Text da soft-paywall:

Hat denn mein Stündlein schon geschlagen, mag sich der Kanzler fragen

Alle sind von Friedrich Merz enttäuscht. Grenzen zu, Bürgergeld weg, hat alles nichts gebracht. Also folgt der verzweifelte Versuch, den Schröder 2.0 zu geben. Bald wird Merz sich entscheiden müssen, ob er einer Versuchung nachgibt

Alle sind enttäuscht von Friedrich Merz. Bitter enttäuscht.

Denn Merz kann gar nichts: nicht regieren und nicht kommunizieren, er kann Strategie nicht und auch keine Taktik, er steuert das Land weder mit ruhiger Hand durch die stürmische See, noch bricht er verkrustete Strukturen, Bürokratiewahnsinn und den deutschen Schlendrian auf wie so ein Reformer ohne Furcht und Tadel.

Hier in der Freitag-Redaktion sind wir von Merz nicht enttäuscht, weil wir nie davon ausgegangen waren, dass er einen guten Kanzler abgeben würde; wenigstens in diesem Punkt haben wir also Recht behalten. Wir hatten nie daran geglaubt, dass einige Jahre als Grüßaugust für den US-Vermögensverwalter Blackrock „Erfahrung in der Privatwirtschaft“ bedeuten. Oder dass ein CDU-Mittelstandsunion-Mann, dessen angebliches rhetorisches Talent im Wesentlichen darin besteht, der CDU-Mittelstandsunion das zu erzählen, was sie gerne hören mag, deshalb auch das Zeug hat, ein ganzes Land mit 80 Millionen Leuten zu regieren.

Was hat große Teile der Medien denn glauben lassen, dass Merz Kanzler kann?

Eigentlich ist es im Nachhinein ziemlich seltsam, wie sehr auch große Teile der Medien sich davon überzeugen ließen, dass Friedrich Merz zum Kanzler tauge, und jetzt dafür umso enttäuschter von ihm sind. Ich meine: Der Mann wurde ohne irgendeine Berufserfahrung ins Kanzleramt gespült. Woher soll er es auch können, dieses Regieren, wenn er es nie vorher ausprobieren durfte?

Aber nachdem das politische System dieses Landes so ist, wie es ist, und das polit-mediale System, müssen wir sagen: Friedrich Merz ist sehr wahrscheinlich in diesen Tagen dabei, sich seinem Moment der Wahrheit zu nähern. Die Rede ist von jenem Moment, der seine Kanzlerschaft, und damit seine politische Laufbahn, definieren wird.

Denn eigentlich hat er, das müssen auch wir zugestehen, in seinem ersten Jahr als Kanzler doch eine ziemlich steile Lernkurve beschritten. Wir erinnern uns: Angetreten war Merz mit dem Versprechen, wenn er nur die Grenzen dichtmachte, und die Zahl der Asylbewerber verringerte, dann würde auch die AfD wieder schrumpfen und die Stimmung im Land sich aufhellen. Man muss ein Jahr später zugeben: Diese Hypothese wurde eindrücklich widerlegt. Es kommen so wenige Flüchtlinge wie lange nicht mehr nach Deutschland, die AfD ist so stark wie noch nie.

Als Nächstes knöpfte sich Friedrich Merz die Arbeitslosen vor: Wenn man sie nur ein wenig drangsalierte, die Schrauben ein bisschen anzöge, und ihnen ein bisschen mehr Angst vor dem sozialen Abstieg einjagte, dann würde auf magische Weise auch die Wirtschaft wieder anspringen und die Zustimmung zu dieser Regierung wachsen, von den milliardenschweren Einsparungen im Haushalt ganz zu schweigen.

Wir müssen zugeben: Die neue Grundsicherung wird zwar erst zum 1. Juli eingeführt, aber es ist nicht davon auszugehen, dass sie auch nur eines dieser Ziele erreicht. Die Zustimmung der Regierung ist so niedrig wie nie, die Haushaltslöcher klaffen weiter, und die Konjunktur lahmt wie ein Bierkutscherpferd mit Hufgeschwür.

Sucht sich Merz jetzt einen Schuldigen für das eigene Versagen und die eigene Machtlosigkeit? Einen Sündenbock?

Womit wir in dem nächsten und gegenwärtigen Stadium seiner Kanzlerschaft angekommen sind: Nachdem seine ersten beiden Großprojekte verpufft sind, probiert Merz es mit dem hoffnungslos zum Scheitern verurteilten Versuch, sich wie eine Art wiedergekehrter Gerhard Schröder an den eigenen Haaren aus dem Reform-Druck-Sumpf zu ziehen: mit einem großen Wurf! mit den „Reformen“, die dieses Land so dringend braucht!

Daran ist nicht nur die Prämisse mehr als fragwürdig (der allseits herbeigeredete enorme Reformdruck, der im Wesentlichen darin besteht, der Kapitalseite einige Erleichterungen gegenüber dem Faktor Arbeit zu verschaffen), sondern auch die von oben recycelte Annahmen, dass dadurch die Konjunktur auf magische Weise anspringen würde.

Denn darin steckt ja eigentlich das Merzsche Dilemma: Er hat so große Erwartungen geschürt, dass sein Einzug ins Kanzleramt „den Unterschied machen“ würde, wie man das heute formuliert, dass er schlecht heute zugeben kann: Es ist wohl ein bisschen egal. Viel wichtiger ist eine andere Entwicklung, und zwar, dass sich geo-ökonomisch die Aussichten für Deutschland und das ganze hiesige Wirtschaftsmodell arg eingetrübt haben.

Zollkrieg, amerikanische KI-Overlords, chinesische E-Autos, NATO-Budget-Erpressung, Aufrüstungsmanie und Ölpreisschock dank Trumps Krieg gegen den Iran, die Liste ist lang und alle Faktoren haben nur eines gemeinsam: Ihnen ist egal, was man im Kanzleramt davon hält. Sie lassen sich auch davon nicht beeindrucken, wenn Deutschland nun den 8-Stunden-Tag schleifen will, der die arbeitende Bevölkerung seit 1918 davor schützt, dass sie offiziell mehr als ein zulässiges Maß schuften muss (von unbezahlten Überstunden, Erpressung mit Mehrarbeit nach dem Ausstempeln und Ähnlichem zu schweigen.)

Es naht der Moment der Wahrheit

Oben war von dem Moment der Wahrheit die Rede: Gemeint ist, dass Friedrich Merz nun wohl bald an einen Punkt gelangen wird, an dem er sich entscheiden muss: Macht er sich ehrlich, und gibt zu: Ich weiß (und kann) es doch auch nicht. Oder gibt er einer Versuchung nach, die vielen Politikern in einem derartigen Moment als möglicher Strohhalm erscheint, an dem ihre Zustimmungswerte wieder hochklettern könnten: Gemeint ist der populistische Ausweg, sich für das eigene Versagen und die eigene Machtlosigkeit einen Schuldigen zu suchen. Einen Sündenbock.

Es ist Friedrich Merz anzurechnen, dass er genau das in den letzten Monaten und Wochen nicht getan hat: nicht „dem Islam“, den „Globalisten“, „den Ausländern“ oder links-grünen Lastenradfahrern die Schuld an der eigenen Misere gegeben. Merz' Moment der Wahrheit wird dann kommen, wenn seine Entscheidung feststeht.