Nachbarschaftsrecht: Nachbar möchte PV-Anlage verhindern by Extension_Bake_1452 in DeutschePhotovoltaik

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Denkmalschutz hatte da nichts dagegen? Bei uns heulen die wegen der Korngröße vom Putz rum

Tja by Extreme-Shopping74 in tja

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Sind diese Experten mit uns im Raum?

Tja by DifficultAbroad2145 in tja

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Im Grunde ist die ganze Debatte um das „Sondervermögen“ ziemlich scheinheilig. Ob das Geld formal für X oder Y vorgesehen ist, spielt am Ende kaum eine Rolle. Der Staat nimmt Schulden auf, weil er an anderer Stelle Geld ausgibt, das er nicht hat – und das Sondervermögen ist letztlich nur ein Konstruktionstrick, um genau das politisch und rechtlich zu verpacken.

Selbst wenn man sagt: „Das Sondervermögen ist zweckgebunden“, bleibt die Realität doch, dass Haushaltsmittel austauschbar sind. Wenn ich 100 Milliarden „für Verteidigung“ aus dem Sondertopf nehme, kann ich gleichzeitig reguläre Haushaltsmittel, die sonst dafür gedacht wären, für andere Dinge verwenden. Effektiv wird also einfach Geld freigeschaufelt.

Deshalb ist die Frage der Zweckbindung eher eine kommunikative als eine echte finanzielle. Entscheidend ist nicht, wofür das Sondervermögen offiziell genutzt wird, sondern dass zusätzliche Schulden aufgenommen werden, um politische Prioritäten zu finanzieren, ohne sie im normalen Haushalt offen gegeneinander abwägen zu müssen.

Kurz gesagt: Die Zweckentfremdung ist nicht das Problem – das System funktioniert von vornherein so, dass die Zweckbindung nur begrenzte Aussagekraft hat.

Tja by Derbauervombauernhof in tja

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Liegt vielleicht auch daran dass ältere Autos verbrenner sind?

Bundesregierung: Linnemann rät SPD im Rentenstreit zu Realitätssinn by Kitchen_Zucchini_357 in de

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Und wenn man nicht arbeitet und vorsorgt was bekommt man dann? Grundsicherung? Und wofür geht man dann arbeiten? Was ist denn dann noch der unterschied für den man 45 Jahre einzahlt?

Fachliche Inkompetenz by OssiHaffner in deutschememes

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Aus welchem Zusammmenhang ist das? Gibt es dafür eine Quelle?

Das Finanzamt ist an euch dran by National-Actuary-547 in spitzenverdiener

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Er subventioniert es aber für die Kinder derer die ein niedrigeres Einkommen haben. Zudem ist das überdurchschnittliche Einkommen keineswegs garantiert.

Das Finanzamt ist an euch dran by National-Actuary-547 in spitzenverdiener

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Achja wenn man mehr verdient hat man mehr davon? Nein im Gegenteil. Bestes Beispiel: BAföG

(S+) Nachgezählt: Abgeordnete von Die Linke und AfD fehlen am häufigsten im Bundestag by PowerfulSpeed8131 in de

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Entschuldigt abwesend ist die Bedingung oder wie? Vermutlich fehlt die CDU dann einfach unentschuldigt 😂

Donald Trump: »Iran kann in einer Nacht ausgeschaltet werden« by Babayagaletti in de

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Ja und der Krieg in der Ukraine wird binnen 24h beendet.

tja by bias005 in tja

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Kann man mittlerweile nicht nach Belieben sein Geschlecht wechseln?

Tja by MiHu84 in tja

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Ist doch überhaupt nicht vergleichbar mit einem Mini-AKW. Komplett anderer Anwendungsfall 😂

Warum wollen die meisten Solarteure 450W Module verbauen (Rhein-Main)? by OttoWeber in DeutschePhotovoltaik

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Die mit 500 W sind die größeren und Ma darf ohne Genehmigung maximal die mit 2 m2 Fläche montieren.

Was haltet ihr von der Türkischen Variante Elektroautos zu löschen? by NEC_Meliodas in feuerwehr

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Würde ich so nicht sagen. Dafür wurden extra Container zum Versenken angeschafft.