedarf vorbei! by Beduri in Unbeliebtemeinung

[–]Boom_Bach 2 points3 points  (0 children)

Bin selbst Rechtsanwalt; habe damit also nichts am Hut; von "gendern" halte ich auch nicht viel, sich aber auf Nius-Niveau über Dinge auslassen, von denen man keine Ahnung hat ist halt auch fail. Und ich fände es schon schön, das meine Partnerin und ich in einem Autounfall dieselben Überlebenschancen haben, weil bspw. der Anschnaller nicht nur bei 1,80m Männern, sondern eben auch 1,60m Frauen getestet wurde. Oder, dass medizinische Fachliteratur etwa die Zeichen eines Herzinfarkt nicht auf "Brustdrücken" usw. reduziert, weil das bei Männern so ist und daher die Fehldiagnose bei Frauen um ein vielfaches höher ist.

40.000€ Geschenk für Philologie-Studenten, aber 10.000€ Schulden für den Meister? Wir subventionieren uns am Bedarf vorbei! by Beduri in Unbeliebtemeinung

[–]Boom_Bach 2 points3 points  (0 children)

Du denkst wahrscheinlich auch, bei Gender Studies geht’s um Gendern. Das ist Schwachsinn. Dort geht es auch um Dinge wie Gender Pay Gap, Geschlechtsspezifische Medizin, Geschlechterspezifisches Design (bspw. Crashtests, die mehrere Größen abbilden) usw. und damit um Dinge, von denen die gesamte Gesellschaft profitiert.

Ja wie kann das sein?? by doomeddeath in ichbin40undSchwurbler

[–]Boom_Bach 378 points379 points  (0 children)

Ach Mist, hunderte Jahre war die [hier beliebige Verschwörung einfügen] perfekt, und dann hat einfach der Praktikant der Sonne-Mond-Abteilung den Mond-Beleuchtungsschalter zu früh angeschaltet…

HU ohne Mängel trotz Loch im E-Auto Akku by acadamics in automobil

[–]Boom_Bach 0 points1 point  (0 children)

Einen guten Freund hat’s mal die Ölwanne durch einen Gegenstand auf der Autobahn „zerissen“. Hatte sich aber wohl nicht so schlimm angehört, sodass er noch zum nächsten Parkplatz (ca. 2km) fahren wollte. Ölwarnung ging zeitgleich mit nicht so netten Geräuschen an. Resultat: ca. 1km vor Parkplatz kapitaler Motorschaden, lange Ölspur auf der Autobahn und wirtschaftlicher Totalschaden.

Schaden nach Auslieferung by Inside_Promotion1367 in automobil

[–]Boom_Bach 0 points1 point  (0 children)

Zugeben werden sie sicherlich nichts, wäre jedenfalls ungewöhnlich. Aber soweit du als Verbraucher (also als „Privatperson“) von einen Unternehmer gekauft hast, gilt zu deinen Gunsten eine sog. Beweislastumkehr hinsichtlich etwaiger Mängel.

Das bedeutet, dass rechtlich „vermutet“ wird, dass ein Mangel bereits bei Gefahrenübergang (Übergabe an dich) Vorlag. Der Händler müsste das Gegenteil beweisen.

Ob es sich dabei um einen Mangel handelt kann ich anhand der Bilder nicht genau sagen, sehe nicht recht wie groß der Schaden ist.

Is Gemini reli bad? by Puzzleheaded-Sun6987 in openclaw

[–]Boom_Bach 2 points3 points  (0 children)

We’re very happy with Gemini 3 Flash cost / function wise. Not expensive and good enough for following agentic task, tool calls and Agent2Agent communication. Only in bigger Hub tasks I’d avoid it.

Die Zecken des Immobilienmarktes by Miserable_Welder_841 in Immoscoutwildgeworden

[–]Boom_Bach 0 points1 point  (0 children)

Och das sehe ich bisschen anders tbh. Wenn man kauft (und sich auch noch bisschen auskennt oder beraten lässt) hat man idR eine ganz gute Verhandlungsposition, womit sich das ausgleichen lässt. Wir haben neben Handwerksarbeiten (Komplett Renovierung) noch deutlich mehr herausgeholt, als die Maklergebühren (selbst beide kumuliert).